Katrin Werner – Armutsbekämpfung in Rheinland-Pfalz

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Katrin Werner, die Bundestagsabgeordnete der Linken.

Bildquelle: lokalo

TRIER. Katrin Werner, Trierer Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, nimmt Stellung zu den gestern veröffentlichten Zahlen zur Armutsgefährdungsquote in Rheinland-Pfalz.

Gestern veröffentlichte das Statistische Landesamt die aktuellen Zahlen zur Armutsgefährdungsquote in Rheinland-Pfalz. Im vergangenen Jahr galten 15,5% der hier lebenden Bevölkerung als arm. Besonders betroffen sind wie so oft Arbeitslose, Alleinerziehende und Menschen mit geringer Berufsqualifikation.

Aktuelle Zahlen des Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz.

Stellungnahme von Katrin Werner

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat bei der Bekämpfung von Armut offensichtlich versagt. In ihrem Koalitionsvertrag sind Sätze wie ‚Wir wollen Armut vermeiden und verringern‘ oder ‚Armut darf sich nicht verfestigen‘ zu finden. Das ist angesichts der Fakten blanker Hohn. Seit Jahren schwankt die Armutsquote im Land um circa 15% herum, ohne sich nennenswert zu verringern. Alleinerziehende Mütter oder Menschen mit Migrationshintergrund sind weiterhin überdurchschnittlich stark betroffen. An all dem konnte die sich sonst so sozial gebende Rot-Grüne Regierung offenbar nichts ändern. Gleichzeitig lebten in Rheinland-Pfalz im Jahr 2010 543 Einkommensmillionäre, ihre Zahl dürfte in den letzten Jahren wohl kaum gesunken sein. Vor diesem Hintergrund wirkt das Gerede von ‚sozialer Verantwortung‘ und ‚nachhaltiger Sozialpolitik‘ nur noch wie leere Phrasendrescherei“, so Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete aus Trier.

„Wer Armut effektiv bekämpfen will, der muss endlich an das Vermögen der Reichen heran. Auf Landesebene braucht es couragierte Sozialprogramme und mehr Investitionen im sozialen Bereich, zum Beispiel Wohnungsbauprogramme für Menschen mit geringem Einkommen. Hier fehlt bisher einfach der nachdrückliche politische Wille bei den entsprechenden Entscheidungsträgerinnen und –trägern“, so die Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz Katrin Werner weiter.

30 KOMMENTARE

  1. Armut bekämpft man mit Wohlstand.
    Diesen zu erwirtschaften war bei Linken noch nie ein Thema.
    Sie philosophieren nur übers Umverteilen, stärkeres Besteuern und höhere Staatsausgaben.

    Fortschritt hat viel mit Freiheit zu tun. Diese ist den Linken in jeder Hinsicht suspekt. Sowohl Wirtschaftsfreiheit als auch Meinungsfreiheit.

    • Absolut! Wobei ich das nicht „Umverteilen“ nennen würde, sondern Wegnehmen. Die Linken-Politik ist geprägt von purem Neid; nur weil jemand viel Geld (oder einfach nur mehr als ein anderer) hat, gibt es keinen Grund, ihm was wegzunehmen (Steuern werden ja durchaus mit unterschiedlichen Steuersätzen veranschlagt)!

    • Hallo Hiltrud,

      was verstehst Du denn unter Wirtschaftsfreiheit?
      Und was spricht denn gegen Pikettys Rezept von d. Haushalts- und Fiskalunion, Schulden- und Schicksalsgemeinschaft – mehr Europa und weniger Markt, mehr Steuergerechtigkeit und weniger Steuerschlupflöcher.

      Oder denken Sie, dass dem Juncker seine Strategie die bessere ist. Dazu noch ein Zitat aus Pikettys Buch “Schlacht um den Euro“ über den Präsidenten der Europäischen Kommission.
      „Der Preis für den größten Zynismus geht zweifellos an Jean-Claude Juncker, der nach den Enthüllungen von LuxLeaks den fassungslosen Europäern in aller Seelenruhe erklärt, er habe seinerzeit als Premier Luxemburgs gar keine andere Wahl gehabt, als den Nachbarn ihr Steueraufkommen abzugraben. Schauen Sie, die Industrie meines Landes lag darnieder, also musste eine neue Entwicklungsstrategie her. Was konnte ich anderes tun, als Luxemburg zur übelsten Steueroase auf Erden zu machen?“

      Ich werde mich nicht mit den deutschen Linken sympathisieren, wobei ich auch der Meinung bin, dass man die Unternehmer in der Markgesellschaft höher besteuern sollte. Dies ist z.B. über eine Grundsteuer möglich, somit wird dann die optimierte Bodenrente versteuert u. besser denen zugutekommen die sie bspw. erwirtschaften.

      • Mag sein, dass das in irgendeinem Buch steht, das sie gelesen haben.
        Ich bin auch nicht für einen US-Marktliberalismus, sondern die soziale MW wie unter Ludwig Erhard.
        Kapitaleinkünfte sollten m.E. stärker, Lohneinkünfte geringer besteuert werden.

        Ich verfolge Nachrichten, Weltgeschehen und Geschichte seit langer Zeit von Jugend an und habe auch meine Meinungen schon geändert und versuche alles sehr differenziert zu betrachten. Was mir mittlerweile jedoch klar geworden ist, ist, dass das linke Weltbild perfide und falsch ist, wenngleich heute alle nichtlinken Denkansätze aggressiv gehasst und verachtet werden.

