++ Aus Rheinland-Pfalz: Anne Spiegel und Volker Wissing zu Bundesministern ernannt ++

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Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) legt im Bundestag bei der Vereidigung den Amtseid ab. Foto: Michael Kappeler/dpa

BERLIN/MAINZ. Die bisherige rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Anne Spiegel (Grüne) ist in Berlin zur neuen Bundesfamilienministerin ernannt worden. Zugleich wurde am Mittwoch auch der frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) als Bundesverkehrsminister in das Kabinett des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) aufgenommen.

Spiegel und Wissing erhielten wie die anderen Ministerinnen und Minister von SPD, Grünen und FDP die Ernennungsurkunden von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Anschließend leisteten die Kabinettsmitglieder im Bundestag den Amtseid. Am Vormittag war dort der Sozialdemokrat Scholz zum 9. Kanzler der Bundesrepublik gewählt worden.

Bundespräsident Steinmeier appellierte an die neue Regierung, bei ihrer geplanten Politik des Fortschritts alle Menschen mitzunehmen. Veränderung treffe die Erwartungen und wecke die Hoffnungen der einen, sagte er bei der Ernennung der 16 Bundesministerinnen und -minister. Bei anderen aber schüre Veränderung auch Unsicherheit und Zweifel. «Die Mehrheit hat Ihnen ein Mandat für mutige Schritte des Wandels gegeben. Aber: Wer mutig vorangeht, wird Sorge dafür tragen, dass die weniger Starken Schritt halten können, dass die Menschen, für die Veränderung Verlust bedeutet, auch Neues gewinnen können.»

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