Mangelnde Transparenz – Rheinland-Pfalz verklagt 36 Behinderten-Werkstätten

RLP (dpa). Das Sozialgericht Mainz muss sich voraussichtlich Anfang nächsten Jahres mit einer Klage des Landes gegen alle 36 Behindertenwerkstätten befassen. Das Landesamt für...

EU-Kommission stimmt Verkauf von Flughafen Hahn zu

BRÜSSEL/HAHN (dpa/lrs). Gut ein Jahr nach dem Scheitern des ersten Verkaufsversuchs für den Flughafen Hahn ist der zweite Anlauf nahezu in trockenen Tüchern. Die...

Ausweitung des Semestertickets – Ministerium und Studenten sind uneins

MAINZ (dpa/lrs). Das Verkehrsministerium und die Studenten in Rheinland-Pfalz sind sich uneins über die Ausweitung der Semestertickets.Laut Ministerium wollen die Studenten kein landesweites Ticket...

Mit Hitler-Spruch: „NAZI-GLOCKE“ sorgt für Diskussionen

PFALZ. (dpa/lrs) Was soll mit der sogenannten Hitler-Glocke aus der Kirche im pfälzischen Herxheim am Berg passieren? Der 240 Kilo schwere Klangkörper, der ein...

Neues Training soll auf Terroreinsätze vorbereiten

RLP. (dpa/lrs) Streifenpolizisten sind bei Terroranschlägen mit hoher Wahrscheinlichkeit als erste am Tatort und müssen dann möglicherweise sich und andere verteidigen oder versorgen, bis...

Rechtsextreme Partei muss „Ausreise-Gutscheine“ nicht einlösen

«Ausreise-Gutscheine» hat eine rechtsextreme Partei an politische Gegner verschickt und diese zur Reise nach Afrika bewegen wollen. Ein Kommunalpolitiker nimmt die Partei beim Wort....

Rheinland-Pfalz: 31 853 Asylbewerber erhalten Zuwendungen

RLP.(dpa/lrs) 31 853 Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz haben Ende vergangenen Jahres Regelleistungen nach dem Asylbewerbergesetz bekommen.Ende 2015 waren es noch fast 50 000, wie aus...

Dreyer: Ehe für alle ist kurzfristig realisierbar

MAINZ. „Es ist problemlos möglich, die Ehe für alle vor der Bundestagswahl Realität werden zu lassen. Hierzu liegt dem Bundestag ein von Rheinland-Pfalz initiierter...

Beamte bekommen mehr Geld: Land passt Bezüge an

MAINZ. (dpa/lrs) Rheinland-Pfalz hat die Tariferhöhung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder auch für die Beamten übernommen. Der Landtag nahm am Mittwoch...

Jodtabletten werden an Kommunen verteilt

TRIER/ALZEY (dpa/lrs).Bei einem atomaren Ernstfall nach einem Unfall in einem Kernkraftwerk sollen schützende Jodtabletten in allen rheinland-pfälzischen Kommunen ausgegeben werden.Damit dies rasch gehen kann,...
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