        • Haben Sie etwa noch nicht gemerkt, dass wir von der sozialen Marktwirtschaft in eine Marktgesellschaft abgedriftet sind und dass viele Menschen deshalb nicht mehr zw. Werten sowie Waren unterscheiden können?!
          Schlimm, wenn man dann beobachtet, dass die Gesellschaft nicht mehr zu differenzieren weiß, was z.B. Werte oder Preise sind.
          Ich finde es auch nicht gut, wie Sie, absolut von einem Wirtschaftssystem überzeugt zu sein, weil die versch. Denkschulen – nicht ohne selbstreflektierenden Rekurs auf Fragen des Gemeinwohls und der Gerechtigkeit letztendlich richtig entscheiden können. Das ist ja das Problem, warum sich die soziale Marktwirtschaft so negativ entwickelt hat. Im Gegenteil, jetzt haben wir einen Bundespräsidenten der noch mehr (Neo-) Liberalismus in seiner Rede im Walther Eucken Institut gefordert hat.
          Verstehen Sie das auch unter Wirtschaftsfreiheit?

          • Doch, das habe ich gewiss bemerkt (;-D), deshalb wünsche ich mir wieder eine Balance, wie in den 50-60er Jahren. V.a. eine Aufbruchsstimmung und eine Sehnsucht nach Fortschritt und Innovation statt ein Umverteilen und Verwalten des stagnierenden Bestandes.
            Das größte Problem sehe ich in den massiven Staatsschulden der westlichen (indirekt) demokratischen Staaten, die nicht sparen können. An unseren Staatsschulden etwa verdienen sich Banken dumm und dämlich, jedes Jahr zahlen wir Steuerzahler Milliarden an Zinsen. Und gerade Linke möchten gerne noch mehr ausgeben auf Pump. Begonnen hat das mit der SPD in den 70ern und wurde dann immer weiter fortgeführt.
            Sämtliche linksgrüne Politprojekte befördern den Bankrott, indem an einem ursprünglich gesunden System immer weiter rumgedoktert wird, bis es gänzlich marode wird. Beispiele:
            Griechenland: Linksgrünrot würde ohne jegliche Bedingung alles Steuergeld für diese Taschenspieler unterwürfig hergeben und sich noch schuldig fühlen (wonach sie stets so süchtig, ja besoffen von gutmenschlicher Bußfertigkeit, sind).
            Versorgungsstaat statt Leistungsprinzip.
            Senken von Spitzensteuersatz (Rotgrün unter Schröder)
            Einheitsschule, Alditur für alle, Sitzenbleiben abschaffen (alle werden gepampert, keiner gefordert).
            Rüstungsindustrie abschaffen (hört sich zwar gut an), dann verkaufen aber andere Staaten dasselbe, was Dritte nachfragen.
            Asyl- und Sozialindustrie, öffentlichen Dienst aufblähen, hohe Staatsquote, bürokratische Hemmnisse für junge Unternehmer. Grundsätzlicher Neidhass auf alle Erfolgreichen (reich=böse, arm=gut).
            Sollten ihre Lieblinge an der Macht sein ab 2021, dann werden die nicht den Mumm haben, an die Superreichen ranzugehen, sondern nur die Mittelschicht weiter melken. Die arbeitende Bevölkerung ist aus deren Sicht ja sowieso selbstverständlich da und schon „reich“ ab 3000€|monatl. So sahen doch die Steuerkonzepte ihrer Rotgrünen Favoriten 2013 aus, oder nicht?
            Im Übrigen:
            Merkel ist dabei auch halblinks. Die Energiewende mit der Brechstange ist unintelligent und übereilt.

  2. @Hiltrud: Vollkommen richtig!! Auch im Stadtrat fällt die Linke-Fraktion regelmäßig dadurch auf, dass teure Forderungen aufgestellt werden, ohne dass es dafür einen Finanzierungsvorschlag gibt – außer natürlich, neue Schulden zu machen. Gelegentlich hört man von dieser Seite sogar den Satz „wenn es um …… geht, darf Geld natürlich keine Rolle spielen“. Dass es sich dabei um das Geld anderer Leute, nämlich der Steuerzahler handelt, das erst einmal erwirtschaftet sind muss, scheint diesen Damen und Herren nicht bewusst zu sein. Vielleicht liegt das im Trierer Fall auch ein wenig daran, dass die Fraktionsmitglieder der Linken bisher noch nicht so richtig am Erwerbsleben teilgenommen haben.

    • Der stadtrat gibt immer das geld anderer Leute aus. deswegen scheut er ja auch die Volksmeinung bzw. dessen befragungen wie der Teufel das Weihwasser.

  3. Schön und gut. Die Linken sind politisch nicht gerade die Cleversten. Die glauben, bei den Menschen an Ansehen zu gewinnen, wenn sie sich noch wortradikaler geben und noch mehr Versprechungen machen als die SPD. Aber die meisten Menschen haben mehr Realitätssinn, als die Politiker glauben. Die Menschen wollen keine Versprechungen. Das glauben die meisten ohnehin nicht mehr, wie die Wahlbeteiligungen zeigen. Was sie suchen, sind Erklärungen für das, was in der Welt geschieht. Und zwar solche Erklärungen, die auf etwas höherem Niveau liegen als die von Hiltrud (Zock?).
    Wieso ist den Linken Freiheit suspekt? Das ist dummes Zeug. Sie sind vielleicht für andere Freiheiten als Sie. Denn es gibt neben der Wirtschaftsfreiheit auch noch andere, auch wenn das manchen heute nicht mehr vorstellbar zu sein scheint.
    Und, Herr Frisch, die 2 Billionen Schulden, die Deutschland seit dem 2. WK angehäuft hat, haben die Regierungen aus CDU, FDP, Grünen und CDU/CSU gemacht. Kein einziger Linker war daran beteiligt. Das sind immer noch zwei verschiedene Dinge, ob man über SChuldenmachen schwadroniert wie Werner und die anderen Weltfremden oder ob man das SChuldenmachen praktiziert.

