Bundestag bewilligt Militäreinsatz in Syrien

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Bildquelle: wikipedia

BERLIN. Mit großer Mehrheit hat der deutsche Bundestag, in seiner heutigen Sitzung, dem deutschen Bundeswehreinsatz in Syrien zugestimmt. Somit sollen zukünftig bis zu 1200 Soldaten der Bundeswehr den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) unterstützen.

Insgesamt stimmten 445 Abgeordnete für das Bundeswehrmandat, 146 dagegen und sieben Abgeordnete enthielten sich.
Die Bundeswehr soll den Militäreinsatz gegen den IS in Syrien unterstützen, hierzu werden unter anderem sechs Aufklärungsflugzeuge des Typs „Tornado“, eine Fregatte, sowie ein Tankflugzeug zur verfügung gestellt. Das Mandat ist zunächst bis Ende des Jahres 2016 befristet.

Die Entsendung deutscher Soldaten in das Krisengebiet rund um Syrien stößt vor allem in der Opposition auf große Kritik. Besonders die kurze Zeitspanne der Entscheidung wird kritisiert, aus Sicht der Opposition bedarf es bei einer solchen Mandatsvergabe eine längere und ausführlichere Diskussion. Auch Politiker aus der Region kritisieren die Entscheidung für einen Militäreinsatz in Syrien scharf.

„Der Bundeswehreinsatz in Syrien löst kein Problem, sondern eskaliert die Situation nur weiter. Die Bundesregierung handelt ohne Strategie und völkerrechtswidrig vollkommen verantwortungslos. Am Schluss wird es nicht weniger Terrorismus geben, sondern mehr. Dies zeigt ein Blick auf die vergangenen westlichen Interventionen in der Region. Deshalb werde ich heute gegen den Syrieneinsatz stimmen“, kommentierte die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner die heutige Abstimmung im Bundestag.

Unübersichtliche Koalitionen und Verflechtungen der im Krisengebiet vertretenen Parteien, machen die Bekämpfung des IS zu einer schweren Aufgabe. Besonders die jetzige und zukünftige Rolle des momentanen syrischen Machthabers Bascharal-Assad bedarf dabei weiterer Diskussionen.

Dazu die Trierer Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN, Corinna Rüffer: „Der „Islamische Staat“ zieht seine Legitimation auch daraus, dass er sich als einzige militärische Macht gegen die Assad-Truppen darstellen kann. Wer auf immer mehr Bomben gegen IS setzt, aber die brutale Gewalt des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung nicht unterbindet, treibt dem ISIS immer neue Dschihadisten in die Arme. Wer Frieden in Syrien will, muss sich mit aller Kraft dafür einsetzen, zuallererst die Luftangriffe sowie die Fassbomben des Assad-Regimes zu stoppen und alle Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen.“

Abgeordnete der Regierung verteidigen den Kriegseinsatz und betonten, dass durch das erteilte Mandat nun auch die rechtliche Legitimation für den Auslandseinsatz geschaffen sei.

Ebenfalls zum Thema äußerte sich der Trierer Bischof Ackermann. Ackermann betont die Bedeutung des europäischen Zusammenhalts beim Kampf gegen den Terror: „Die Stärkung der europäischen Kooperation – wo zielführend auch militärisch – ist eine Voraussetzung für die geforderte langfristige Handlungsfähigkeit.“ Vor diesem Hintergrund sei die geplante militärische Beteiligung der Bundesrepublik gut nachvollziehbar. Er verweist zugleich auf die Notwendigkeit, eine langfristig tragfähige politische Perspektive auf der Basis internationaler Vereinbarungen zu entwickeln.

