Neue Prognose – 38.000 Flüchtlinge für Rheinland-Pfalz

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Foto: Christina Geiger / Refugees TRIER privat support

TRIER.Laut der gestern vorgestellten Flüchtlingsprognose vom Bundesminister Thomas de Maizière erwartet der Bund in diesem Jahr rund 800.000 Asylsuchende. Das bedeutet für Rheinland-Pfalz etwa 38.000 Flüchtlinge.

Die bisherige Schätzung ist von maximal 450.000 Zufluchtsuchenden ausgegangen. Auf Grundlage der neuen Prognose betonte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dass es höchste Zeit sei, dass die Bundesregierung die Realität anerkenne und realistische Zahlen vorlege. Dadurch könnten sich die Bundesländer angemessen auf eine Versorgung der Flüchtlinge vorbereiten.

Nach der Einschätzung der Ministerpräsidentin, blieb allerdings die Frage offen, wie die Länder und Kommunen diese Herausforderung bewältigen können. Insbesondere ginge es darum die Asylverfahren zu beschleunigen, eine finanzielle Beteiligung an den Kosten festzulegen sowie auch Maßnehmen zu entwicklen, die zur Linderung der Fluchtursachen führen können.

Sie erneuerte damit ihre Forderung nach einem nationalen Pakt für Flüchtlinge, durch den der Bund, die Länder, die Kommunen und gesellschaftliche Gruppen, wie zum Beispiel die Kirchen, gemeinsam die vorhandenen Probleme konkret abarbeiteten.

„Diese geänderte Prognose war längst überfällig. Wir sehen an den Zugangszahlen in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Wochen, dass die Vorhersagen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge viel zu niedrig angesetzt waren. Für die Zukunft brauchen wir vom Bund sehr viel schnellere, verlässlichere und transparentere Information“, sagte Integrationsministerin Irene Alt.

Abschließend habe die Landesregierung bereits am Dienstag in der Sitzung des Ministerrates auf die steigende Zahl der Zufluchtsuchenden reagiert und beschlossen, bis Ende des Jahres 2.000 weitere Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen einzurichten.

21 KOMMENTARE

  1. Belastbarkeitsgrenze schon überschritten…? Egal, da geht noch was.
    800.000 erwartet, dann werden es sicher 1 Million in 2015, also so viele Einwanderer (aka „Flüchtlinge“), wie die viertgrößte Stadt (Köln) an Einwohnern zählt.
    Wohin mit den vielen jungen muslimischen Männern aus Afrika? Im Fernsehn hält man die Kameras gerne auf kleine Kinder, die gehen aber unter bei 95% jungen Männern.
    Diese werden sofort in Unterschicht-Parallelgesellschaften bei uns angesiedelt. Wir holen uns die Probleme und Kosten selbst hierher. Arbeiten können, wollen und dürfen sie nicht. Und irgendwelche Beschäftigung werden die schon finden… In der Stadt spazieren sie rum, einige sah ich selbst jungen Frauen hinterhergaffen (sind an unsere Freizügigkeit nicht gewöhnt), andere checken schonmal so die Lage für weitere Aktionen.
    Die Feigheit unserer Politiker heute werden wir morgen schon teuer bezahlen. Anpassungsdruck an unsere Gesellschaft? Fehlanzeige. Rotgrün will unsere Gesellschaft ja umbauen, aka „bunt“ machen.

  2. Frau Dreyer kann das alles stemmen; Schuld hat nur „der Bund“, nicht die Landesregierung.
    Und wenn 200.000 Illegale nach Rheinland-Pfalz kommen – wir haben dafür zu sorgen, dass sie untergebracht werden und müssen sie herzlich willkommen heißen. Denn Trier ist bunt und refugees welcome!!!
    Wenn uns die ganze Sch… um die Ohren fliegt, war wohl auch „der Bund“ Schuld, nicht aber die Lügner und Vertuscher aus den bekannten politischen Ecken!
    Schön weiter die Wahrheit verleugnen und alle kritischen Menschen in die rechte Ecke stellen. In Zewen und Euren traut sich kein Bürger mehr zu sagen, was wirklich abgeht. Gute Nacht, Trier.

  3. „Zukunft brauchen wir vom Bund sehr viel schnellere, verlässlichere und transparentere Information“

    Der war gut !!!!