    • Reichtum für alle.
      Nichtstun für jeden.

      Das brauchen wir. Und LPGs. Und volkseigene Betriebe. Und dann noch ne Mauer um unser schönes Land, damit ja niemand raus kann. DDR light (denn dort war ja alles so superduper toll), das ist das linke Wunschkonzert!

    • Schulden auf der einen Seite bedeuten wirtschaftlichen Erfolg auf der anderen Seite.
      Sind wir mal ehrlich: So schlecht geht es Deutschland doch wirklich nicht (ja, es gibt Leute, die mit wenig auskommen müssen), das ist nicht von allein gekommen, sondern weil es Wettbewerb gibt und weil jeder einzelne den Anreiz hat, sich zu verbessern, mit anderen zu wetteifern und mehr zu erreichen.
      All das wird hinfällig und gänzlich uninteressant, wenn man den Leuten Besitz wegnimmt und ihn anderen gibt (warum auch sollte man das tun? Nur weil jemand mehr hat als ein anderer? Mit welchem Recht erfolgt das? Und vor allem: Wer setzt hier Grenzen, ab denen das passiert?).

      Wenn die Linken und Frau Werner zu viel Geld haben, dann sollen sie es Leuten spenden, die sie unterstützen möchten (mit 1.000 Euro netto kann sicherlich auch ein Politiker gut über die Runden kommen, er muss es halt nur wollen). Aber nicht einfach anderen was wegnehmen wollen (und ich bin sicherlich niemand, der viel Geld hat, aber es ist eben nicht gerade sozial, plakativ eine „Umverteilung“ zu fordern). Wer mehr will, kann (im Normalfall) auch mehr bekommen, das kostet dann sicherlich (Frei-) Zeit und Kraft, aber in unserem System kann sich doch jeder vorwärts/nach oben entwickeln. (Ich sag nicht, dass das immer einfach von der Hand geht.)

      • Wohl BWL studiert? Nur dort lernt man solchen Blödsinn von Schulden, wirtschaftlichem Erfolg und den Segnungen des Wettbewerbs. Weil das ja alles so toll funktioniert, mussten auch die Banken vor dem Zusammenbruch gerettet werden durch den Staat und vor allem die Steuerzahler. Deshalb müssen immer wieder Konjunkturprogamme aufgelegt werden, damit die Wirtschaft nicht abrutscht in die Rezession. die japanische Wirtschaft wird mit diesen Infusionen aus Steuergeldern schon seit über 20 Jahren am Leben gehalten. Und die EU und die USA müssen mit gigantischen Anleihen-Aufkaufprogrammen die Zinsen niedrig halten, damit überhaupt noch Wirtschaftstätigkeit stattfinden kann. Und Sie faseln über Dinge, von denen Sie nichts verstehen. Stecken Sie Ihre Nase weniger in die Bücher sondern mehr in den Wind der Wirklichkeit.

    • Ich bin nicht Hiltrud Zock ;-D Kein Politiker.

      Freiheit / Liberalismus / Selbstbestimmung ist das krasseste Gegenteil von (National)sozialismus / Kommunismus / Staatskollektivismus und maximal staatlich gelenkten Systemen.

      Wie wollen Linke resp. Sozialisten ihre Pläne und Träume von einer Zwangsumerziehung bzw. Umgestaltung der Gesellschaft realisieren, wenn jedes Individuum seinen eigenen Wünschen und Vorstellungen folgt?

      In der Vergangenheit war jede Form des Sozialismus, auch der Nationalsozialismus, ein staatliches Zwangssystem, das die Bevölkerung vereinheitlichen, gleichmachen bzw. uniformieren wollte. Im NS wurden die Klassengegensätze zwangsweise beseitigt (Stichwort Volksgemeinschaft), Planwirtschaft und die daraus resultierende Massenverschuldung und Umerziehung der Jugend betrieben. Vergleichen sie das mal mit dem Sozialismus der DDR, der sich zwar ein anderes Etikett gab, aber ebenso auf Gleichheit und Vereinheitlichung, Umerziehung und Einparteienstaat (Diktatur des Proletariats) aus war.

      Jedes totalitäre Regime strebt die maximale Vereinheitlichung der Menschen an, um sie besser beherrschen zu können. Die SED-Linken tun dies auch unter dem Vorwand der populär klingenden sozialen Gerechtigkeit. Viele glauben daher, links = gut, NS = rechts, obwohl der NS rechts- und linksradikal zugleich war, wie schon im Namen NS dokumentiert ist.

    • „die 2 Billionen Schulden, die Deutschland seit dem 2. WK angehäuft hat, haben die Regierungen aus CDU, FDP, Grünen und CDU/CSU gemacht. Kein einziger Linker war daran beteiligt.“

      Von welchen Linken reden Sie? Von denen, die die kompletten 70er den Kanzler gestellt haben, als die Staatsverschuldung im Westen so richtig Fahrt aufgenommen hat? Oder von der SED-Nachfolgepartei, die damals noch damit beschäftigt war, ihren eigenen Staat zu ruinieren und denen Freiheit so suspekt war, dass sie auf jeden geschossen haben, der sie sich nehmen wollte? Ohne die schätzungsweise 1,5 Billionen Euro, die der kapitalistische Klassenfeind bisher für die Folgen von 40 Jahren real existierendem Sozialismus aufbringen musste, wäre Deutschland heute Staatsschulden-Musterschüler.

