Verweigerer müssen draußen bleiben: Landeswahlleiter weist auf Maskenpflicht hin

6
Foto: dpa

MAINZ. Bei der Bundestagswahl an diesem Sonntag gilt in den rund 5500 Wahllokalen in Rheinland-Pfalz Maskenpflicht.

Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen wollten, seien abzuweisen, sagte ein Sprecher des Büros des Landeswahlleiters am Freitag in Bad Ems. Einzige Ausnahme: wenn man durch ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreit sei.

Personen ohne Maske könne man eine Maske anbieten: In jedem Wahllokal sei ausreichend Vorrat. Wer dann immer noch eine Maske verweigere, müsse abgewiesen werden. Das sehe das Hygienekonzept vor, das in ähnlicher Form schon bei der Landtagswahl im März gegolten habe.

Bei Problemen hätten die Wahlvorstände ein Hausrecht, von dem sie Gebrauch machen könnten, hieß es. Ihnen werde dabei empfohlen, sich ans zuständige Ordnungsamt oder an die Polizei zu wenden, damit sie sich nicht in Gefahr begäben.

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Beschäftigten in einer Tankstelle in Idar-Oberstein im Streit ums Tragen einer Maske seien von den Kommunen keine Sorgen wegen des Umgangs mit der Maskenpflicht bei der Wahl an die Landeswahlleitung herangetragen worden, sagte der Sprecher. «Wir haben die Sache im Blick.»

Vorheriger Artikel„Darf kein Zögern mehr geben“: Tausende demonstrieren in Rheinland-Pfalz für Klima
Nächster ArtikelÜber 1000 Personen kontrolliert: Bundespolizei fahndet mit Hubschraubern

6 Kommentare

  1. Für diesen Einheits Mist zu wählen bedarf es weder einer Maske noch sonstwas. Es steht eh schon alles fest.
    Wenn die Wahlen was bringen würden, währen sie längst verboten worden. Jeder bekommt das was er verdient.

  2. Das ist doch nur blabla und Aktionismus nach dem Tankstellenmord jetzt. Könnten Sie genauso sagen: Auf unser Klo darf nur wer vorher den Deckel hochklappt. Aber Hauptsache die message wird unters Volk gebracht weil man denkt so kann man Nachahmer abhalten.

  3. Es ist sehr unwahrscheinlich dass jemand der wählen will ohne Maske kommt, da sieht man schon wie die Nerven blank liegen wenn jetzt hier schon so ein Drohszenario aufgebaut wird.
    Tankstellenkassierer und Kassierer im Supermarkt sind keine Hilfssherriffs und es ist grob fahrlässig dass der Staat sie dazu macht.

  4. … als würden Verschwörungsschwurbeler, Reichsbürger oder Querdenker wählen gehen ….

    Die machen es wie immer: nicht wählen und sich dann über die „schlechte Politik“ aufregen…

    • @ the _Doctor , bitte zieh´hier den Namen des Doctors nicht in den Schmutz.
      Außerdem sind das mal wieder Unterstellungen die DU wohl aus deinem Dunstkreis beziehst.

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.