++ AKTUELL: ERGEBSNIS – Rasche Gespräche zu Neuauflage von Ampel-Koalition

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Thomas Frey - Dpa

Wahl 2021:

  • WAHL- RLP –
  • Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat baldige Gespräche zur Neuauflage der Ampel-Koalition nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz angekündigt. «Es ist völlig klar, dass ich mich sehr schnell mit meinen Parteivorsitzenden und den Kollegen der Parteien dann zusammensetzen werde um zu klären, wie wir in Zukunft zusammenregieren wollen», sagte Dreyer am Sonntag in Mainz. Sie habe bereits vor der Wahl gesagt, dass die Ampel-Koalition sehr gut miteinander gearbeitet habe und dass sie sich eine Fortsetzung wünsche, wenn es die Wahlergebnisse möglich machen.
  • Die SPD in Rheinland-Pfalz hat ihren Wahlsieg vom Sonntag nach einer Analyse vor allem ihrer Spitzenkandidatin Malu Dreyer zu verdanken. Zu ihren Pluspunkten zählten zudem ihre überzeugende Regierungsarbeit, ihr Ansehen in der Bevölkerung sowie ihre Sachkompetenz beim Thema Corona, schrieb die Forschungsgruppe Wahlen. Das «stärkste Zugpferd» der Partei bleibe Dreyer. Mit Top-Werten bei Leistung (gute Arbeit: 76 Prozent) und Image (2,2 auf der +5/-5-Skala) zähle sie zu den beliebtesten Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.
  • Entsprechend wünschten sich 56 Prozent der Menschen in Rheinland-Pfalz Dreyer wieder als Regierungschefin. 30 Prozent wollten in diesem Amt lieber CDU-Herausforderer Christian Baldauf. Dieser verfehle mit einem mäßigem Ansehen von 1,1 auf der +5/-5-Skala zudem das Niveau der letzten CDU-Kandidatin Julia Klöckner, die 2016 auf einen Wert von 1,4 gekommen sei.
  • Erstmals Direktmandat für Grüne in Rheinland-Pfalz

    • Erstmals haben die Grünen ein Direktmandat bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz errungen. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Katharina Binz gewann laut dem vorläufigen Ergebnis vom Sonntag mit 29,6 Prozent den Wahlkreis Mainz I. SPD-Bewerber Johannes Klomann erhielt 29,2 Prozent der Stimmen. Binz sitzt seit 2017 im Landtag, zuvor war sie Landesvorsitzende ihrer Partei. Die Wahlkreise in Rheinland-Pfalz sind neu zugeschnitten worden. Vor dem Neuzuschnitt hatte Klomann den Wahlkreis bei der Wahl 2016 errungen. Der Wahlkreis Mainz I ist einer von dreien, die die Landeshauptstadt umfassen.

Die Grundlage für den SPD-Wahlsieg habe erneut die Generation der über 60-Jährigen gelegt. Hier hätten sich 41 Prozent für die SPD entschieden – 33 Prozent für die CDU und 5 Prozent für die Grünen. SPD und Grüne seien bei den Frauen etwas erfolgreicher gewesen als bei Männern, bei AfD und FDP sei es umgekehrt. Bei CDU und Freien Wählern gab es nur geringe geschlechtsspezifische Unterschiede.

Die gute Gesamtbilanz der Ampel-Koalition mit einem Wert von 1,2 auf der +5/-5-Skala geht laut Analyse eindeutig auf das Konto der SPD (1,5). FDP und Grüne fielen mit Werten von 0,5 beziehungsweise 0,3 regierungsintern dagegen weit ab. In der Opposition bleibe die CDU leistungsbezogen mäßig positiv (0,7), kämpfe aber mit sinkenden Kompetenzwerten in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Bildung oder Zukunft. Die SPD verliere in diesen Politikfeldern ebenfalls, profiliere sich aber beim Top-Thema Corona, wo sie politisch in der Bevölkerung das eindeutig meiste Vertrauen genieße.

Eher blass bleibt die CDU der Wahlanalyse zufolge wie beim Spitzenkandidaten auch bei Reputation und politischer Arbeit. Während für 36 Prozent der Wählerinnen und Wähler der Bund, aber für 58 Prozent die Landespolitik wichtiger gewesen sei, liege die – auch schon vor der Maskenaffäre vergleichsweise schwache – Landes-CDU beim Ansehen hinter der Bundespartei (Land: 0,8; Bund: 1,2). Bei der SPD sei das umgekehrt (Land: 1,9; Bund: 1,0), wobei sich die seit Jahren hohe Vor-Ort-Wertschätzung außer mit dem Spitzenpersonal auch mit politischer Arbeit erkläre.

Die Forschungsgruppe Wahlen wertete das Ergebnis als klares Votum für Ministerpräsidentin Dreyer. Es zeige den Wunsch nach politischer Stabilität bei einer Landtagswahl unter Pandemie-Bedingungen – «in einem Bundesland, das mit spezifischen Parteistärken und seiner eigenen politischen Kultur zum Superwahljahr-Auftakt kaum Indikatorfunktion für den Bund besitzt».

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