  4. Toller Spruch, Hiltrud. Hat sich bestimmt irgendein Parteistratege ausgedacht, um das Wahlvolk zu beeindrucken und Kompetenz vorzutäuschen. Aber was kommt dabei raus, wenn man diese Aussage mal von der Oberfläche der Volksverdummung hin zu ihrem wirklichen Kern auseinander nimmt?
    Reichtum ist im Gegensatz zu Luft, Regen, Sonnenschein und ähnlichen Gaben der Natur kein Allgemeingut. Reichtum ist gebunden an Personen. Wo wollen Sie denn den Reichtum hernehmen, wenn Sie damit die Armut bekämpfen wollen, von den Reichen? Was nun aber, wenn die Reichen ihren Reichtum gar nicht abgeben wollen zur Bekämpfung der Armut? Was dann, Frau Strategin? Wollen Sie sie dann enteignen, um es den Armen zu geben? Sie legen mit Ihrem flotten Spruch, den Sie vermutlich für tiefgründig und philosophisch halten, die Axt an die Wurzeln der herrschenden Ordnung. Ohne es zu wissen, reden Sie der Abschaffung unserer gesellschaftlichen Grundlagen, dem Privateigentum, das Wort, wenn man Ihrem Gedankengang zum Ende folgt.
    Und ist Ihnen denn eigentlich schon mal aufgefallen, dass Länder wie China und Vietnam, die weltweit zu denen mit dem höchsten Wohlstandszuwachs gehören, von kommunistischen Parteien geführt werden? Nun versuchen Sie das mal wieder so hinzubiegen, dass es zu Ihrem Weltbild passt und zu Ihrer realitätsfernen Behauptung, dass den Linken Wirtschaftsfreiheit suspekt ist. Wer kann sich denn noch daran erinnern, wann es in Europa und den USA, Ihren Hochburgen der Wirtschaftsfreiheit, zuletzt zweistelliges Wirtschaftswachstum gegeben hat? Selbst jetzt, wo sich die chinesische Wirtschaft abkühlt, hat man dort immer noch Zuwächse von 7%. Davon würden sicherlich die Länder träumen, in denen nach Ihrer Meinung Wirtschaftsfreiheit herrscht im Gegensatz zu den von Linken regierten Staaten.

    • „Reichtum ist gebunden an Personen“

      Genau. Nämlich an die Fähigen, Tatkräftigen, die voran gehen und Reichtum schaffen, den die trägen, ängstlichen, auf Sicherheit bedachten Neider dann „umverteilen“ wollen.

      „Und ist Ihnen denn eigentlich schon mal aufgefallen, dass Länder wie China und Vietnam, die weltweit zu denen mit dem höchsten Wohlstandszuwachs gehören, von kommunistischen Parteien geführt werden?“

      Die kommunistischen Diktatoren haben eben erkannt, dass ihr dem Gleichheitswahn verfallenes System genauso erbärmlich absterben wird, wie alle sozialistischen / kommunistischen System davor, wenn sie die produktiven Kräfte von Kapitalismus und Marktwirtschaft nicht nutzen, Beispiele dafür gibt es ja zuhauf. China heute ist nichts anderes als eine kapitalistische Marktwirtschaft an der langen Leine einer brutalen kommunistischen Diktatur. Die chinesische Führung plant übrigens sehr langfristig und gedenkt so in 20-30 Jahren, wenn die Wirtschaft entwickelt ist, zum „wahren“ Kommunismus zurück zu kehren, daher auch das rücksichtslose Vorgehen gegen alle, die Gefallen an der Freiheit gefunden haben.

      • Oh Gott, was fürn Unsinn. Da weiß man ja nicht mehr, wo man anfangen soll. Woher, Herr Moritz, glauben Sie zu wissen, welche Pläne die chinesische Führung hat? Gehören Sie zu denen, die an den Sitzungen der chinesischen Regierung teilnehmen? Weiht man Sie ein in diese Pläne? Gehören Sie zu den Auserwählten, mit denen die chinesische Regierung sich abspricht? Und vor allem, weshalb sollten die das tun? Sind Sie und die Expertin in Sozialismus-Fragen, Frau Hiltrud, so einflussreiche und bedeutende Persönlichkeiten in Deutschland, dass die chinesischen Führungskräfte einen Vorteil davon hätte, Sie teilhaben zu lassen an ihren Plänen? Also, woher glauben Sie mit dieser unbeirrbaren Selbstgewissheit behaupten zu können, was die Herrschenden in China vorhaben?
        Aber ich habe immer wieder die Erfahrung gemacht, dass es macht keinen Sinn, mit Menschen wie Ihnen über solche Themen zu diskutieren. Nicht dass ich davor mich scheuen würde. Aber es meistens nur Rechthaberei und nicht das Interesse an Erkenntnis. Was Sie da vortragen über die hinterhältigen Pläne von Chinesen und Kommunisten, ist nichts weiter als ihr eigenes, autoritär strukturiertes Denken. Hiltrud und Max Moritz, was sich da äußert, ist Ihr eigenes, dürftiges Verständnis von gesellschaftlichen Prozessen.
        Allen Regierungen der Welt geht es in erster Linie darum, für Wohlstand im eigenen Lande zu sorgen. Denn das ist die Existenzgrundlage jeder Regierung. Daran werden sie von der eigenen Bevölkerung gemessen. Wer die eigene Bevölkerung drangsaliert, muss damit rechnen, dass das Volk sich das nicht gefallen lässt (außer bei den Deutschen. Die maulen immer nur und geben am Stammtisch den Revoluzzer). Jede Regierung würde also sich ohne Not vermeidbare SChwierigkeiten schaffen, wenn sie ihrem Volk das Leben schwerer macht, als es sein muss. Parteien und Regierungen lassen sich doch nicht wählen, um irgendwelche Machtgelüste auszuleben. Warum sollte eine Regierung das tun? Das ist die Sichtweise irgendwelcher verwirrter Intellektueller, Verschwörungsenthusiasten und Gesellschaftswissenschaftler. Es sei denn, dass in solchen Regierungen solche Leute sitzen wie Hiltrud oder Max, die nicht zu wissen scheinen, wie Gesellschaft funktioniert. Aber Gott sei Dank, ist das in den meisten Fällen nicht der Fall.

