TRIER. Eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung will nach Worten von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen erreichen. Dies sagte Schulz am heutigen Dienstag bei einer Wahlkundgebung in Trier.
«Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen – und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen – abgezogen werden.» Nach unbestätigten Informationen lagern bis zu 20 US-Atomwaffen auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel in der Eifel.
Außerdem werde eine von ihm geführte Regierung eine Rüstungsbegrenzungsinitiative ergreifen. «Es kann nicht sein, dass die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale, die von (US-Präsident Donald) Trump gewollt ist, immer weiter sich entwickelt», sagte Schulz. «Der Nordkorea-Konflikt weist mehr denn je darauf hin, dass Rüstungsbegrenzung und insbesondere nukleare Abrüstung dringend erforderlich sind, mehr als je zuvor.»
Schulz warf Merkel erneut vor, sie wolle 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben, um wie von Trump gefordert das Nato-Ziel von Rüstungsausgaben in Höhe von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen. «Wir lehnen diese Aufrüstungsspirale ab», sagte Schulz. Das Geld solle stattdessen beispielsweise für Schulen, die Entwicklung des ländlichen Raumes und eine Verbesserung von Infrastrukturen ausgegeben werden.