Trotz Verbots kleinere Aktionen gegen Corona-Regeln

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Foto: dpa-Archiv

KAISERSLAUTERN/RAMSTEIN-MIESENBACH. Trotz eines Demonstrationsverbots haben sich am Samstag mehr als 100 Menschen in Kaiserslautern und Ramstein-Miesenbach versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren.

«Wir haben Personen im Stadtgebiet Kaiserslautern festgestellt und klären diese auf», teilte eine Sprecherin am Samstagmittag mit. «Wir rechnen damit, dass noch Leute hinzukommen.» Die Polizei rief die Menschen auch über Twitter auf, nicht zur verbotenen Demo anzureisen und die Corona-Regeln zu beachten. Sie sprach zudem Platzverweise für den Messeplatz in Kaiserslautern aus, auf dem sich die Menschen versammelten. Wie viele Teilnehmer tatsächlich angereist waren, konnte die Polizei nicht sagen. Bis zum Nachmittag blieb die Lage demnach weitgehend friedlich.

«Die Personen sind dann nach Ramstein-Miesbach, haben sich dort auf dem Marktplatz versammelt und wollten eine Spontanversammlung durchführen», sagte eine Sprecherin der Polizei am Samstagnachmittag. Es hätten sich «annähernd hundert» Menschen auf dem Marktplatz eingefunden. Die Spontanversammlung sei von der Versammlungsbehörde aber ebenfalls untersagt worden. Die Polizei forderte die Teilnehmer auf, den Platz zu verlassen.

Gegen 16 Uhr war in Kaiserslautern zudem eine Gegendemo unter dem Motto «Kaiserslautern hält solidarisch Abstand» angekündigt. Die Kundgebung wurde unter Auflagen erlaubt, wie die Stadtverwaltung auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Freitag mitteilte.

Die Versammlungsbehörde hatte zuvor die für Samstag angekündigte Demonstration des Vereins «Querdenken KL» untersagt. In der Begründung des Verbots hieß es: «Gegen die Veranstaltung bestehen seitens der Versammlungsbehörde große Bedenken, da nach den Erfahrungen mit Versammlungen der Querdenken-Vereine in jüngster Zeit davon auszugehen ist, dass trotz scharfer Auflagenerteilung und großem Kräfteeinsatz seitens Polizei und Ordnungsbehörden kein ordnungsgemäßer Verlauf der beabsichtigten Veranstaltung sicherzustellen sein wird.» Grundlage des Verbots war demnach das am Donnerstag in Kraft getretene neue Infektionsschutzgesetz.

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