  4. Wir werden im Irrglauben gelassen und sehr vieles dürfen wir gar nicht erfahren, ich bin auf folgendes gestohttp://www.focus.de/kultur/kino_tv/aktenzeichen-xy-beitrag-verschoben-weil-der-verdaechtige-eine-dunkle-hautfarbe-hat_id_4894617.htmlßen.
    Das kann doch wohl nicht sein und es schürt noch mehr Hass und Gewalt. Wir müssen einfach den Tatsachen ins Auge sehen dürfen was wir uns alles nach Deutschland reinholen. ich fühle mich als Deutscher auf der falschen Seite, das kann doch nicht sein? Wollen wir Vororte wie in Paris mit ausnahmslos nur schwarzen Nordafrikanern ohne Bindung zum Volk, völlig perspektivlos und geprägt von Kriminalität. Wir ziehen meiner Meinung nach das gerade in unser Land

  5. Es hat keinen Zweck zu lamentieren. Wir müssen kritiklos die Grenzen für ALLE runterfallen lassen. Jeglicher Zweifel an diesem Asylchaos ist hitleresk.

    Die Bürger haben in Deutschland absolut nichts mehr zu melden. Linke Politik und Großkonzerne wollen diese Zuwanderung. Amen. Basta.
    Bürger halts Maul!

  6. Doch, siehe zum Beispiel hier:
    https://www.youtube.com/watch?v=Ojo33VSTb_o
    Das Problem ist, dass die mainstream-Medien die AfD weitgehend boykottieren, seit Frauke Petry Parteichefin ist. Man hofft wohl, durch Totschweigen diese unliebsame Opposition kalt stellen zu können. Bei Frau Maischbergers Sendung zur Ayslproblematik wurde Petry kurzfristig wieder ausgeladen!

  7. @M. Frisch: Ach die AfD, die werden genauso wieder verschwinden wie die Piraten. Wenn man nur ein Thema hat, den Euro nämlich, ist man halt keine mehrheitsfähige Partei. Zumal sie sich selbst zerstreiten.
    @Peter: ich denke mal, Frauke und Co. werden keine Lust haben, immer wieder dasselbe sagen zu müssen.

    Deutschland und im speziellen Trier, muss nun mal damit leben, dass viele Flüchtlinge kommen. Was sind denn, abgesehen von einer schnelleren Integration (v.a. deutsch lernen) und einer besseren Abschiebung für Wirtschaftsflüchtlinge, ihre Lösungen? Was kann man noch tun? Grenzen wieder dicht? Da freuen sich aber die Grenzgänger Richtung Luxemburg und der Trierer Einzelhandel noch mehr. Was noch? Flüchtlinge an der Grenze erschießen? Verhaften? Und dann, wohin abschieben, wenn man nicht zurück kann (Syrien) oder gar nicht weiß wohin (Pass verloren)? Hier wird so getan, als gäbe es einfache Lösungen. Welche sind das denn? Ich würde gerne auch wissen.

    • Die Lösung wäre ganz ganz einfach.
      Man müsste sich lediglich an bestehendes Gesetz halten: Dublin- und Schengenabkommen. Kennen Sie deren Inhalt überhaupt?
      Da drücken aber alle kräftig die Augen zu, die linken Mitläufer haben meist garkeine Ahnung davon.
      Andererseits wird mit der Härte des Rechtsstaats gedroht, wenn das Asylchaos kritisiert wird. Gelten bestehende Gesetze nun also oder nicht?

  8. @Jan:
    Die AfD ist keine Ein-Themen-Partei, was man ja alleine schon an der aktuellen Asyl-Diskussioen sieht. Demnächst wird das Landtagswahlprogramm der AFD-RLP versabschiedet, da werden alternative Positionen zu sehr vielen Themen drinstehen.
    In Sachen Aysl behauptet niemand, dass es einfache Lösungen gibt. Das Problem ist so differenziert und vielschichtig, dass es mehrere Lösungsansätze geben muss und auch die werden nicht kurzfristig alles regeln können. Ein Baustein ist definitiv die sofortige Abschiebung nicht Bleibeberechtigter nach einem kurzen Verfahren. Solange das Signal ausgesendet wird, dass letzten Endes doch fast alle hier bleiben dürfen, wird der Zustrom nicht abreißen. Dann sind z.B. alle Balkan-Staaten als sichere Herkunftsländer zu deklarieren, womit ca. 40% aller Fälle wegfallen würden. Außerdem sollten in der Tat wieder geeignete Grenzkontrollen eingeführt werden, was auch die Polizei Gewerkschaft fordert. Wenn man sieht, wie effektiv die Kontrollen im Rahmen des G7-Gipfels waren, dann spricht alles für diese Maßnahme.
    Denkbar wäre es auch, in den Herkunftsländern bereits eine Asylprüfung durchzuführen, damit vermieden wird, dass sich Menschen mit aussichtsloser Asylpersektive in die Hände skrupelloser Schlepper auf einen gefährlichen Weg nach Europa begeben. Nicht zuletzt wäre das Geld, das wir zurzeit für die ganze Asylindustrie hier aufbringen, besser in der unmittelbaren Umgebung der von Krieg betroffenen Länder angelegt. Warum helfen wir nicht den Menschen, die wirklich bedroht sind, indem wir menschenwürdige und sichere Unterbringungsmöglichkeiten in der Nähe ihrer Heimat und in ihrem eigenen Kulturkreis finanzieren, damit sie nach Ende der Gefahr auch wieder zügig nach Hause zurückkehren können, um dort am Aufbau ihres Landes mitzuwirken?
    Sie sehen, es gibt durchaus viele konstruktive Ideen, es fehlt nur der politische Wille, diese ernsthaft in Erwägung zu ziehen und umzusetzen. Die etablierten Parteien haben jedenfalls keine Konzepte und deshalb braucht es (auch) hier die AfD!

      • Ich bin kein Freund der AfD, aber ein ist gewiss die CDU CSU würden gerne die Anhänger der AfD wieder in ihren Reihen integrieren. Auch dort gibt es ein Sammelbecken mit solchen Tendenzen .

        • Typische nichtssagende pc- Floskeln, die unbedarfte Linksmitläufer brav nachplappern:

          „Gedankengut“
          „Sammelbecken“
          „braun“
          „geistige Brandstifter“
          „Nazi“

    • Ich finde man sollte es ohne Parteipolitik betrachten. Die AFD kann man mögen oder nicht, ich empfinde sie auch noch als demokratisch, aber das Problem der Flüchtlinge sollte alle Parteien lösen.
      Ja, manches kann man so machen. Sie unterbreiten 4 Vorschläge:
      zum 1.: Mehr und schnellere Abschiebungen hat auch die Politik schon veranlasst. Das dauert bis das sich durchsetzt und bemerkbar macht. Ok, wird schon umgesetzt.
      zum 2. Vorschlag: Die Grenzen wieder dicht zu machen, hieße die anderen europäischen Partner vor den Kopf zu stoßen und Schengen auszusetzen. Kann man tun, allerdings ist auch das kein Patentrezept, wohin mit den Menschen an den Grenzen? Aber das sollte man überlegen, eine Möglichkeit, wird die Menschen aber wohl nicht abhalten nach Deutschland zu strömen
      zum 3. Vorschlag: Asyl direkt vor Ort beantragen zu können. Da stimme ich voll und ganz überein, dass sollte Deutschland tun. Dann können sich viele die Reise sparen.
      zum 4. Vorschlag: Man kann nicht das Geld für die „Asylindustrie“ (was ist damit überhaupt genau gemeint?) abziehen und komplett in die Türkei, den Libanon, Parkistan oder Libyen stecken. Die Menschen sind jetzt hier und müssen versorgt werden. Aber man könnte vor Ort in der Tat mehr unterstützen, kostet aber einige Mrd. Euro wenn man es richtig macht.

      Insgesamt stimmt ich Ihnen teilweise zu, aber auch wenn die Vorschläge direkt umgesetzt werden, kommen immer noch sehr viele Menschen nach Deutschland. Man sollte sich mental darauf einstellen und auch mal die Chancen sehen. Die Zahlen von 2008, 2009 werden wir für eine lange Zeit nicht mehr haben. Ein bisschen Gelassenheit würde einigen Leuten sehr gut stehen.

