MAINZ. Die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz für Medien, Heike Raab, hat Fehler eingeräumt und ihr Mandat als stellvertretende Vorsitzende des SWR-Verwaltungsrats niedergelegt.
«Aus heutiger Sicht und in Reflexion der Diskussion der letzten Wochen will ich selbstkritisch einräumen, dass ich statt eines Briefes meine sachliche Kritik an dem SWR-Beitrag vom 11.4. in den dafür zuständigen Rundfunkgremien hätte ansprechen sollen», heißt es in einer Erklärung der Staatssekretärin vom Donnerstag. «Es war nie eine Sekunde meine Absicht, Druck auszuüben. Umso mehr bedaure ich zutiefst, dass dieser Eindruck entstehen konnte.»
Raab hatte ein Schreiben mit einem offiziellen Briefkopf der Landesregierung an die rheinland-pfälzische SWR-Landessenderdirektorin Ulla Fiebig geschickt. Es drehte sich um eine Schalte im SWR-Fernsehen mit einem politischen Korrespondenten des SWR, in der es auch um die politische Zukunft von SPD-Politiker Roger Lewentz ging, der als rheinland-pfälzischer Innenminister im Zusammenhang mit der Ahrtal-Flutkatastrophe zurückgetreten war.
Raab (SPD) ist Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien. Sie ist Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder und gehört zu den wichtigen Medienpolitikerinnen in Deutschland. Als Vertreterin des Landes ist sie auch Mitglied im Landesrundfunkrat.
«Ich habe die Wirkung aufgrund meiner besonderen Rolle in der Medienpolitik unterschätzt», heißt es in Raabs Erklärung. «Dass ich den Briefbogen «Bevollmächtigte» verwendet habe, beurteile ich rückwirkend als einen Fehler. Dafür will ich mich entschuldigen», betonte Raab.
«Sie wissen, wie sehr ich mich für freie und unabhängige Medien einsetze. Deswegen möchte ich jeden Zweifel ausräumen und habe vor diesem Hintergrund mein Mandat im SWR-Verwaltungsrat schriftlich niedergelegt.»