RLP: Landes-SPD ergreift in Debatte um «Rasse» auch das Wort

Nach Grünen und FDP hat sich jetzt auch deren großer Koalitionspartner SPD in die Debatte um den Begriff «Rasse» eingeschaltet. SPD-Fraktionschef Schweitzer will die oppositionelle CDU dazu auch ins Boot holen.

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Foto: dpa

MAINZ. In der Debatte über den «Rasse»-Begriff in der Landesverfassung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer angeregt, den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags mit der Ausarbeitung eines Vorschlags zur Änderung zu beauftragen.

Der für die Verfassung zuständige Justizminister Herbert Mertin vom Koalitionspartner FDP hatte am Tag zuvor angekündigt, kurzfristig mit Vertretern des Parlaments und verschiedenen Fachleuten Gespräche darüber zu führen, um zu einem Vorschlag zu kommen, der auf breite Zustimmung treffe. Kurz zuvor hatte die Integrations- und Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) die Debatte in Rheinland-Pfalz angestoßen.

In einem Brief Schweitzers an seine Kollegen der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen heißt es: «Die breite gesellschaftliche Rassismus-Debatte ist ein unmissverständlicher Auftrag an alle demokratischen Kräfte, sich in allen gesellschaftlichen Bereichen der Bekämpfung von Rassismus mit neuer Ernsthaftigkeit anzunehmen», wie die Fraktion am Mittwoch in Mainz mitteilte.

Die durch die US-amerikanische Bürgerbewegung angestoßene Rassismus-Debatte in Deutschland sei längst überfällig. «Wenn wir Rassismus in unserer Gesellschaft glaubwürdig bekämpfen wollen, können wir nicht länger darüber hinwegsehen, dass sowohl unser Grundgesetz als auch unsere Landesverfassung den wissenschaftlich überkommenen und zutiefst diskriminierenden «Rasse»-Begriff verwenden.»

Spiegel (Grüne) hatte sich dafür ausgesprochen, den Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz und der Landesverfassung zu streichen. «Das wirkungsmächtige Konzept der Rasse trägt dazu bei, dass immer wieder versucht wird, rassistische Abwertungen zu begründen», hatte die designierte Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl ihre Forderung begründet. «Es gibt keine Rassen, es gibt nur Menschen.»

Justizminister Mertin hatte eingewandt: «Eine bloße Streichung des Begriffs würde mehr schaden als nützen und gerade die Menschen, die vor einer diskriminierenden Behandlung besonders geschützt werden sollen, schutzlos stellen – beispielsweise vor dem sogenannten «racial profiling» durch Polizeibehörden», sagte Mertin. Er schlug vor, den Begriff durch eine Formulierung zu ersetzen, die einerseits nicht diskriminierend ist, andererseits aber den beabsichtigten und auch weiter notwendigen verfassungsrechtlichen Schutz gewährleistet.» Als Beispiele nannte der Liberale den Begriff der «ethnischen Zugehörigkeit» oder der der «ethnischen Herkunft».

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2 Kommentare

  1. In Deutschland wird werden die grössten und längsten Diskussionen über Worte und Begriffe geführt, die jahrhundertelang völlig richtig waren und plötzlich nicht mehr sein sollen. Das Beispiel des Wortes „Rasse“ müsste, wenn es denn keine menschliche Rasse gibt, müsste zur Folge haben, dass es auch keinen Rassismus gibt. Wo keine Rasse ist, ist auch kein Rassismus möglich, oder? Nur, wie vereinbart es sich, dass in der Tierwelt sehr wohl Rassen existieren und wir Menschen ja evolutionstechnisch von diesen abstammen?

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