SAARBRÜCKEN. Wahlsiegerin Anke Rehlinger strebt eine Alleinregierung der SPD im Saarland an. Der Weg sei nun klar für die kommenden Tage und Wochen, was die Regierungsbildung angehe, sagte Rehlinger am Montag im ARD-«Morgenmagazin».
Sie solle zügig auf den Weg gebracht werden. Wichtig sei, dass eine neue Regierung schnell in Tritt komme. «Und dafür will ich dann auch sorgen – und das in dem Fall als Alleinregierung.»
Von der Deutlichkeit ihres Wahlsieges zeigte sich Rehlinger überrascht. Die Umfragewerte seien in den vergangenen Wochen zwar schon gut und stabil gewesen. «Dass es jetzt am Ende eine absolute Mehrheit wird, das hat auch meine Vorstellungskraft übertroffen – und ich bin schon ein grundoptimistischer Mensch.» Es sei ein sehr schönes Ergebnis.
Die SPD-Politikerin betonte, das Thema Arbeitsplätze sei das entscheidende für die Saarländerinnen und Saarländer. «Deswegen will ich das auch zur Chefinnen-Sache machen in der Staatskanzlei», sagte sie. «Der Strukturwandel ist in unserem Land allgegenwärtig.» Er müsse innerhalb der Landesregierung koordiniert werden, aber auch mit den wichtigen Partnern außerhalb der Regierung.
Rehlinger sieht bei den noch anstehenden Wahlen Rückenwind für die SPD. «Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen stehen unmittelbar vor der Tür. Und ich finde, wir haben am gestrigen Abend gezeigt: Die SPD ist da. Das Ergebnis der Bundestagswahl war keine Eintagsfliege», sagte Rehlinger am Montag in Berlin. «Und wir können gerade mit Blick auf die unmittelbar anstehenden Landtagswahlen einen Wechsel herbeiführen.»
Die SPD war am Sonntag bei der Landtagswahl im kleinsten deutschen Flächenland nach dem vorläufigen Endergebnis auf 43,5 Prozent der Stimmen gekommen. Sie ist demnach nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die CDU des bisherigen Ministerpräsidenten Tobias Hans stürzte auf 28,5 Prozent ab, nach 40,7 Prozent vor fünf Jahren. Neben SPD und CDU gelang nur noch der AfD mit 5,7 Prozent der Einzug in den Saarbrücker Landtag. FDP und Grüne verpassten den Wiedereinzug in das Parlament, die Linke wurde aus dem Landtag gewählt und kam nur noch auf 2,6 Prozent.
Hans hatte am Sonntagabend nach dem Wahldebakel der Union eine Entscheidung über den Rücktritt als CDU-Landeschef angekündigt. «Es war mir eine Ehre, diesem Land gedient zu haben als Ministerpräsident, und eine Ehre, euch als Parteivorsitzender gedient zu haben», sagte der 44-Jährige.
Aus CDU-Parteikreisen verlautete, dass die Mandatsträger aus Landesvorstand und Fraktion nun einen Neuanfang wollten. Es sei wohl unvermeidbar, dass Hans als Parteivorsitzender zurücktritt, hieß es. Vermutet wurde, dass er aber Landtagsabgeordneter bleiben wird. Der Landesvorstand der Saar-CDU wollte sich um 19.30 Uhr treffen. Hans war erst seit März 2018 Ministerpräsident als Nachfolger der nach Berlin gewechselten Annegret Kramp-Karrenbauer.
In Saarbrücken wollte am Abend (18.30 Uhr) der SPD-Landesvorstand zusammenkommen. Die alte und neue CDU-Fraktion trifft sich um 17.00 Uhr.