Verschiebung: SPD verlegt Landesparteitag aufs nächste Jahr

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Ein Schatten vor einer Wand mit SPD-Aufschrift. Foto:†Wolfgang Kumm

MAINZ. Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen verschiebt die rheinland-pfälzische SPD ihren ursprünglich für den 31. Oktober geplanten ordentlichen Landesparteitag aufs nächste Jahr.

«Gerne hätten wir unseren Landesparteitag wie geplant Ende Oktober in Mainz abgehalten», teilte SPD-Generalsekretär Daniel Stich nach dem Beschluss des Landesvorstands am Donnerstagabend mit. Doch mit Blick auf die aktuelle Pandemieentwicklung und die Einstufung der Landeshauptstadt als Risikogebiet sei es nicht möglich, den Parteitag mit Vorstandswahlen wie geplant abzuhalten. Der Nachholtermin soll voraussichtlich im Frühjahr sein.

Rechtlich ermöglicht werde die Verschiebung durch aktuelle Änderungen am Bundeswahlgesetz sowie an einem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie, erklärte Stich. Dadurch sei es neben Stiftungen und Vereinen nun auch Parteien möglich, für 2020 vorgesehen Vorstandswahlen auf das kommende Jahr zu verschieben.

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