      @Hiltrud: klar, sagen mir Dublin und Schengen etwas. Sie trauen mir so wenig zu? Aber die Menschen kommen trotzdem an unsere Grenzen, auch wenn das Schengenabkommen ausgesetzt wird. Dann haben wir so schöne Szenen wie in Mazedonien, nur eben in Österreich oder Frankreich. Dublin? Tja, wie soll man die anderen Länder zwingen? Gerade Italien und Griechenland sind doch komplett selbst überfordert. Man wird darüber reden müssen, aber ohne die anderen Länder einzubinden geht es eben nicht. Es sei denn man will isoliert sein in Europa und Soldaten an den Grenzen. Kann man machen, ist aber nicht mehrheitsfähig zurzeit in Deutschland.

  9. @Ralf Millen:
    Bitte nennen Sie mir auch nur ein einziges Beispiel für das angebliche „braune Gedankengut“, von dem die AfD Ihrer Meinung nach „randvoll“ ist!! Was Sie hier betreiben, ist primitive Hetze ohne jedes Argument. Ich habe zahlreiche Vorschläge gemacht, wie man die dramatisch wachsenden Probleme lösen könnte. Dazu schreiben Sie nicht einen Satz, stattdessen urteilen Sie über Leute, die Sie gar nicht kennen.

  10. @Jan: Danke für den sachlichen Kommentar! Mit Leuten wie Ihnen kann man vernünftig diskutieren.
    Warum die AfD lediglich „noch demokratisch“ ist, verstehe ich nicht. Entweder man ist demokratisch oder man ist es nicht. Im Parteiprogramm steht wirklich definitiv nichts, was nur so halbwegs demokratisch wäre. Dafür sehe ich jede Menge Demokratiedefizite bei den Altparteien. Aber Sie wollen ja die Parteipolitik raushalten, was ich natürlich akzeptiere.
    Zu 1: Bis jetzt wird immer nur über Abschiebungen geredet, durchgeführt werden sie kaum. Die Prozentzahlen liegen in den meisten Bundesländern unter 10 Prozent (!!), alle anderen werden geduldet. Wenn man tatsächlich konsequent abschieben würde, wäre viel gewonnen. Aber eine solche Maßnahme stößt auf große Widerstände bei Grünen, SPD und den ganzen linken Organisationen, die sich für ein „Bleiberecht für Alle“ einsetzen. (Insofern ist das schon auch eine parteibezogene Angelegenheit!)
    Zu 2: Ich stimme Ihnen zu, dass man mit Grenzsicherung allein das Problem nicht lösen kann. Aber es wäre ein wichtiger Baustein. Dass das natürlich alle Menschen dann betrifft, ist richtig, würde ich aber vorübergehend in Kauf nehmen.
    Zu 4: Natürlich müssen wir die, die jetzt ein Asyl- oder Bleiberecht bei uns haben, weiterhin versorgen und integrieren. Das kostet Geld und das ist auch in Ordnung so. Aber in Zukunft wäre es aus vielen Gründen besser, in Länder vor Ort zu investieren, anstatt hier teure Sozialarbeiter, Deutschlehrer, Integrationshelfer und deren Infrastruktur zu bezahlen (das meinte ich mit Asylindustrie, die natürlich nach deutschen Standards eine Unmenge an Geld verschlingt!).

  11. die Afd kämpft für Wahrnehmungsgestörte also für Minderheiten zu denen auch ein Ralf Millen gehört,
    damit diese ihren Frust über ihre eigene Partei per geistigem Dünnschiß öffentlich entladen können.
    Nur eine starke Partei kann sich für Minderheiten einsetzen.!!

  12. Auf dem Papier (der AFD) steht nichts, was man als demokratiefeindlich oder rechtsextrem ansehen koennte. Jedoch ist das, was im Machtgefüge der Partei widerum abläuft, typisch für parteien, deren Anhänger sich aus dem Spektrum derer rekrutieren, die mit den etablierten Parteien unzufrieden sind: Es gibt auf der unteren bis mittleren Parteiebene einige engagierte Einzelpersonen, in der Führungsriege ist die Partei dabei, sich selbst zu atomisieren. Ähnlich wars vor gar nicht allzulanger Zeit mit den Piraten: Viel Idealismus, wenig Konkretes und schwupp sind sie wieder in der Versenkung verschwunden.

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