MAINZ. „Ich freue mich, dass ich den ersten Termin als Ministerpräsident bei der kommunalen Familie verbringen darf“, sagte der neu gewählte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des Parlamentarischen Abends der Kommunalen Spitzenverbände. Ministerpräsident Schweitzer hob zunächst die Bedeutung der Kommunen für Demokratie und Gemeinwesen hervor.
„Nur durch enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit können wir die künftigen Herausforderungen meistern. In den Kommunen vor Ort erleben Menschen politische Entscheidungen unmittelbar. Hier setzen sich haupt- und ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker direkt für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger ein. Land und Kommunen tragen gemeinsam Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Demokratie in unserem Bundesland. Der offene Dialog mit der kommunalen Familie wird daher ganz wesentlich für meine Arbeit als Ministerpräsident sein“, erklärte Schweitzer.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer hob die Bedeutung des kommunalpolitischen Engagements hervor. Es gehe an die Wurzeln der Demokratie, wenn sich immer weniger Menschen einbringen oder nicht zur Wahl gehen würden. Unsere Demokratie sei auf die engagierten Menschen vor Ort in den Kommunen angewiesen. „Unsere kommunale Landschaft ist geprägt durch starke Kommunen und Regionen mit besonderen Herausforderungen, für die es regionale Antworten braucht. Sie alle gehören zu Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit den Kommunen möchte ich etwas für unser Land erreichen. Die Menschen in Rheinland-Pfalz können sich dabei darauf verlassen, dass ich ein Ministerpräsident für ganz Rheinland-Pfalz sein werde.“ Der Ministerpräsident kündigte eine Regierungserklärung auch mit dem Fokus auf Regionen nach den Sommerferien an. (Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz)