Als “Spaziergänge” deklarierte Versammlungen: Stadt Koblenz verbietet ab jetzt Corona-Proteste

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Foto: Malte Krudewig/dpa/Symbolbild

KOBLENZ. Die Stadt Koblenz hat die als «Spaziergänge» deklarierten Proteste von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen von diesem Samstag an vorerst verboten.

Das Verbot betreffe nicht nur die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gelte allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januar, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

Dabei stützt sich die Stadt auf das Versammlungsgesetz, dem zufolge die zuständige Behörde eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten kann, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist.

Polizei und Verwaltung hätten seit Mitte Dezember 2021 feststellen müssen, dass die montags und samstags stattfindenden Protestaktionen der Kritiker der Corona-Maßnahmen mit jeweils 1000 bis 3000 Teilnehmenden erkennbar gut organisiert waren, hieß es. Der überwiegende Teil der Demonstrierenden habe sich weder an die geforderten Abstände noch an das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen gehalten. Wenn die Ordnungsbehörden dagegen eingeschritten seien, sei es zunehmend zu aggressiven Reaktionen gekommen. Wenn nach dem Verbot einer Versammlung dennoch eine Versammlung stattfinden, sind gegen die Teilnehmer Geldbußen in Höhe von bis zu 500 Euro möglich.

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3 Kommentare

  1. Zitat: “habe sich weder an die geforderten Abstände noch an das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen gehalten. ” dann laßt die Leute doch endlich in Ruhe, was soll der Scheiß, aber nein es werden sinnlos, hirnlos friedvolle Bürger zusammen geknüppelt und geprügelt bis zum geht nicht mehr. Was sich Polizei und Behörden da leisten, … lassen wir die derben Worte weg.

    • Ich konnte in dem Artikel nichts von “zusammengeknüpelten und geprügelten” Teilnehmern lesen. Und “friedvolle Bürger”, wie Sie es nennen, würden sich bei einem Hinweis auf bestehende, wenn auch nicht immer nachvollziebaren, Regeln sicher nicht agressiv verhalten.

      Ihr Beitrag ist mal wieder ein wunderschöner Beweis wie Kritiker sich ihre nach “gesundem Menschenverstand” gefasste Meinung zurechtbiegen.

    • Friedvolle Bürger, die zusammengeknüppelt werden scheint wohl einer ihrer liebsten Phrasen zu sein, auch wenn dies mit der Realität nicht übereinstimmt.
      Aber genau solche reißerische Worte sind wir ja gewohnt von den sogenannten Reichsbürgern. Gehören Sie auch hier dazu?

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