Dreyer will Quarantänepflicht aufheben

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Andreas Arnold / dpa-Archiv

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus dem Ausland gemäß der Absprachen mit dem Bund «rückabwickeln». «Sie wird dann nur noch für Einreisende aus Drittstaaten der Quarantänepflicht gelten», sagte Dreyer am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Einzelheiten nannte sie nicht. Die SPD-Politikerin kündigte zudem mit Blick auf die anhaltenden Grenzkontrollen etwa zu Frankreich an, sich dafür einzusetzen, dass es bald weitere Öffnungsschritte bis zur vollständigen Rückkehr zur Normalität geben könne – unter Beobachtung des Infektionsgeschehens.

«Ich kann die Ungeduld verstehen, die die Menschen in den Grenzregionen weiterbelastet», sagte Dreyer. Wie die angekündigten stichprobenartigen Kontrollen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich ausgestaltet werden sollten, müsse in der Praxis auf den Prüfstand. «Das werden wir uns auch anschauen.»

Die Lockerungen seien jedoch «ein großer Schritt der Rückkehr zu einer europäischen Normalität in unserer Region», lobte Dreyer. «Der Bund hat aber eine wesentliche Einschränkung gemacht.» An die Stelle systematischer Grenzkontrollen sollte bis 15. Juni – in Absprache mit Frankreich, Schweiz und Österreich, Italien und Spanien – nur noch flexibel und risikobasiert in enger Abstimmung mit den Polizeien der Anrainerstaaten kontrolliert werden. An einem triftigen Einreisegrund werde auch festgehalten, «wenngleich er gelockert und erweitert wird». «So soll es zwar zusätzliche Erleichterungen für Reisen aus familiären und persönlichen Gründen geben, aber noch keine vollständige Freizügigkeit.»

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