MAINZ. Das geplante Planungsbeschleunigungsgesetz bringt nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing auch mehr Tempo in die geplante Rheinvertiefung bei Kaub. «Aber die Grünen blockieren das Gesetz, darüber verhandeln wir gerade», sagte der FDP-Politiker im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Wenn das Gesetz verabschiedet wird, können wir einen wesentlichen Schritt machen hin zur Beschleunigung der Abladeoptimierung.»
Bei der Rheinvertiefung geht es um die Beseitigung «des Buckels in der Fahrrinne bei Kaub». «Ziel ist es, dass man die Schiffe dann effizienter beladen kann», betonte Wissing. «Das kann man im Augenblick nicht, weil sich der Pegelstand an Kaub orientieren muss», erläuterte der Minister. «Der Regelbetrieb wird klimaeffizienter, weil man im selben Schiff mehr laden kann. Das spart enorm CO2 ein.»
Im Planungsbeschleunigungsgesetz sei das Projekt mit höchster Priorität vorgesehen. «Es ist eines der wichtigsten Projekte im Bundesverkehrswegeplan, das Projekt mit dem höchsten Kosten-Nutzen-Faktor.» Und: «Es ist sehr wichtig für den Industrie- und Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz». (Quelle: dpa)
