Corona-Verdacht blockiert rheinland-pfälzischen Landtag: Kurzfristige Absage

Eine SPD-Abgeordnete des Parlaments hatte Kontakt zu einem Covid-19-Patienten. Der Ältestenrat entschließt sich deswegen kurzfristig, die Plenarsitzung abzusagen. Nun wird gespannt auf das Testergebnis gewartet.

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Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Wegen der Abstandsregeln in der Corona-Pandemie ist rheinland-pfälzische Landtag bereits in die größere Mainzer Rheingoldhalle umgezogen, doch ist er nun auch dort an der parlamentarischen Arbeit gehindert worden.

Nachdem eine SPD-Abgeordnete mit einem Covid-19-Patienten in Kontakt war, kam es zur kurzfristigen Absage der für Donnerstag geplanten, ganztägigen Plenarsitzung. Nie zuvor in der Geschichte des Landtags sei eine Plenarsitzung so kurzfristig abgesagt worden, erklärte die Landtagsverwaltung.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt habe nach der Plenarsitzung am Mittwochabend erfahren, «dass sie im Rahmen eines dienstlichen Gesprächs Kontakt mit einer Person hatte, die später positiv auf Covid-19 getestet wurde», teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, mit. Daraufhin habe sich die Abgeordnete umgehend in häusliche Quarantäne begeben und den Landtagspräsidenten informiert. Als Vizepräsidentin des Landtags hatte Schmitt die Plenarsitzung am Mittwoch zeitweise geleitet.

Diese Sitzung fand erneut in einem Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt, mit weitem Abstand zwischen den Abgeordnetenplätzen und Maskenpflicht beim Verlassen der Plätze. Der Ältestenrat des Parlaments entschied in einer kurzfristig angesetzten Sitzung am Donnerstagmorgen, die Plenarsitzung vorsichtshalber abzusagen. Sobald das Testergebnis vorliegt, will der Ältestenrat am (morgigen) Freitag darüber beraten, wann die Plenarsitzung nachgeholt wird.

Erwartet wurde das Testergebnis am Donnerstagabend. Schmitt gehe es nach eigenen Angaben gut, teilte die SPD-Fraktion mit. Die Abgeordneten der Fraktion seien angehalten, sich bis zum Vorliegen des Testergebnisses zuhause aufzuhalten und keine Termine wahrzunehmen.

«Hoffen wir, dass alle gesund bleiben», twitterte der Trierer SPD-Abgeordnete Sven Teuber. «Gesetze müssen in Präsenz beraten und verabschiedet werden, aber: wir müssen weiterhin so viel wie möglich digital arbeiten.» Auch aus anderen Fraktionen kamen gute Wünsche. Der Landtag selbst schrieb auf Twitter: «Wir drücken Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt die Daumen!»

Das Parlament hat frühzeitig Vorkehrungen getroffen, um die Gesundheit von Abgeordneten und Mitarbeitern zu schützen. Ab April wurde die Zahl der Plenartage reduziert und die Tagesordnung verkürzt, auch kamen bewusst weniger Abgeordnete ins Plenum. Anfang April tagte erstmals ein Fachausschuss in einer Videokonferenz. Im Mai und Juni wurden Plenarsitzungen in einen großen Saal der Rheingoldhalle verlegt.

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