GEROLSTEIN. Wie berichtet, gibt es im Gerolsteiner Stadtteil Michelbach Widerstände gegen die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in einem ehemaligen Hotel. Geplant ist, in dem Ort mit nur knapp 90 Einwohnern bis zu 60 Flüchtlinge unterzubringen.
Laut einem Bericht des SWR haben sich am gestrigen Abend ca. 30 Einwohner zu einer Bürgerinitiative gegen die Pläne zusammengeschlossen. „Wir werden einen Antrag auf den Weg bringen, das Projekt zu stoppen bis alle rechtliche Schritte geklärt sind“, sagte der Vorsitzende der Gruppe dem Sender.
Zudem wolle die Initiative Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. Ziel sei es, die Flüchtlinge fairer auf Städte und Dörfer im Land zu verteilen.
Für viel Unmut sorgte, dass Stadtbürgermeister Uwe Schneider (SPD) bei der Überreichung der Ernennungsurkunde für den neuen Michelbacher Ortsteilchef Frank Humpertz erklärte, dass die Stadt einstweilen nicht gegen die geplante Umwidmung des Hotels klagen wird, da ein Jurist der Verbandsgemeinde abgeraten habe. Das letzte Wort hat am 20. März aber der Stadtrat. (Quelle: SWR)
Ich persönlich finde es unerhört dass diese Michelbacher so einen Zirkus veranstalten, deren Verhalten empfinde ich als skandalös.Leider ist diese schlimme, fremdenfeindliche und inhumane Gesinnung weit verbreitet,das musste ich in persönlichen Gesprächen erfahren.
Gestern hatte ich eine Unterhaltung über die Vorgänge in Michelbach und der Gesprächspartner hat behauptet, dass es da im Grundgesetz zum Thema Asyl einen Artikel 16a/Absatz 2 gibt. Demnach dürften diese Flüchtlinge gar nicht nicht hier sein und die Unterbringung in Michelbach würde gegen das Grundgesetz verstossen!!!!.
Das kann doch nicht sein und ich habe dann mal nachgeschaut und das hier gefunden.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Kompliziert ist der Text nicht und wie ich das verstanden habe hat der Gesprächspartner anscheinend recht. Verstossen die Verantwortlichen gegen das Grundgesetz???? Das kann in einem Rechtsstaat doch nicht sein?
Nimm sie doch zu dir nach Hause.
Ich verstehe das Problem wirklich nicht. Hundertausende haben gegen Rääächts demonstriert und sich somit hinter die Regierung und ein Weiter-So in der Asylpolitik gestellt.
Die haben doch sicherlich alle zu Hause Platz….. oder war die Teilnahme an den Demos nur Gratismut?
Jetzt können die alle zeigen, wie ernst es ihnen war!