11 KOMMENTARE

  1. Genau! Womit bekämpfen wir die Gewalt in den betroffenen Gebieten? Mit noch mehr Gewalt! Bestechende Logik… Hat in der Vergangenheit auch immer wunderbar funktioniert!
    Ich denke auch, dass es hier auf diesem Wege nicht zu einer Eindämmung der Gewalt kommen kann, sondern nur eine Erweiterung auf neue Gebiete mit sich bringen wird…

    • Leider anscheinend ganz im Gegenteil… Ich denke auch nicht, dass die Mehrheit der Bürger unsere Soldaten in einen Krieg schicken will. Das ist schließlich keine wirkliche Verteidigungsmaßnahme. Aber auch nur wieder ein weiterer Punkt auf der Liste der Argumente, dass hierzulande nicht nach den Wünschen des Volkes entschieden wird. Ich freue mich schon ehrlich auf die nächste Wahl und kann es kaum erwarten!

  2. Ich bin froh, dass ich schon älter bin (Anfang 40). Am liebsten wäre ich jetzt ü60 und meine Kinder emigriert nach Kanada oder Neuseeland in Brot und Lohn.

    Was würde ich kotzen, wenn ich jetzt erst Anfang 20 wäre.

    Kinder kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!

  3. „Fluchtursachen bekämpfen“ wird nun endlich (halbwegs) ernsthaft begonnen.
    Ob nun als Nothilfe oder Kollektive Selbstverteidigung (UN-Terminologie)…wir sind es sowohl den Menschen, die hier zur Zeit in alten Kasernen eingepfercht sind (zur Erinnerung: die sind nicht hier, um Urlaub zu machen oder den deutschen Arbeitskräftemangel auszugleichen, sondern aus schlichter Existenzangst) wie aber auch unseren Werten schuldig.
    Nein, es reicht nicht aus, Teddybärchen an der AfA oder vereinzelt Rettungsinseln im Mittelmeer abzuwerfen…
    Dass dies den „Diktatorenverstehern“ und Salonpazifisten der Partei des innerdeutschen Schießbefehls nicht passt, ist ein gutes Zeichen.

  4. Welche WErte sollen das denn sein, Herr Dahmen? Sie sind sehr schnell dabei, Werte zu verteidigen, wenn es nicht SIE selbst sind, die dafür ihr Leben und ihre Gesundheit opfern sollen. Es ist immer leicht, das Leben der anderen aufs Spiel zu setzen. Es ist immer leicht, in der gut geheizten Studierstube die Werte zu formulieren, für die die anderen krepieren sollen. Sitzen SIE in den Flugzeugen, die vielleicht abgeschossen werden? Sind SIE es, dessen Leben die Bomben auslöschen? Oder gehören auch SIE zu den Naiven, die da glauben, dass die Bomben immer nur die Richtigen treffen, nämlich die „Bösen“, d.h. die Gegner des Westens und seiner WErte ( was immer das auch sein mag)? Für manche Zeitgenossen scheint die Weltlage ja so einfach zu sein.
    Was aber, wenn der Iran oder Russland oder China oder all die anderen „Bösen“ auf einmal genau so dächten und ihre Bombenteppiche über uns ausschütteten, weil wir nicht die richtigen Werte haben, d.h. die Werte, die jene für die richtigen halten? Wären IHNEN dann die Teddybärchen und Rettungsinseln nicht lieber, wenn sie statt der Bomben abgeworfen würden?
    Leute wie SIE können nur deshalb den Mund so voll nehmen, weil sie sich sicher fühlen können unter dem Schirm der militärischen Überlegenheit der Nato. Da lässt sich gut für WERTE kämpfen, wenn der einzig wirkliche Wert im Wert der Militärhaushalte besteht, über die die Natostaaten verfügen. Denn um nichts anderes geht es hier. Der militärisch Stärkere fällt über die anderen her, die ihm militärisch nicht gewachsen sind. Sind DAS Ihre Werte und die der westlichen WErtegemeinschaft, für die da gestorben werden soll?
    Nur, eines kann der WErt der Militärhaushalte nicht ersetzen. Gegen die Opferbereitschaft des vietnamesischen Volkes war die amerikanische Militärmacht machtlos. Und das ist die Lehre aus so manchen Kämpfen in der Geschichte zwischen David und Goliath. Nicht die Waffen entscheiden, sondern die Bereitschaft, das EIGENE Leben einzusetzen für einen höheren Wert. Und da sieht es im WEsten ganz düster aus. Die Völker Europas und der USA sind im Moment nicht mehr oder noch nicht bereit, für WErte zu kämpfen und zu sterben, die sie im Alltag ihrer eigenen Gesellschaften nicht gelebt finden. Aber vielleicht können SIE ja als leuchtendes Beispiel vorangehen, könnte aber lebensgefährlich sein. Aber was macht das schon jemandem aus, der es begrüßt, dass Fluchtursachen nun endlich bekämpft werden, wenn auch nur mit halber Kraft. Jawoll! Mit Volldampf hinein ins nächste Abenteuer. Aber Obacht, es handelt sich um Pulverdampf.

  5. @Rüdiger Rauls
    Vielen Dank für Ihre ausführliche und emotionale Reaktion auf meinen Leserbrief. Leider verrennen Sie sich: vielleicht ja, weil manch wohlfeiles Denkgebäude vergangener Zeiten aktuell an seinen inneren Widersprüchen scheitert. Aber der Reihe nach…es ist traurig und bezeichnend, dass Sie nach den Werten fragen müssen, die eine aufgeklärte, rechtsstaatliche Demokratie ausmachen. Auch wenn Mancher vielleicht Anderes im Sinn hat, geht es nicht ums Gender-Veggie-Quoten-Arbeitnehmerantistress-Geplänkel sondern um individuelle FREIHEIT UND VERANTWORTUNG, Wahlrecht, Unterlassen einer Einteilung in wert- und unwertes Dasein, etc. auch in Ihrer „warmen Studierstube“ zu finden in der Präambel der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, dem Grundgesetz usw. … die klassischen „westlichen Werte“ eben. Da Ihnen das bestimmt „zu akademisch“ ist, fragen Sie doch einfach mal ein paar der Leute, die sich zu Millionen auf die Flucht begeben, weil sie diese Ansprüche selbst nicht mehr durchsetzen können. Wenn die bösen „Militärhaushalte“ hier für Verwendung finden, ist das gut ausgegebenes Geld, zu dem ich durch meine Steuerzahlungen gerne beitrage. Sie formulieren es als Vorwurf, dass ich diesen Werten nicht selbst mit der Waffe in der Hand Geltung verschaffe…dazu müssen Sie wissen, dass ich den Beruf des Soldaten deshalb nicht gewählt habe, weil ich mit dem damals propagierten Bild des Soldaten als „Sozialarbeiter in Uniform“ absolut nichts anfangen konnte. Für solche Aufgaben gibt es besser geeignete Organisationen als ein Militär.
    So weit, so gut, aber bei Ihrem Satz > „Der militärisch Stärkere fällt über die anderen her, die ihm militärisch nicht gewachsen sind.“, in dem Sie die westlichen Verteidigungsbündnisse als diejenigen hinstellen, die über andere „herfallen“, frage ich mich schon besorgt und verärgert, was eigentlich in Leuten wie Ihnen vorgeht. Aus einer Position der Verantwortung der Stärke heraus etwas zum Schutz Hunderttausender zu unternehmen ist kein „über jemanden Herfallen“. In Ihrer irrwitzigen „Argumentation“ müsste man der Hundertschaft Polizei, die ein Wohnheim schützt, den Vorwurf machen, über den zündelnden braunen Mob „herzufallen“, dem sie sich zum Schutz der Bewohner entgegenstellt.

  6. Auf die meisten Ihrer Äußerungen will ich nicht eingehen, weil ich sie für den Ausdruck akademischer und parteipolititscher (Miss-)Bildung halte. Ich will mich konzentrieren auf das, was Sie als den Ausdruck westlicher Werte ansehen, für die nach ja auch getötet werden darf, wie ich Ihr Eintreten für den Syrieneinsatz deute.
    Wie ist das denn zu versehen mit den WESTLICHEN Werten? Westlich ist ja zuerst einmal eine geografische und keine politische bzw. moralisch-ethische Orientierung. Westlich in Abgrenzung zum Osten mit seinen „Schurken- und Unrechtsstaaten“ wie Russland und China. Aber was ist dann mit Japan? Gehört das auch zu den Hütern westlicher Werte, obwohl es viel weiter im Osten liegt als China und Russland und von seinen kulturellen wie auch moralischen und religiösen Grundlagen China näher ist als uns Europäern?
    Wenn es also keine rein geografische Ausgrenzung ist, was soll dann das „westliche“ oder „europäische“ sein an den Werten, die immer so gerne als Unterscheidungsmerkal gegenüber „unseren“ Feinden herhalten müssen?
    Sie, Herr Dahmen, bemühen die „individuelle FREIHEIT UND VERANTWORTUNG“ als einen dieser WErte, was aber nichts anderes ist als eine schöne Umschreibung für die Auflösung des Sozialstaates ab den 1980er Jahren durch die Neoliberalen. Bis dahin war gerade der Wohlfahrtsstaat der westlichen Demokratien als ein wesentlicher WErt gegenüber der Vernachlässigung dieser Fürsorge durch die kommunistischen Diktaturen hervorgehoben.
    Die einzige Freiheit jedoch, die mit der Auflösung des Wohlfahrtsgedankens ausgweitet wurde, ist die Reise- und ganz besonders die Handelsfreiheit durch das SChengen- oder andere Freihandelsabkommen. Alles andere fällt doch immer mehr der inneren Sicherheit und den Sparzwängen der Staaten zum Opfer.
    Dann immer wieder gerne: „Wahlrecht“. Dann hört es aber auch schon auf, weil weitere WErte nicht mehr benannt , sondern nur noch durch „etc.“ angedeutet werden können. (Zum „Unterlassen einer Einteilung in wert- und unwertes Dasein“ später.) Aber auch das ist nicht gerade spezifisch westlich. Selbst die sogenannten Unrechts- und Schurkenstaaten haben ein Wahlrecht. Das wird sich sicherlich von den „westlichen“ unterscheiden. Aber selbst die westlichen unterscheiden sich ja auch schon untereinander nicht unerheblich. Zudem ist Wahlrecht nicht nur eine Frage des Rechts sondern auch eine Frage des Angebotes. Und gerade da sieht es z.B. bei den USA ganz düster aus, wo es im Grunde nur zwei Parteien im Gegensatz zum „undemokratischen“ Russland mit seinen mehr als 10. Nicht zu vergessen, dass das Wahlrecht in Deutschland immer wieder eingeschränkt wurde und wird durch das Verbot von Parteien wie z.B. der rechtsextremen Sozialistischen Reichspartei 1952 und der Komministischen Partei 1956. Man muss keine Freunde dieser Parteien sein, aber was unterscheidet dann die westlichen demokratischen Staaten von solchen wie Russland oder China, wenn der WEsten genau so Parteien verbietet und damit politische Willensbildung wie andere Staaten auch?
    Zudem hält der WEsten nicht viel von der Einhaltung der eigenen Maßstäbe, wenn dabei ERgebnisse herauskommen, die den Interessen zuwider laufen. Die Unidad Popular im Chile des Jahres 1973 war nach den westlichen Vorstellungen über die Abhaltung von Wahlen an die Macht gekommen. Das hat ihr aber nichts genützt. Denn der WEsten sah lieber den Faschisten Pinochet an der Macht und hat ihn auch tatkräftig unterstützt. Mursi in Ägypten wurde nach westlichen Maßstäben gewählt. Da er aber im WEsten als „Islamist“ galt, hatte man nur lauwarme Einwände, als er durch das Militär gestürzt wurde. Der Wunsch der Mehrheit der Ägypter spielte dabei ebenso wenig eine Rolle wie die der Iraker und Afghanen, die anderen Präsidenten gewählt hatten, als später durch die Einflussnahme der Europäer und Amerikaner an die Macht kamen.
    Ja, ja, Verfassungen sind eine schöne Sache, solange sie auf dem Papier stehen und man damit in der Weltöffenlichkeit hausieren gehen und sich als überlegene WErtegemeinschaft ausgeben kann. Der Wert von Verfassungen zeigt sich im Alltag nicht in den Seminaren und Hörsälen. Er zeigt sich daran, inwiefern ihre Grundsätze von den Ausführungsgesetzen eingeschränkt oder unterstützt werden. Alleine unsere hochgelobte Meinungsfreiheit wird doch ständig durch Alltagsgesetze so stark eingeschränkt, dass die meisten Menschen mit ihrer wirklichen Meinung immer mehr hinter dem Berg halten. Bestes Beispiel ist doch gerade die Flüchtlingskrise, wo fast je kritische Meinung in die Neonazi-Ecke abgeschoben wurde. Die Mehrheit der Bevölkerung sieht das Flüchtlingsproblem anders als die Begeisterten der Willkommenskultur, findet aber mit ihrer abweichenden Meinung und Zweifeln kaum noch über die Medien Zugang zur Öffentlichkeit.
    IHR „Unterlassen einer Einteilung in wert- und unwertes Dasein“ ist nicht nur in den westlichen Verfassungen verankert. Das war selbst in „Unrechtsstaaten“ wie der DDR und den anderen sozialistischen Staaten der Fall. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass selbst die unmenschlichsten Diktaturen eine solche Unterscheidung in ihrer Verfassung verankert haben, wenn sie nicht extrem dämlich sind. Denn wer stellt sich schon ohne Not an den Pranger der Unmenschlichkeit und der Illegalität, indem er solchen Quatsch in das geduldige Papier einer Verfassung aufnähme? Das lässt sich doch im Alltag über einschränkende Gesetze, Medienhetze und letztlich staatliche Gewalt viel diskreter regeln.
    Es ist nicht weit her, Herr Dahmen, mit Ihren spezifischen westlichen WErten. Damit locken Sie kaum noch jemanden hinter dem Ofen hervor. Und die Abnahme der Wahlbeteiligungen in den Gesellschaften, die diese WErte als Monstranz vor sich hertragen, spricht Bände über die Einstellung der Bevölkerung dazu bzw. wie weit sie diese Werte in den eigenen Gesellschaften gelebt finden.

