BERLIN. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich besorgt über die Zukunft der Demokratie in Deutschland geäußert. «Ich sehe in diesen Tagen viele Parallelen zur Weimarer Republik», sagte Beck den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Viele aktuelle Entwicklungen erinnern an diese Phase des Untergangs einer Demokratie.» Die Weimarer Republik war die erste demokratische Republik in Deutschland. Sie endete 1933 mit der Machtübernahme Adolf Hitlers und der Machtergreifung der Nationalsozialisten. Danach wurde Deutschland zur nationalsozialistischen Diktatur.
Mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September werde ihm «sehr mulmig», sagte Beck weiter, der früher auch Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz war. Keine der demokratischen Parteien habe bisher ein Rezept gegen den Zulauf zur AfD gefunden, er auch nicht, sagte Beck. «Viele Menschen sind offenbar bereit, sich der Verlockung dieser Rechtsaußenpartei hinzugeben.»
Seiner Partei riet Beck auch angesichts schlechter Wahlergebnisse und Umfragewerte, die Sorge um die Demokratie zu thematisieren. «Wir müssen darüber diskutieren, was uns unsere Demokratie wert ist», sagte der SPD-Politiker. «Dazu gehört auch, dass wir über die Gefahr sprechen, dass unsere Demokratie von ganz links und ganz rechts ausgehöhlt wird – wobei die Gefahr von rechts unendlich viel größer ist. Ich sehe eine Chance für die SPD, dass wir über diese Debatte Menschen zum Mitmachen bewegen.» (Quelle: dpa)
König Kurt, Verfechter des Bündnisses „unsereDemokratie“ …… er und seine Genossen tragen eine große Mitschuld daran, das wir da sind wo wir sind. Es MUSS sich was ändern. Gewaltig.
Das Rezept gegen den Zulauf zur AFD nicht gefunden?
Alleine daran sieht man schon wie weit die Politiker vom Volk entfernt sind.
Begründungen für „Demokratieverlust/- Abbau/- Desinteresse/- mangelnde Bildung…..ect.“ mag es viele geben.Wenn gesellschaftliche Veränderungen eine Demokratie in Frage stellen läuft definitiv etwas falsch,allerdings nicht für jeden…wie sich aktuell in den USA beobachten läßt.Signifikante Bildungs – und Vermögensunterschiede stören einen demokratischen gesellschaftlichen Konsens empfindlich und nachhaltig.Besonders aus deutscher Sicht bedeutet das zu aller erst : Wehret den Anfängen !!!
Häh?
Da hat der DiplSozPäd aber wieder einmal eine wohlklingende Bedeutungslosigkeit von sich gegeben – Inhaltsleere gut verpackt in scheinwissenschaftliche Soziologensprache. Das muss man erst einmal so hinkriegen, nichts zu sagen, ohne dass es weiter auffällt und jeder es für intelligent hält. Respekt!
Demokratie ist wenn die Bürger mitreden und entscheiden dürfen. Bei uns entscheiden Volksvertreter die von einer gewählten Partei bereitgestellt werden, auch wenn es die letzten Pfeifen sind. Die Geschichte wiederholt sich. Überall sind nationalistische Parteien auf dem Vormarsch, die Wirtschaft schwächelt, die Migration nimmt zu und die Arbeitslosigkeit auch. Deutschland entwickelt sich. So wie es scheint zum Entwicklungsland.
Kurt Beck: „Wir müssen darüber diskutieren, was uns unsere Demokratie wert ist … Dazu gehört auch, dass wir über die Gefahr sprechen, dass unsere Demokratie von ganz links und ganz rechts ausgehöhlt wird“.
Die Parteien der Mitte sprechen doch über nichts anderes mehr. Die Frage ist doch nicht, was den Bürgern die Demokratie noch wert ist. Die Frage ist vielmehr, wie viel der Berliner Politik der Bürger noch wert ist. Demokratie ist kein Selbstzweck. Jede gesellschaftliche Ordnung bezieht ihre Rechtfertigung alleine daraus, ob sie das Leben der Menschen erleichtert und ihren Bedürfnissen gerecht wird. Und da haben sich die Regierungen in der letzten Zeit nicht gerade mit Ruhm bekleckert, angefangen beim Heizungsgesetz der grünen Weltverbesserer, den Sprach- und Denkverboten ihrer woken Anhängerschaft bis hin zu den antirussischen Sanktionen, die den Bürgern und der Wirtschaft hierzulande erheblichen Schaden zugefügt haben. Nicht nur dass sie das Leben der Menschen verteuern, nun will man überall Leistungen zusammenstreichen, um die Kosten der Unterstützung für die Ukraine zu finanzieren. Was sollen denn die Bürger verteidigen, wenn sie die Demokratie immer teurer zu stehen kommt und für sie immer weniger übrig bleibt?
Zudem offenbart Becks Appell eine unglaubliche Unfähigkeit in der politischen Analyse. Wenn schon führende Politiker nicht mehr Zucker von Salz unterscheiden können, weil beide weiß und körnig sind, so wundert es nicht, dass eine solche Verwirrung in der Gesellschaft herrscht. Der Vergleich mit Weimar wird immer wieder aufgerufen, ist aber vollkommen unzutreffend. Weder die AfD noch die Linken oder was sich als solche bezeichnet sind vergleichbar mit der NSDAP und den Kommunisten von damals. Keine von beiden will die herrschende Ordnung stürzen, wenn auch einige Linke gelegentlich von Sozialismus faseln, als könnten sie ihn einfach so beschließen. Die einzige Gemeinsamkeit zwischen Weimar und heute besteht darin, dass die Parteien Mitte nicht mehr in der Lage sind, die Bürger an sich zu binden. Sie verstehen die Welt nicht mehr, können diese nicht mehr verständlich machen und deshalb auch nicht den Menschen eine Aussicht in eine freundliche Zukunft bieten. Die Parteien der Mitte glauben ihrem eigenen Weltbild, das aber die Welt nicht mehr erklären kann. Deshalb verlieren sie immer mehr an Einfluss in der Gesellschaft.
Ich empfehle ein altes Buch von 1993:
„Staat ohne Diener“ von Hans Herbert von Arnim.
Es scheint mir im Augenblick so aktuell wie kein Anderes, auch wenn es schon vor 33 Jahren veröffentlicht wurde.