        • Interessant, was sie über anonyme Personen und deren persönlichen Hintergrund so alles zu wissen glauben, nur aufgrund weniger Zeilen, die diese schrieben zu einem speziellen Thema.
          Leider kann man daher ihr langatmiges Gequake auf Basis dummer Beleidigungen nicht weiter ernst nehmen.
          Vermutlich wollen sie damit nur Leute aus der Reserve locken, um sich zu streiten auf einem niedrigen, persönlichen Niveau, um ihren tristen Alltag etwas „aufregender“ zu machen.

          • Genau, Hiltrud. Sie haben mich durchschaut und entlarvt. Woher kennen Sie mich eigentlich so gut, dass Sie ein solches Persönlichkeits-Profil auf Volkshochschul-Niveau von mir entwerfen können?
            Aber, wie gesagt, es macht keinen Sinn, solche Diskussionen zu führen. Es geht nur um Rechthaberei und nicht um Erkenntnis und dafür ist mir die Zeit meines „tristen Alltags“ zu schade.

  5. @ here Worte Herr Fahrenheit, die Wirklichkeit sieht doch ein bisschen anders aus, das Gros der Deutschen ist mittlerweile der Zahlmeister der Nation für Steuern und Einkünfte der Grosskonzerne.

    Der Staat generiert doch die meisten Einnahmen aus den prekären und niedrigen Einkommen , die anderen haben genügend Möglichkeiten der Steuervermeidung.

    Ganz besonders gemeinnützig Vereine wie z.B. der DFB und der ADAC , die Wirtschaftsunternehmen mit Millioneneinnahmen sind aber kaum Steuern zaheln genauso wie Holdimgs mit Sitz im Ausland und für den kleinen Bürger wird die Zahllast immer höher und höher ohne dass da ein reeller Gegenwert entsteht.

    Die Politiker geben das Geld aus für die Bankenrettungsschirme, notleidende Eu Staaten und jetzt für eine Flut von Flüchtlingen , die immer stärker nach Deutschland drängen .

    Da kann man den Wutbürger gut verstehen , der hat Angst dass ihm durch diese gigantische Umverteilung auch das letzte bisschen Vermögen genommen wird.
    Schaut man sich das Rentensystem an werden die meisten die heute einzahlen später mit ihrer Rente an der Armutsgrenze leben müssen.

    Unter diesen Voraussetzungen würde ich mich auch dagegen wehren , vor allem weil die Politik überrollt wurde und nicht mehr in der Lage ist Kriegsflüchtlinge von Wirtschaftsflüchtlingen zu trennen und für alle aufkommen darf ( aus dem Steuertopf )

    Es würde mich nicht wundern wenn eine erneute Mehrwertsteuererhöhung vorbereitet wird.

  6. @SchlÜsselFiGuR

    „Und was spricht denn gegen Pikettys Rezept von d. Haushalts- und Fiskalunion, Schulden- und Schicksalsgemeinschaft“

    Ich glaube jeder, der mal mit Leuten in der WG war, die den Joghurt, den sie nicht gekauft haben, „sozialisieren“ und den Kühlschrank leer fressen, ist da skeptisch. Auf europäischer Ebene ist das Prinzip das selbe. Wozu verzichten auf etwas, das man sich eigentlich nicht leisten kann? Schulden erlassen nach der Party? Ja, gerne! Die Sparer, die ihr Geld verlieren, mitreden lassen bei der zukünftigen Haushaltsplanung, gar Kontrolle? Nein, Hilfe, unsere Freiheit und Würde ist in Gefahr!

    Eine Schicksalsgemeinschaft ohne persönliche Verantwortung und Rechenschaft führt zwangsläufig zur Verantwortungslosigkeit und Trittbrettfahrer-Mentalität.

    „Schlimm, wenn man dann beobachtet, dass die Gesellschaft nicht mehr zu differenzieren weiß, was z.B. Werte oder Preise sind.“

    Die Gesellschaft kann das, ihr Linken könnt das nicht. Der Wert ist etwas einseitig subjektives, in den Preis fließen aber die Bewertungen von zwei Parteien ein, nämlich von denen, die etwas haben und jenen, die das haben wollen. Ihre alten Socken werden Ihnen vielleicht persönlich viel bedeuten, einen hohen Preis werden Sie dafür nicht bekommen. Wären die Socken vom alten Marx, sähe das anders aus, weil es da Leute gibt, denen die eben was bedeuten: einen Wert haben, für den sie einen Preis zu zahlen bereit sind. Vielleicht sollten Sie statt linker Polemik (Piketty ist zwar der Held der linken Subkultur, wurde aber von weiten Teilen der Fachwelt völlig zu Recht verrissen), mal was Solides zu den Grundlagen der Volkswirtschaftslehre lesen. Da erfahren Sie dann auch etwas zur Ressourcenallokation durch den Preis- und nicht den Wertmechanismus und dann verstehen Sie auch, warum alle sozialistischen Experimente so elendiglich scheitern mussten (und in Zukunft scheitern werden).

