Grüne wollen Klimaschutz in Rheinland-Pfalz in der Landesverfassung verankern

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Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Die Grünen gehen mit dem Slogan «Grün macht Zukunft» in die Landtagswahl am 14. März und stellen dabei den Klimaschutz in den Mittelpunkt.

«Wir wollen den Klimaschutz in die Verfassung aufnehmen und zur kommunalen Pflichtaufgabe machen», sagte die Spitzenkandidatin Anne Spiegel am Donnerstag bei der Vorstellung der Wahlplakate und Slogans für die Wahl. Mit einer Verankerung des Klimaschutzes als Staatsziel in der Landesverfassung solle dieser Querschnittaufgabe mehr Nachdruck verliehen werden.

Auch wenn gerade die Corona-Pandemie jeden Bereich des Lebens erfasst habe, müsse mehr denn je darauf geschaut werden, «dass die Klimakrise ungebremst weitergeht mit hohem Tempo und Rheinland-Pfalz schon erreicht hat», sagte Spiegel, die seit 2016 Familienministerin ist und zum Jahresbeginn auch die Ressortleitung im Umweltministerium mit übernommen hat. «Alle reden vom Klimaschutz. Wir machen ihn», heißt es auf dem Plakat dazu. Die Partei will erreichen, dass die Stromerzeugung aus Windkraft verdoppelt, aus Solarenergie verdreifacht wird.

Ein weiteres Plakat zeigt die Spitzenkandidatin zusammen mit den Begriffen «Verantwortung, Mut und Leidenschaft». Ebenfalls plakatiert werden Slogans zur Gesundheitsversorgung, zum Zusammenhalt aller gesellschaftlichen Gruppen und für mehr Radwege. Ein Plakat zur Erhaltung der Artenvielfalt nennt als Forderung: «Für mehr Kurzstreckenflüge von Blume zu Blume». Die Landesvorsitzende Misbah Khan sagte dazu: «Wir sind keine Fans von Kurzstreckenflügen, außer es geht um solche von Insekten.»

Die Partei setzt wegen der Corona-Bedingungen neben dem Plakatwahlkampf vor allem auf digitale Formate. Als Beispiele nannte Spiegel digitale Neujahrsempfänge mit den Kreisverbänden und eine «digitale Town Hall» für den 26. Januar mit dem Bundesvorsitzenden Robert Habeck. Je nach Entwicklung der Corona-Beschränkungen sind auch persönliche Wahlkampfauftritte von Habeck und der Mitvorsitzenden Annalena Baerbock geplant. «Es ist ein verrücktes Wahljahr, ganz anders als man es kennt», sagte Spiegel.

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