In der Region! Polizei durchsuchte Wohnungen wegen Hasskommentaren im Internet

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Ein iPhone mit dem Logo von Facebook liegt auf der rot beleuchteten Tastatur eines Laptops. Foto: Lino Mirgeler/Archivbild

REGIONIm Kampf gegen Hasskommentare im Internet sind Ermittler unter der Federführung des Polizeipräsidiums Trier am Donnerstag bundesweit im Einsatz gewesen. Sie durchsuchten Wohnungen von zwölf Beschuldigten im Alter von 45 bis 68 Jahren, wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mitteilte. Zwei von ihnen wohnen in den Kreisen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg, die übrigen zehn in neun anderen Bundesländern. Bei den Razzien bei elf Männern und einer Frau ging es um die Sicherstellung und Auswertung von Handys und Computern.

Die Landeszentrale Cybercrime der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ermittelt bereits seit April 2018 gegen Mitglieder und Verantwortliche der Facebook-Gruppen «Unser Deutschland patriotisch & frei» und «Die Patrioten». Es geht um den Verdacht der Volksverhetzung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Beispielsweise wurde laut Generalstaatsanwaltschaft ein Foto eines dunkelhäutigen Mannes und einer schwangeren hellhäutigen Frau mit den Worten «Die Brut des Bösen» kommentiert. Andere Fotos hätten sogar den Tod von Spitzenpolitikern zum Thema gemacht.

Die Durchsuchungen waren Bestandteil eines vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten deutschlandweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet. In 38 Fällen seien dabei am Donnerstag Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte das BKA in Wiesbaden mit. An den Razzien zum bundesweit vierten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligten sich Ermittler in 13 Bundesländern. Die rheinland-pfälzische Landeszentrale Cybercrime war erstmals eingebunden. Zuletzt hatte der gewaltsame Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke teils hämische Kommentare in den sozialen Netzwerken ausgelöst.

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