Corona-Gerichtsprozesse: Bislang 91 Verfahren beim OVG Koblenz

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Foto: dpa/Symbolbild

KOBLENZ. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz bislang insgesamt 91 Verfahren eingegangen. Im Jahr 2020 seien es 49, in diesem Jahr bisher 42 Verfahren gewesen, sagte der OVG-Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. In den Verfahren wandten sich die Antragsteller vor allem gegen die Maskenpflicht, nächtliche Ausgangsbeschränkungen und das Verbot für bestimmte Veranstaltungen. Derzeit sei noch ein Verfahren noch anhängig, über das bald entschieden werde, sagte er.

Die Zusatzbelastung durch die Corona-Verfahren sei im Team von den Richtern am OVG aufgefangen worden. In Rheinland-Pfalz sei im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern ein sogenanntes Normenkontrollverfahren zur Überprüfung der Gültigkeit einer Rechtsverordnung der Landesregierung nicht zulässig.

Die Verfahren, die beim OVG anhängig wurden, seien daher vor allem Rechtsmittel gegen Entscheidungen erster Instanz der Verwaltungsgerichte gewesen – in denen Betroffene Klage gegen bestimmte Maßnahmen erhoben oder einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (Eilantrag) gestellt hätten. In geringer Zahl seien auch unzulässige Normenkontrollanträge gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen eingegangen, sagte der Sprecher.

Bei den vier rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichten erster Instanz habe es im Jahr 2020 insgesamt 330 Verfahren mit Corona-Bezug gegeben, sagte der Sprecher weiter. In diesem Jahr seien es bisher 251 Verfahren gewesen – insgesamt also 581 Verfahren. (dpa)

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