Frauenquote auf Kandidatenlisten? Rheinland-pfälzische Frauenministerin für Paritätsgesetz

11
Martin Schutt

Die designierte Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel, ist für eine gesetzlich festgelegte Quote für Kandidatenlisten der Landtagswahlen. «Das Paritätsgesetz ist vom Verfassungsgericht in Thüringen zwar gekippt worden», sagte die Frauenministerin im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Aber wir werden uns genau die Urteilsbegründung anschauen.»

Besonders spannend sei, dass es nicht einstimmig abgelehnt worden sei. «Ein Sondervotum befasste sich mit der strukturellen Benachteiligung von Frauen. Da müssen wir ran.»

Frauenquoten seien zwar eine «positive Diskriminierung», sagte sie. Aber: «Bei der Gleichberechtigung sollte man nicht nur auf das Prinzip Freiwilligkeit setzen», fügte Spiegel mit Blick auf die Diskussion über die Frauenquote in der CDU hinzu.

Brandenburg hat als erstes Bundesland eine gesetzlich festgelegte Quote für Kandidatenlisten der Landtagswahlen. Doch es gibt rechtliche Bedenken gegen das Paritätsgesetz. Noch in diesem Sommer entscheiden gleich mehrere Verfassungsgerichte.

Vorheriger ArtikelRegion Wittlich: Gewaltsam Zutritt verschafft – Einbrüche in Handwerksbetriebe!
Nächster ArtikelSchüsse in Hals, Kopf und Oberkörper – Mann nach grausigem Mord an Frau vor Gericht!

11 KOMMENTARE

  1. Seit der ersten Wahl in der BRD ,SIND Partei Wahlen Rechtswidrig und Verstoßen gegen die Grund Gesetze der Verfass. Zwei Mal von Richter der Verfassung geurteilt und ein Mal von einem Richter der Verfassung 2012 Bestätigt ! Also was wollen die Grünen ! Die Leute wieder zu einer Illegalen Wahl bitten !!?

  2. Also ich habe für meinen Geschmack von Frauen in der Politik gründlich die Nase voll.

    Merkel, Dreyer, AKK, von der Leyen, dann diese Frau Spiegel. War ich vor einigen Jahren noch unvoreingenommen sehe ich es mittlerweile so, dass Frauen es in der Politik nicht “besser machen”. Ganz im Gegenteil! Diese “Politkpomeranzen” fahren unser Land und unser Leben gegen die Wand!

    • “Also ich habe für meinen Geschmack von Frauen in der Politik gründlich die Nase voll.”

      Ich stimme Ihnen voll und ganz zu.

      Es wird ja immer behauptet, das Frauen eine bessere Politik als Männer betreiben würden – das Gegenteil stimmt.

  3. DerBeobachter, stimme Ihnen zu. Und dann diese Rosinenpickerei der Damen, jedes schöne Pöstchen möchten sie ergattern, aber auf der Baustelle in unserer Nachbarschaft schuften ca. 30 Männer und KEINE Frau. Wollen die Damen in solchen Berufen nicht 50/50????

    • Wollen die Herren keine Stelle als Arzthelfer in einer Praxis, als Sekretär in einer Verwaltung, als Erzieher oder als Kosmetiker haben?
      Bei manchen Kommentaren hier frage ich mich manchmal wirklich, was in den Köpfen der Leute vorgeht.
      Manche Berufe erfordern eben mehr Körperkraft als andere, und diese ist nunmal ungleich nach Geschlecht verteilt.

      • Lieber Sascha, ich weiß nicht, was in Ihrem Kopf vorgeht, Sie haben meinen Kommentar nicht verstanden. Ihr Männer lasst Euch von den Frauen verarschen, dann sind sie wieder die kleinen Weibchen. Mann, werden Sie doch endlich wach! Früher wurden Frauen unterdrückt, das war nicht richtig, heute werden Männer unterdrückt, genau so falsch. Frauen und Männer sollten Partner sein, sich ergänzen, dann klappt es auch mit der Partnerschaft. LG .

  4. ” aber auf der Baustelle in unserer Nachbarschaft schuften ca. 30 Männer und KEINE Frau. Wollen die Damen in solchen Berufen nicht 50/50???? ”

    Da natürlich lieber nicht 😉

  5. Dieser Quatsch von Frau Spiegel zeigt mir, welch ein umfassendes Demokratieverständnis Politikerinnen (Spiegel, AKK, Dreyer usw.) haben. Eine Demokratie ist für mich ein Verfahren, in dem das Volk den Vertreter wählt von dem es glaubt dass er am besten die Interessen der Wähler vertritt. Jetzt kommt so eine selbstherrliche (oder besser selbstdämliche, sie ist ja so für Gender-Correctness) Waldschrulle an und will, obwohl diese Idiotie vom höchsten deutschen Gericht abgelehnt wurde, mit Gewalt das Prinzip der Demokratie umkrempeln indem sie eine Wahl zu einem Abzählreim machen will und ganz bockig mit dem Fuß aufstampft wenn man versucht ihr klarzumachen, dass es rechtlich nicht funktioniert. Interessant finde ich dabei, dass sie das „Dritte Geschlecht“ gar nicht in ihre Überlegungen mit einbezieht, also Diskriminierung pur zu ihren Gunsten. Wenn es ihr wirklich um eine Gleichstellung aller Geschlechtergruppen in dieser Gesellschaft ginge, hätte sie auch diese Gruppe in ihre Überlegungen mit aufnehmen müssen. Aber so ist sie für mich nur eine Laberwalli die ihren gendergeilen Narzissmus zur Schau stellt weil sie unter einem gewaltigen Minderwertigkeitskomplex leidet

  6. Die Frau hat weder Demokratieverständnis noch Kompetenz sondern ist total verpeilt.
    Magisterstudium in Politik, Philosophie und Psychologie. Danach bei Berlitz als Freelancerin gearbeitet, das machen wirklich nur die die sonst nix finden. Wahrscheinlich war der Sprung in die Politik die letzte Rettung. Ihr Mann arbeitet anscheinend nix. Was solls, hab noch paar Jahre bis zur Rente, dann werd ich so oder so nicht in Deutschland bleiben, jedenfalls nicht hier, wählen wir halt statt kompetenter Leute um die Frauenquote zu erfüllen eine zweite Kramp-Karrenbauer oder irgendein inkompetentes Lockenschaf, das denkt mit Latzhosen und Stillzeit für Soldatinnen und so einem Käse kann man ein Land regieren.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.