Vier Wochen Auszeit: Landtag geht in einer Woche in die Sommerpause

Die ausgefallene Plenarsitzung wird nicht neu angesetzt. Die parlamentarische Arbeit wird in der kommenden Woche in Ausschüssen fortgesetzt. Dann ist erstmal Pause bis August.

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Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Nach aufreibenden Wochen in der Corona-Krise geht der rheinland-pfälzische Landtag in einer Woche in die Sommerpause. Die am Donnerstag wegen eines Corona-Verdachtsfalls kurzfristig abgesagte Plenarsitzung wird nicht neu angesetzt, wie der Ältestenrat am Freitag beschloss. Die Tagesordnungspunkte sollen nun zum Teil als Kleine Anfragen an die Landesregierung, zum Teil in den Fachausschüssen beraten werden.

Auch das Landesgesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland geht nun gleich in den Medienausschuss, der am kommenden Donnerstag noch einmal tagt. Am kommenden Freitag, dem letzten Tag vor der Sommerpause, konstituiert sich dann die Enquete-Kommission zu Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus.

Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) zeigte sich erfreut über das negative Corona-Testergebnis von Vizepräsidentin Astrid Schmitt (SPD). Der Vorfall zeige aber, «wie ernst wir nach wie vor die Gefahren und Infektionsrisiken durch das Virus nehmen sollten und Hygienevorschriften weiterhin strikt eingehalten werden müssen». Daher werde auch die dreitägige Plenarsitzung im August voraussichtlich in der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Dort ermöglicht ein großer Saal die Einhaltung der Abstandsregeln.

Schmitt hatte nach der Plenarsitzung am Mittwochabend nach Angaben der SPD-Fraktion erfahren, «dass sie im Rahmen eines dienstlichen Gesprächs Kontakt mit einer Person hatte, die später positiv auf Covid-19 getestet wurde». Daraufhin habe sich die Abgeordnete umgehend in häusliche Quarantäne begeben und den Landtagspräsidenten informiert. Als Vizepräsidentin des Landtags hatte Schmitt die Plenarsitzung am Mittwoch zeitweise geleitet.

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