Gebietsreform bei Landkreisen auf nächstes Jahr verschoben

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MAINZ. Eine Zusammenlegung von Landkreisen in Rheinland-Pfalz wird es in diesem Jahr nicht mehr geben. Nach einem weiteren Gutachten von Verwaltungswissenschaftlern teilte das Innenministerium in Mainz am Freitag mit, zunächst solle die interkommunale Zusammenarbeit in Modellprojekten mit Unterstützung des Landes verstärkt werden. Danach solle überlegt werden, ob die Kommunen auf diese Weise und mit zusätzlichen Schritten der Digitalisierung gestärkt werden könnten.

«Auf dieser Grundlage soll im zweiten Halbjahr 2021 gemeinsam über die bis dahin umgesetzten Maßnahmen und erzielten Erkenntnisse berichtet und über die weiteren Reformschritte befunden werden», erklärte das Ministerium.

Die 24 bestehenden Landkreise in Rheinland-Pfalz haben durchschnittlich 125 000 Einwohner – mehr als ein Drittel weniger als im Schnitt der westdeutschen Flächenländer insgesamt. Nach Vorausberechnungen des Statistischen Landesamts wird etwa der Landkreis Cochem-Zell Ende dieses Jahrzehnts, der Landkreis Vulkaneifel bereits 2025 weniger als 60 000 Einwohnern haben.

Ein Gutachten von Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern und Jan Ziekow vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer schlug im vergangenen Jahr vor, Cochem-Zell mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis und die Vulkaneifel mit dem Eifelkreis Bitburg-Prüm zusammenzulegen. Zusammen mit weiteren Fusionen an der Nahe und in der Pfalz würde es künftig nur noch 19 statt 24 bisher Kreise geben. Diese sollen zusätzlich durch die Einbeziehung von bisher kreisfreien Städten vergrößert werden. Von bislang zwölf kreisfreien Städten würden nach dem Vorschlag der Gutachter nur noch fünf übrig bleiben: Mainz, Trier, Koblenz, Kaiserslautern und Ludwigshafen/Frankenthal.

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