    • @Max Moritz.
      „Ich glaube jeder, der mal mit Leuten in der WG war, die den Joghurt, den sie nicht gekauft haben, „sozialisieren“ und den Kühlschrank leer fressen, ist da skeptisch. Auf europäischer Ebene ist das Prinzip dasselbe. Wozu verzichten auf etwas, dass man sich eigentlich nicht leisten kann? Schulden erlassen nach der Party? Ja, gerne! Die Sparer, die ihr Geld verlieren, mitreden lassen bei der zukünftigen Haushaltsplanung, gar Kontrolle? Nein, Hilfe, unsere Freiheit und Würde ist in Gefahr!“
      Sie haben es nicht verstanden worum es hier geht. Hier geht es nämlich um das Teilen. Vielleicht sollten Sie diesbezüglich mal das Buch von Professor Hengsbach “ TEILEN nicht TÖTEN“ lesen…Madame Christine Lagardes aktuelle Position zeigt, dass sie nicht nur eine Optimistin ist – sondern eine Realistin wird. Was ich bis heute nicht verstehen kann, ist, warum sich Varoufakis nicht gegen das falsche Spiel der “deutschen Regierung als Totengräberin Europas“ durch setzen konnte. Vielleicht sollte er wieder in den Modus Operandi umswitchen?

      „Eine Schicksalsgemeinschaft ohne persönliche Verantwortung und Rechenschaft führt zwangsläufig zur Verantwortungslosigkeit und Trittbrettfahrer-Mentalität. “
      Absoluter Quatsch, die Franzosen werden der EU erklären, dass das nicht so ist.

      „Der Wert ist etwas einseitig subjektives, in den Preis fließen aber die Bewertungen von zwei Parteien ein, nämlich von denen, die etwas haben und jenen, die das haben wollen. “
      Sie sind ein zynischer Mensch, Oskar Wilde würde Sie auch so definieren, weil Sie alles über die Preise und nichts über Werte wissen.

      „Vielleicht sollten Sie statt linker Polemik (Piketty ist zwar der Held der linken Subkultur, wurde aber von weiten Teilen der Fachwelt völlig zu Recht verrissen), mal was Solides zu den Grundlagen der Volkswirtschaftslehre lesen. Da erfahren Sie dann auch etwas zur Ressourcenallokation durch den Preis- und nicht den Wertmechanismus und dann verstehen Sie auch, warum alle sozialistischen Experimente so elendiglich scheitern mussten (und in Zukunft scheitern werden). “
      Und genau beim Produktionsfaktor Boden hört Ihre ach so kluge „Ressourcenallokation“ nämlich auf. Wenn man Euch Vögel so weitermachen lässt – ohne zu intervenieren, dann würde irgendwann der Planet in die Luft fliegen, nur weil ihr denkt, dass man alles über den Markt regulieren kann. Irre, wenn man sich den globalen ökonomischen Ist-Zustand genauer anschaut. Der entwickelt sich nämlich rasant zu monopolistischen Marktmachten, die über Kartelle und Lobbyisten gelenkt werden und durch viele Politiker ab genickt werden, ohne zu wissen was Sie tun.

  7. @ Rüdiger Rauls & SchlÜsselFiGuR

    Langatmiges Gelaber, viel Betroffenheit und persönliche Beleidigungen. Die übliche linke Mischung, wenn die Argumente schwach sind. Seid froh, liebe Genossen, dass es hier keine Zeichenbegrenzung gibt. Dass der selbstverliebte Welterklärer* Rüdiger Rauls hier Partei ergreift für eine brutale kommunistische Diktatur, spricht für sich selbst. Ihr Niveau befindet sich im freien Fall, wahrscheinlich gibt es gar keinen Boden. Trotzdem ein paar kurze Anmerkungen:

    @ Rüdiger Rauls

    „Woher, Herr Moritz, glauben Sie zu wissen, welche Pläne die chinesische Führung hat? Gehören Sie zu denen, die an den Sitzungen der chinesischen Regierung teilnehmen? Weiht man Sie ein in diese Pläne?“

    Nicht nur mich, die ganze Welt. Deng-Xiaoping das schon 1984 ausgeplaudert.

    „Allen Regierungen der Welt geht es in erster Linie darum, für Wohlstand im eigenen Lande zu sorgen.“

    Besser: Für Wohlstand für die (lebenden) Wähler. Das Geld dafür nimmt man sich dann von denen, die sich nicht wehren können, weil sie noch nicht geboren sind.

    „Parteien und Regierungen lassen sich doch nicht wählen, um irgendwelche Machtgelüste auszuleben.“

    Die von Ihnen so geschätzten kommunistischen Diktatoren lassen sich überhaupt nicht wählen. Wenn das überzeugendere System in erreichbarer Nähe ist, kann es aber schon mal passieren, dass das Volk davon läuft.

    @SchUsselfigur

    “deutschen Regierung als Totengräberin Europas“

    Totengräber Europas ist, wer auf Pump konsumiert als gäb’s kein morgen und dann die Sparer um ihr Erspartes betrügen will.

    „Sie sind ein zynischer Mensch,“

    Ich nenne das Realitätssinn. Der fehlt Ihnen.

    „Oskar Wilde würde Sie auch so definieren, weil Sie alles über die Preise und nichts über Werte wissen.“

    Dieser Herr Wilde wusste wohl viel über „Werte“, aber nichts über Preise (über diesen Namen bin ich übrigens in der ökonomischen Fachliteratur noch nie gestolpert…).

    „Wenn man Euch Vögel so weitermachen lässt – ohne zu intervenieren, dann würde irgendwann der Planet in die Luft fliegen, nur weil ihr denkt, dass man alles über den Markt regulieren kann.“

    Das hätte er, wenn ihr Apokalyptiker recht hättet, schon lange tun müssen. Schon der Club of Rome hatte sich in den 70ern grandios geirrt. Ihr Linken könnt an der Kreativität und Produktivität des Kapitalismus verzweifeln, aber die Mehrheit will aus gutem Grund, dass wir weiter machen. Daran werden auch ein paar ewig gestrige Querulanten nichts ändern.

    • @Max Moritz,
      sie verhauen andauerend Ihre Streiche.

