Ende der Corona-Notlage: RLP-Gesundheitsminister hält Spahn-Vorstoß für “unrealistisch”

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Symbolbild; Foto: dpa

MAINZ. Der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Beendigung der Corona-Notlage in Deutschland ist im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium mit Skepsis aufgenommen worden.

«Dass wir ab dem 25. November alle Maßnahmen aufheben, wird nicht realistisch sein, das weiß auch Jens Spahn», sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. «Und dass es nach Beendigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite in Deutschland einen Flickenteppich im Umgang mit der Pandemie gibt, das will niemand.»

Hoch betonte, er wünsche sich vom Bund eine «geordnete, einheitliche Übergangsregelung». Es sei nun Angelegenheit des Bundestages, darüber zu entscheiden. Aktuell habe sich die Pandemie-Entwicklung stabilisiert. «Da wir aber leider für den weiteren Verlauf des Herbsts mit steigenden Fallzahlen rechnen – die Ferien enden, die Erkältungssaison beginnt – sollten wir nichts überstürzen», erklärte der Minister weiter. Ziel der Landesregierung bleibe es weiterhin, Krankenhäuser und Intensivstationen vor einer drohenden Überlastung zu schützen.

Die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz ist noch bis Anfang November gültig. «Unter den dann geltenden Voraussetzungen werden wir prüfen, welche Maßnahmen dann noch notwendig sind, um das pandemische Geschehen weiterhin im Griff zu behalten», sagte Hoch.

Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später immer wieder vom Parlament verlängert.

Spahn hatte sich am Montag bei Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder dafür ausgesprochen, dass es nicht zu einer erneuten Verlängerung kommt. Damit würde die bundesweite Corona-Notlage am 25. November auslaufen. Der CDU-Politiker verwies nach Informationen der «Bild» unter anderem darauf, dass das Robert Koch-Institut (RKI) das Risiko für geimpfte Personen als moderat einstufe.

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