Rechtsextreme Partei muss „Ausreise-Gutscheine“ nicht einlösen

«Ausreise-Gutscheine» hat eine rechtsextreme Partei an politische Gegner verschickt und diese zur Reise nach Afrika bewegen wollen. Ein Kommunalpolitiker nimmt die Partei beim Wort....

Rheinland-Pfalz: 31 853 Asylbewerber erhalten Zuwendungen

RLP.(dpa/lrs) 31 853 Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz haben Ende vergangenen Jahres Regelleistungen nach dem Asylbewerbergesetz bekommen.Ende 2015 waren es noch fast 50 000, wie aus...

Dreyer: Ehe für alle ist kurzfristig realisierbar

MAINZ. „Es ist problemlos möglich, die Ehe für alle vor der Bundestagswahl Realität werden zu lassen. Hierzu liegt dem Bundestag ein von Rheinland-Pfalz initiierter...

Beamte bekommen mehr Geld: Land passt Bezüge an

MAINZ. (dpa/lrs) Rheinland-Pfalz hat die Tariferhöhung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder auch für die Beamten übernommen. Der Landtag nahm am Mittwoch...

Jodtabletten werden an Kommunen verteilt

TRIER/ALZEY (dpa/lrs).Bei einem atomaren Ernstfall nach einem Unfall in einem Kernkraftwerk sollen schützende Jodtabletten in allen rheinland-pfälzischen Kommunen ausgegeben werden.Damit dies rasch gehen kann,...

Rheinland-Pfalz für Versicherungspflicht gegen Elementarschäden

MAINZ.(dpa/lrs) Rheinland-Pfalz befürwortet eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden wie Hochwasser, Erdbeben oder Schnee.Eine solche Pflichtversicherung für alle Haushalte werde derzeit auf Bundesebene geprüft, erklärte...

Letzte Ruhestätte für verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl

RLP. Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl wird seine letzte Ruhestätte auf einem Friedhof in Speyer finden und nicht im Familiengrab der Kohls in Ludwigshafen....

Reaktionen auf den Tod von Helmut Kohl

Viele Politiker trauern und würdigen den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl. Die Reaktionen im Überblick:Zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Kohl erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer:„Helmut Kohl...
Symbolbild für den Amok-Alarm. Fünf schwer bewaffnete SEK-Männer.

Kampf gegen Islamismus – 12 Personen in RLP als Gefährder eingestuft

MAINZ.(dpa/lrs) Die Polizei in Rheinland-Pfalz stuft aktuell zwölf Menschen als islamistische Gefährder ein. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.Acht sogenannte...

Abriss von AKW-Kühlturm beginnt im August

MÜHLHEIM-KÄRLICH. (dpa/lrs) Ein seltenes Schauspiel lässt sich bald in Mülheim-Kärlich beobachten: Im August soll der Abriss des runden Kühlturms des dortigen Atomkraftwerks beginnen."Eine...
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