BITBURG/MAINZ. Fast 1.000 Menschen sind landesweit aus Aufnahmeeinrichtungen verschwunden. Die Zahlen werfen Fragen auf – besonders in Bitburg.
Die Zahl abgängiger Geflüchteter aus den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) in Rheinland-Pfalz sorgt zunehmend für Unruhe. Nach aktuellen Angaben gelten landesweit 923 Personen als abgängig – allein 94 davon aus der AfA Bitburg. Die CDU-Landtagsfraktion fordert nun eine umfassende Aufklärung durch die Landesregierung.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ludwig spricht von einer spürbaren Verunsicherung in der Region. „Diese Zahl ist für die Menschen hier vor Ort schwer nachvollziehbar“, erklärte Ludwig. Es gehe ausdrücklich nicht darum, Geflüchtete pauschal unter Verdacht zu stellen. Dennoch entstehe ein Gefühl von Kontrollverlust, wenn Menschen aus staatlichen Einrichtungen verschwinden und unklar bleibt, wo sie sich aufhalten.
Wann gilt jemand als „abgängig“?
Als abgängig gelten Personen, die drei Tage hintereinander nicht in der Aufnahmeeinrichtung angetroffen werden. In diesen Fällen werden die Leistungen eingestellt. Eine aktive polizeiliche Suche findet in der Regel jedoch nicht statt.
Genau das kritisiert Ludwig: Die Landesregierung müsse erklären, wer diese Menschen sind, warum sie die Einrichtungen verlassen und welche Konsequenzen daraus folgen. Transparenz sei gerade für Kommunen mit großen Aufnahmeeinrichtungen unerlässlich. Mehr Politik-News
Humanität und Ordnung kein Widerspruch
Ludwig betont, dass humanitäre Verantwortung und staatliche Ordnung kein Gegensatz seien. Wer Schutz suche, habe auch Mitwirkungspflichten – dazu gehöre etwa, Abwesenheiten korrekt zu melden. Das diene nicht nur der Verwaltung, sondern auch dem Vertrauen der Bevölkerung.
Gerade in Regionen wie Bitburg-Prüm, in denen eine AfA angesiedelt ist, erwarteten Bürgerinnen und Bürger klare Abläufe und nachvollziehbare Informationen.
Thema im Landtag – CDU fordert Konsequenzen
Am heutigen Tag befasst sich der zuständige Fachausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem Thema. Die CDU-Fraktion erwartet konkrete Antworten und ein entschlossenes Vorgehen der Landesregierung.
„Unwissenheit schafft Unsicherheit“, so Ludwig abschließend. Diese dürfe in den Kommunen nicht weiter bestehen bleiben. Gefordert seien Klarheit, belastbare Zahlen und konsequentes Handeln.
Die Kontrolle haben wir schon lange verloren.