      „Totengräber Europas ist, wer auf Pump konsumiert als gäb’s kein morgen und dann die Sparer um ihr Erspartes betrügen will.“
      Dabei sollten Sie nicht vergessen wer die Ursache dieser Wirkung ausgelöst hat. Und wer hat den diese Verhaltensweise so gesteuert und dadurch soviel profitiert?

      „Ich nenne das Realitätssinn. Der fehlt Ihnen.“
      Sehen Sie, und ich nenne das Realitätsverlust.

      Dieser Herr Wilde wusste wohl viel über „Werte“, aber nichts über Preise (über diesen Namen bin ich übrigens in der ökonomischen Fachliteratur noch nie gestolpert…).
      Augenscheinlich sollten Sie die Fachliteratur wechseln.

      „Das hätte er, wenn ihr Apokalyptiker recht hättet, schon lange tun müssen. Schon der Club of Rome hatte sich in den 70ern grandios geirrt. Ihr Linken könnt an der Kreativität und Produktivität des Kapitalismus verzweifeln, aber die Mehrheit will aus gutem Grund, dass wir weiter machen. Daran werden auch ein paar ewig gestrige Querulanten nichts ändern.“
      Besser wäre, wenn sie sich mal über die Schriften des Club of Rome`s updaten würden, dann könnten Sie nämlich verstehen, dass z.B. unter anderem Professor Dennis L. Meadows seit 72 weiter veröffentlich hat..
      Damit auch Sie erkennen, dass Sie mit Ihren steilen Thesen auf dem Holzweg sind, füge ich Ihnen hier noch einen Link von Attac Deutschland ein.
      http://www.attac.de/wachstumskritik/wachstumskritik/

    • Wo ergreife ich Partei für welche kommunistische Diktatur? Belegen Sie das, anstatt einfach irgendwelche Behauptungen in die Welt zu setzen. Es ist noch lange keine Parteinahme, wenn man versucht, die Dinge sachlich zu betrachten.
      Was spricht gegen Welterklärung? finde ich allemal besser als Unverständnis über die Vorgänge in der Welt, allemal besser als plumpe SChwarz-Weiß-Malerei oder eine Weltsicht, in der alles gleich ist. Erkenntnis hat noch niemandem geschadet und tut auch nicht weh.
      Ich hoffe, dass das kurz genug für Sie war.

  8. @Rüdiger Rauls

    „Und ist Ihnen denn eigentlich schon mal aufgefallen, dass Länder wie China und Vietnam, die weltweit zu denen mit dem höchsten Wohlstandszuwachs gehören, von kommunistischen Parteien geführt werden?

    Ihre Formulierung legt nahe, dass Sie den Erfolg dieser Länder als Verdienst der kommunistischen Parteien sehen. Oder wollten Sie sagen: trotz der kommunistischen Parteien, mit der richtigen Wirtschaftsordnung? Dann ergäbe ihr Formulierung auch Sinn, passt aber nicht in den Kontext und hieße ja auch, die Hinwendung zum kapitalistisch-marktwirtschaftlichen System gut zu heißen, was ich mir bei Ihnen schlecht vorstellen kann. Sie sind wirklich kompliziert.

    „Ich hoffe, dass das kurz genug für Sie war.“

    Ja, danke!

    @SchlÜsselFiGuR

    Attac? Waren das nicht die mit der „Tobin-Steuer“ bis sich dann James Tobin dagegen gewehrt hat, dass man seinen Namen für so eine Dummheit verwendet? Eure romantische Vorstellung von einer „solidarischen“ Wirtschaftsweise funktioniert vielleicht bei lokalen Initiativen mit ein paar Hundert Teilnehmern, aber nicht in einer unüberschaubar komplexen Weltwirtschaft. Die braucht mit ihren Milliarden Akteuren ein selbstorganisierendes System. Und da gibt es (trotz aller Mängel, die ich nicht bestreite) kein besseres als die freie Marktwirtschaft. Nur der Wettbewerb kann Effizienz erzwingen und wen interessiert, zu welcher Ineffizienz fehlender Wettbewerb führt, der sei an die Monster-Industrien der sozialistischen Planwirtschaften erinnert. Deren Zusammenbruch hat den Klimawandel mehr verzögert als alle Umweltaktivisten im Westen zusammen.

    „Dabei sollten Sie nicht vergessen wer die Ursache dieser Wirkung ausgelöst hat. Und wer hat den diese Verhaltensweise so gesteuert und dadurch soviel profitiert?“

    Niemand wurde gezwungen, mehr zu konsumieren als er selber erwirtschaftet. Trotzdem haben es einige getan und sich dafür hemmungslos verschuldet. Andere haben es nicht getan und dafür auf viel verzichtet (und die fragen sich jetzt nach der ganzen Retterei: warum eigentlich?). Kredit ist dazu da, um zu investieren und mit den Erträgen den Kredit zu tilgen. Wer sich für Konsum verschuldet handelt verantwortungslos.

    • @Max Moritz, das Komlizierte liegt nicht in mir sondern in IHNEN. Schließlich sind es ja SIE, der nicht verstehen kann, dass scheinbar Unvereinbares offensichtlich doch zusammengeht. Es ist nur in IHRER Vorstellung nicht vereinbar. In IHRER Vorstellung ist es nicht vereinbar, dass kommunistisch regierte Länder wirtschaftlich erfolgreich sind. Aber die Wirklichkeit widerlegt Ihre Annahme. Was nun? Ändert das etwas an IHren Vorstellungen oder ist die Wirklichkeit falsch? Vermutlich nicht. Vermutlich muss alles so in Ihrem Hirn gewendet werden, dass nachher doch wieder IHRE Vorstellung richtig zu sein scheint, obwohl die Wirklichkeit eine ganz andere Sprache spricht. Denn es kann nicht sein, was nicht sein darf: Linke und Wirtschaft dürfen nicht zusammen passen.
      Es ist IHRE Vorstellung, dass marktwirtschaftlich-kapitalistisches System und ich nicht vereinbar sind. Woher nehmen Sie das? Nur weil SIE mich für einen Linken halten, der Kapitalismus nicht gut finden darf nach IHREM einfachen Schwarz-WEiß-Weltbild?

