«Närrischer» 11.11. von Corona überschattet – Impfzentren und Eilanträge

Die Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz breitet sich weiter mit hohem Tempo aus. Die Beschränkungen treffen an diesem Mittwoch auch die Sankt-Martins-Umzüge - und die Narren an ihrem Saisonauftakt.

0
Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Trotz Absage ihrer traditionellen Feier zum 11.11. wollen die Narren in Mainz unter dem Motto «Trotz Corona segelt heiter – das Narrenschiff voll Hoffnung weiter» die Kampagne gut gestalten.

Unterdessen beschäftigen zahlreiche Klagen wegen der Hygieneregeln die Gerichte des Bundeslandes. Bildungsministerin Stefanie Hubig hält eine Maskenpflicht für Grundschüler im Unterricht derzeit nicht für notwendig. Die Entwicklung im Überblick:

IMPFEN: Die rheinland-pfälzische Landesregierung will bis Ende des Jahres landesweit 36 Zentren für Corona-Impfungen einrichten und hat dafür bereits Spritzen beschafft – auch wenn ein Impfstoff noch auf sich warten lässt. Es sei notwendig, Strukturen zu schaffen, die eine Erreichbarkeit der zu impfenden Personengruppen sicherstellten, sagte Markus Kuhlen vom Gesundheitsministerium in Mainz der Deutschen Presse-Agentur. Neben landesweiten Impfzentren solle es auch mobile Teams geben, die beispielsweise Alten- und Pflegeheime aufsuchen. Ziel sei ein Impfzentrum in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt – «im besten Fall bis Ende des Jahres».

FASTNACHT: «Streamung» statt Sitzung, stehende Motivwagen statt Rosenmontagszug: Der Mainzer Carneval-Verein (MCV) hat seine Pläne für die von der Corona-Pandemie überschattete Fastnachtssaison 2020/21 vorgestellt. Unter dem Motto «Trotz Corona segelt heiter – das Narrenschiff voll Hoffnung weiter» wollen die Narren trotz Absage der geplanten Feier am 11.11. und der Straßenfastnacht ihre Kampagne so gut wie möglich gestalten. So werden in diesem Jahr auch Zugplakettchen mit dem Kampagnenmotto zu kaufen sein. «Es ist uns gerade in dieser herausfordernden Zeit wichtig, die Fastnacht sichtbar werden zu lassen», erklärte MCV-Präsident Reinhard Urban.

URTEIL: Bei Versammlungen mit Maskenpflicht dürfen Teilnehmer auch weitere Kleidungsstücke wie Sonnenbrillen oder Kopfbedeckungen tragen. Wie das Verwaltungsgericht in Koblenz am Dienstag mitteilte, verstoßen Teilnehmer mit zusätzlichen Accessoires nicht automatisch gegen das Vermummungsverbot. Ein Verstoß setze voraus, dass die Verhüllung des Gesichts absichtlich erfolge, urteilten die Richter. So dürften Teilnehmer beispielsweise bei Sonnenschein eine Sonnenbrille aufsetzen. Ein generelles Verbot von zusätzlichen Accessoires, das unabhängig von der jeweiligen Absicht erteilt wird, sei also nicht erforderlich (Aktenzeichen 3 K 371/20.KO).

SCHULE: Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig, hält eine Maskenpflicht für Grundschüler im Unterricht derzeit nicht für notwendig. Kleine Kinder seien nicht die Überträger der Corona-Infektionen, sagte die SPD-Politikerin in Mainz. Für kleinere Kinder sei das dauerhafte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Unterricht eine höhere Belastung als für ältere Schüler.

EILANTRAG: Tennishallen für den Amateur- und Freizeitsport müssen in Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie vorerst geschlossen bleiben. Der Tennisverein einer Ortsgemeinde im Kreis Mainz-Bingen scheiterte mit einem Eilantrag dagegen beim Verwaltungsgericht Mainz und mit seiner Beschwerde gegen diese Ablehnung beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. Oktober 2020 verbiete Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftssportarten und im Kontaktsport, teilte das OVG am Dienstag mit.

ZAHLEN: Die Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz hat sich in den ersten zehn Tagen im November mit weiterhin hohem Tempo ausgebreitet. Die Zahl der bestätigten Infektionen stieg seit Beginn des Monats um 37,1 Prozent im Vergleich zu 39,7 Prozent in den letzten zehn Tagen im Oktober. In den ersten zehn Oktobertagen betrug die Steigerung 11 Prozent. Bis Dienstag (14.05 Uhr) registrierten die Gesundheitsämter 28 013 Infektionen mit Sars-CoV-2, wie das Landesuntersuchungsamt mitteilte. Das waren 797 mehr als am Vortag. Aktuell infiziert sind demnach 12 636 Menschen. Die Zahl der Todesfälle stieg um 9 auf 334.

JUSTIZ: Der sogenannte Cyberbunker-Prozess vor dem Landgericht Trier geht erst am 16. November weiter. Ein für den 12. November geplanter Termin sei aufgehoben worden, teilte das Landgericht Trier mit. Grund sei, dass ein Ergänzungsschöffe direkten Kontakt zu einem Corona-Infizierten gehabt habe. Deswegen waren bereits zwei Verhandlungstermine abgesagt worden. Es handelt sich um einen der bundesweit größten Prozesse gegen Cybercrime. Acht Verdächtige sollen über Jahre in einem alten Bunker in Traben-Trarbach ein illegales Rechenzentrum für kriminelle Geschäfte im Darknet betrieben haben.

BILANZ: Bei Kontrollen der Corona-Regeln in Ludwigshafen haben die Behörden innerhalb von zwei Wochen etwa 700 Verstöße gegen die Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt festgestellt. Einige hätten das Bußgeld von 50 Euro sofort bezahlt, andere erwarte ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit, teilte die Verwaltung der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz mit. Darüber hinaus habe es bei rund 250 Kontrollen in der Gastronomie etwa 60 Beanstandungen gegeben. Die Gründe seien unterschiedlich. «Manchmal ist der Behälter mit Desinfektionsmittel leer, manchmal ist er gar nicht vorhanden.»

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.