Hassparolen bei Facebook – Gericht verurteilt 53-Jährigen

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KOBLENZ. In einem Urteil hast das Amtsgericht Koblenz einen Mann wegen Volksverhetzung zu einem Jahr und fünf Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesprochen.

Wie der SWR berichtet, zeigte des Staatsanwalt Mitleid für den Angeklagten, der sich in einer sehr schwierigen Situation befände und seinem Frust Luft machen wollte. So sei der Mann Alkoholiker, HIV-positiv und lebt von 400 Euro m Monat.

Dennoch sei Volksverhetzung kein Bagatelldelikt, sondern eine gefährliche Straftat, so die Richterin. Der 53-Jährige hetzte über Wochen hinweg im Internet gegen Flüchtlinge und rief zu Gewalttaten gegen diese auf.

Auf jeden Hasskommentar stehen in der Regel mindestens drei Monate Haft.

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