    • @Max Moritz, ich warte immer noch auf den Beleg für Ihre Behauptung, dass ich Partei ergreife für kommunistische Dikaturen. Belegen Sie das anhand meines Textes oder nehmen Sie diese Behauptung hier öffentlich zurück. Schließlich haben Sie sie ja auch öffentlich hier in die Welt gesetzt und versucht, Stimmung gegen mich zu machen.

      • @ Rüdiger Rauls

        „Schließlich sind es ja SIE, der nicht verstehen kann, dass scheinbar Unvereinbares offensichtlich doch zusammengeht.“

        Tut es auch nicht. Erfolg trotz, nicht wegen der kommunistischen Parteien. Alle sozialistischen Systeme, die am Sozialismus fest gehalten haben, sind erbärmlich bankrott gegangen und nicht alle hatten einen reichen Bruder im Westen, der die Konkursmasse übernehmen konnte. Darum erlauben die letzten Dinosaurier etwas Kapitalismus und Marktwirtschaft an der langen Leine und das (!) bewirkt den wirtschaftlichen Erfolg. Was sie nicht erlauben, ist Demokratie und Meinungsfreiheit, weil das ihr Ende wäre.

        „ich warte immer noch auf den Beleg für Ihre Behauptung, dass ich Partei ergreife für kommunistische Dikaturen.“

        – – –
        „Und ist Ihnen denn eigentlich schon mal aufgefallen, dass Länder wie China und Vietnam, die weltweit zu denen mit dem höchsten Wohlstandszuwachs gehören, von kommunistischen Parteien geführt werden?“
        – – –

        Da gibt es zwei Möglichkeiten:

        1. Sie glauben, dass diese Länder trotz und nicht wegen der KP erfolgreich sind (s.o.). Das hieße dann im Umkehrschluss, dass sie ohne die KP noch erfolgreicher sein würden. Dann wäre das Beispiel aber im Kontext Ihres Beitragen völlig absurd.

        2. Sie glauben, dass diese Länder wegen der KP erfolgreich sind. Dann ergreifen Sie Partei für die KP .

        q.e.d.

    • @Max Moritz

      „Attac? Waren das nicht die mit der „Tobin-Steuer“ bis sich dann James Tobin dagegen gewehrt hat, dass man seinen Namen für so eine Dummheit verwendet? Eure romantische Vorstellung von einer „solidarischen“ Wirtschaftsweise funktioniert vielleicht bei lokalen Initiativen mit ein paar Hundert Teilnehmern, aber nicht in einer unüberschaubar komplexen Weltwirtschaft. Die braucht mit ihren Milliarden Akteuren ein selbstorganisierendes System. Und da gibt es (trotz aller Mängel, die ich nicht bestreite) kein besseres als die freie Marktwirtschaft. Nur der Wettbewerb kann Effizienz erzwingen und wen interessiert, zu welcher Ineffizienz fehlender Wettbewerb führt, der sei an die Monster-Industrien der sozialistischen Planwirtschaften erinnert. Deren Zusammenbruch hat den Klimawandel mehr verzögert als alle Umweltaktivisten im Westen zusammen.“

      James Tobin hatte das Wort „Dummheit“ niemals in Bezug auf Attac genutzt, dafür war er viel zu intelligent. Er hat lediglich in diversen Medien klargestellt, dass zwar im Großen und Ganzen Attacs Positionen gut gemeint sind aber damals auch schlecht durchdacht wurden. Das war der Grund warum er seinen Namen nicht damit assoziiert wissen wollte. Bei Ihrer These mit dem „selbstorganisierendes System“ bzgl. d. freien Marktwirtschaft braucht man eigentlich gar nix mehr gegen zu schreiben. Trotz alledem lassen Sie sich mal die folgenden Wörten durch den Kopf gehen: Bankenkrise, Schuldenkrise, Investitionskrise sowie soziale Krise. In puncto Zusammenbruch der Industrien innerhalb der sozialistischen Planwirtschaft stimme ich Ihnen halbwegs zu, bringt der Erde aber nicht die nötigen Ergebnisse, dafür produzieren die westlichen Industrieländer immer noch zu viel Treibhausgase. Hoffentlich werden diesmal die nötigen Mittel innerhalb der UN-Klimakonferenz in Paris von den global Players akzeptiert und anschließend umgesetzt, um dann die bewussten Ziele des Klimaschutzes zu erreichen.

      „Niemand wurde gezwungen, mehr zu konsumieren als er selber erwirtschaftet. Trotzdem haben es einige getan und sich dafür hemmungslos verschuldet. Andere haben es nicht getan und dafür auf viel verzichtet (und die fragen sich jetzt nach der ganzen Retterei: warum eigentlich?). Kredit ist dazu da, um zu investieren und mit den Erträgen den Kredit zu tilgen. Wer sich für Konsum verschuldet handelt verantwortungslos.“

      Warum ziehen Sie nicht hier einmal die Fachliteratur hinzu, dann könnten sie nämlich das Argument verstehen, dass die Veränderung der Rente der Konsumentin – im Zusammenspiel mit den Banken, die versuchen immer noch mehr Erträge aus der Zukunft in die Gegenwart zu transferieren, diese Effekte ausgelöst hat. Die falschen Dilemmata die da in Brüssel verabschiedet wurden sind doch keine Strategie. Auch Sie werden früher o. später erkennen, dass die Lage dadurch noch weiter verschärft wird u. das nicht nur mit dem Blickwinkel auf Griechenland.

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