Nach Gipfel-Absage: Dreyer erwartet schnellen Vorschlag vom Kanzleramt

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Foto:dpa

Die Absage der für Montag geplanten Runde der Kanzlerin mit den Regierungschefs der Länder ist nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) «folgerichtig». «Denn ich halte nichts davon, erneut in eine schlecht oder gar nicht vorbereitete Sitzung zu gehen», sagte Dreyer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Ich erwarte jetzt, dass das Kanzleramt einen Vorschlag vorlegt, damit wir schnellstmöglich darüber beraten können», betonte die Ministerpräsidentin.

«Unser Ziel ist es, die dritte Welle zu brechen, um Menschenleben zu retten, um schwere Krankheitsverläufe und kritische Lagen in den Krankenhäusern zu verhindern und unsere Wirtschaft weiter zu stabilisieren.» Dazu müssten alle zusammenarbeiten. «In Rheinland-Pfalz haben wir deshalb in der Vergangenheit die getroffenen Vereinbarungen und Beschlüsse immer konsequent umgesetzt und wir werden uns auch jetzt konstruktiv beteiligen.»

Die vor Ostern vereinbarte nächste Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fällt aus. Darauf hatten sich Bund und Länder überraschend verständigt. Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitteilte. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Die Änderung solle schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Dessen Sitzung werde von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen.

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