  7. Der IS folter und mißhandelt,
    der IS verfolgt, und tötet,
    der IS hat erklärte territoriale Eroberungsansprüche,
    der IS kennt Diplomatie nicht und bedroht akut den Weltfrieden.

    4 Aufklärungsjets sind eine Lachnummer! Der IS ist ausschließlich mit allen zur Verfügungs stehenden militärischen Mitteln und insbesondere mit massiven Bodentruppen der Weltgemeinschaft zu stoppen!

    Scheinbar verstehen viele den Ernst der Lage nicht!

  8. Doch – ich denke schon, dass der Ernst der Lage verstanden ist. Aber dabei muss auch berücksichtigt werden, dass wir uns den Krieg hier gerade nach Hause holen. Es ist nichts gegen eine Verteidigung zu sagen, denn dafür ist unsere Bundeswehr schließlich auch da. Sollte der Beiname „wehr“ auch deutlich genug machen. Was wir jetzt tun, ist eine Art der Einmischung, die uns nicht zusteht und noch dazu uns mit als Ziel markiert. Dass der IS nichts in der Welt verloren hat und bekämpft werden muss, ist unbestritten. Vielleicht hätte man aber vorher auch aufhören sollen, den Terror selbst mit zu unterstützen… Denn es sind nun unsere Familien und Freunde, die dafür den Kopf hinhalten müssen, wenn wir nun auf lächerliche Weise das „bekämpfen“, was wir selbst mit verschuldet haben.

  9. hätte, hätte, hätte – bringt uns leider nichts! Augen zu machen und hoffen dass Anderen den Kopf für uns hinhalten ja wohl auch nicht. Hoffen, dass der IS irgendwann an der deutschen Grenze halt macht wäre naiv.
    Kapitualtion? Auf keinen Fall. Besser das Absehbare jetzt bekämpfen und verhindern – aber bitte richtig.

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