Saarländischer Ministerpräsident stellt EU-Grenzwerte für Stickoxide in Frage

0
Foto: dpa-Archiv

SAARBRÜCKEN. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Berechtigung der EU-weit geltenden Grenzwerte für Stickoxide in Frage gestellt.

In einer Regierungserklärung vor dem Landtag des Saarlandes bekannte er sich am Mittwoch nachdrücklich zur Europäischen Union: Das Saarland stehe zu Europa. Es könne in der Debatte um Europa «nie um das «Ob», sondern höchstens um das «Wie» gehen.»

Hans sagte, EU-Standards im Verbraucher- und Umweltschutz seien nötig. «Aber wir sollten uns unterhalten, wie weit das im Einzelfall tatsächlich gehen muss.» Er frage sich, wie sinnvoll es sei, «für Stickoxide EU-weit bindende Grenzwerte festzulegen, wenn der Umgang damit, wie wir wissen, in der Praxis ohnehin sehr unterschiedlich ist». Hans fügte hinzu: «Ich meine, es ist Zeit, dass wir innerhalb der EU wieder über das Subsidiaritätsprinzip und die geltende Kompetenzabgrenzung reden.» Die von den EU-Staaten vereinbarten Grenzwerte für Stickoxide werden von vielen Diesel-Autos überschritten.
(dpa)

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.