TRIER/MAINZ. Die kommissarische SPD-Chefin und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer will sich für ein soziales Europa stark machen.
«Es muss sozialer werden, es gibt einfach zu viel Ungleichheit in Europa», sagte Dreyer am Dienstag in Mainz, einen Tag vor Beginn der zweitägigen Europaministerkonferenz (EMK) der deutschen Bundesländer in Trier. Beim Umgang mit Flüchtlingen und dem Klima müsse «die EU schlagkräftiger werden».
Zu dem Treffen in Trier sagte Dreyer: «Wir wollen vor allem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiterhin stärken und gute Vorbereitungen leisten für die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland.» Diese steht in der zweiten Jahreshälfte 2020 an. Die Europaministerkonferenz habe die Aufgabe, die Bundesländer-Interessen zu koordinieren. Rheinland-Pfalz hat seit Juli den EMK-Vorsitz inne.
Bei der Konferenz in Trier soll es auch um die europäische Industrie- und Wettbewerbspolitik und die Zusammenarbeit mit Frankreich gehen. Es sei die Aufgabe von Deutschland und Frankreich, gemeinsame Visionen für Europa und Positionen zu wichtigen Zukunftsthemen zu entwickeln, heißt es in der Ankündigung.
Die Ergebnisse der Konferenz werden am Donnerstag vorgestellt. Die EMK wird nach der ersten Sitzung in Trier noch zweimal unter rheinland-pfälzischem Vorsitz tagen: am 29./30. Januar 2020 in Brüssel und am 18. Juni in der Landesvertretung in Berlin.
Lokalo schreibt
„«Es muss sozialer werden, es gibt einfach zu viel Ungleichheit in Europa», sagte Dreyer am Dienstag in Mainz, einen Tag vor Beginn der zweitägigen Europaministerkonferenz (EMK) der deutschen Bundesländer in Trier. Beim Umgang mit Flüchtlingen und dem Klima müsse «die EU schlagkräftiger werden».“
So so, Europa soll lt. Dreyer also sozialer in Bezug auf das Klima und den Umgang der Flüchtlinge werden.
Werte Frau Ministerpräsidentin Dreyer (sPD) kümmern Sie sich erstmal um ihre Landsleute. Wenn in West- Deutschland jeder fünfte Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor arbeitet, im Osten sogar jeder dritte, dann stimmt was nicht im Bundesgebiet.
Sozial gerecht in Bezug auf das Klima und die Flüchtlingsströme ist, wenn sich die Politik einmal gegen die Überbevölkerung in Afrika und dem nahen Osten kümmern würde.
Kontraproduktiv diesbezüglich ist die Aufnahme von Geflüchteten in unser Wirtschafts und Sozialsystem, weil das A zu Verteilungskämpfen innerhalb unserer Gesellschaft führt und B ein Flüchtling 10 bis 15 mal soviel CO2 in Deutschland imitiert (nämlich im Schnitt ca. 10 Tonnen) als in den meist sicheren Herkunftsländern. Und bei über 2 Mio. Geflüchteten allein seit 2015 sprechen wir hierbei um rund 23 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr (!) und das ist ohne die massiven CO2- Emissionen aus dem Baubereich gerechnet, weil wegen diesen Menschen viel mehr Wohnraum benötigt wird.
„Schlagkräftiger werden“ bedeutet dann wohl: Mehr Steuergelder von den Ministerien über die Stiftungen an Antifa-Schläger. Wer nicht den SED-Block wählt, kriegt „auf die Fresse“. Vor unserer eigenen Haustüre in Rheinland-Pfalz können wir auch kehren: Mia aus Kandel, Susanna aus Mainz, Nikola aus Neustadt und Cynthia aus Worms wären gerne die Dreyers, Barleys, Nahlesse etc von morgen geworden. Daraus wird nu leider nix. Das EU-größenwahnsinnige Deutschland verändert sich und ich freu mich (nicht) drauf.
Weiß gar nicht was ihr habt. Irgendwie guckt M. Dreyer doch ganz niedlich, fast unschuldig. auf dem Bild.