Betreuungsgeld gekippt – Wer bekommt die Gelder?

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Katrin Werner, Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

BERLIN/TRIER. Am Dienstag kippte das Bundesverfassungsgericht das eingeführte Betreuungsgeld. Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin, bezeichnete das von der CSU durchgesetzte Betreuungsgeld gar als „Schnapsidee“. Im September will die Bundesregierung darüber entscheiden, wie die vorgesehenen Gelder nun verwendet werden. Ob die Länder die Mittel des Bundes erhalten ist noch offen.

Katrin Werner, die Trierer Bundestagsabgeordnete für die Partei Die Linke und Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend begrüßt die Entscheidung aus Karlsruhe und fordert ein Sofortprogramm für marode und nicht barrierefreie Kitas.

„Ich freue mich sehr über das einstimmige Urteil des Verfassungsgerichts. Nicht nur deshalb, weil ein weiteres Unsinns-Projekt der CSU gestoppt wurde, sondern weil die dadurch frei werdenden Gelder jetzt sinnvoller verwendet werden können“, kommentiert die Trierer Abgeordnete.

Handlungsbedarf sieht die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag an vielen Stellen: „Schreckensnachrichten über verschimmelte Kitas, wie die Kita St. Clemens in Ruwer oder St. Adula in Pfalzel zeigen, dass wir ein Notfallprogramm für marode Kindertagesstätten benötigen. Die Landesregierung sollte beim Bund die nun frei gewordenen Gelder zur Sanierung der Kitas und zur Schaffung von inklusiver und barrierefreier Kinderbetreuung einfordern.“

Auch zusätzliches Personal zur Umsetzung der Inklusion und zur Förderung von geflüchteten Kindern wird laut Werner benötigt. „Vor nur wenigen Wochen haben Erzieherinnen und Erzieher bundesweit für höhere Löhne gestreikt: Auch hier wären die Gelder besser investiert als in der Verfestigung veralteter konservativer Familienmodelle.“

Bei den Mitteln des Betreuungsgeldes geht es um rund 900 Millionen Euro im Jahr 2015, ab 2016 waren jährlich eine Milliarde Euro eingeplant.

17 KOMMENTARE

  1. Es ist eine grobe Ungerechtigkeit, dass Familien, die ihre Kinder in den ersten Lebensjahren selbst erziehen, jetzt vollkommen leer ausgehen sollen, während jeder KiTa-Platz mit mehr als 1000 Euro staatlich subventioniert wird. Der Vorschlag von Frau Werner und die öffentlichen Reaktionen linker und grüner Politiker zeigen, welche Missachtung diese Leute den Familien entgegenbringen. Nur wenn Eltern bereit sind, dem von der politischen Mehrheit favorisierten Lebensentwurf „Kinder in die KiTa – Eltern in die Produktion“ zu akzeptieren, hält man sie für förderungswürdig. Das hat mit Wahlfreiheit gar nichts, mit staatlicher Bevormundung dagegen sehr viel zu tun. Fehlt nur noch die Forderung nach der Wochenkrippe und wir haben lupenreine DDR-Verhältnisse. Aber wahrscheinlich ist es genau das, was Frau Werner und andere anstreben. Es wird höchste Zeit, dass Familien sich gegen eine solche Entmündigung wehren!

    • Ich bin nicht links orientiert, aber Herr Frisch, machen Sie die Arbeit als Lehrer und schimpfen nicht über Dinge, von denen Sie als Hobbypolitiker keine Ahnung haben.

    • Ich stimme Herrn Frisch vollkommen zu.

      Es ist logisch, dass linksgrüne Ideologen grundsätzlich GEGEN freie Selbstbestimmung beim Thema Familie und Gesellschaft sind, verfolgen sie doch andere Umgestaltungspläne.
      Frau Werner stammt ja auch aus der ehem. DDR und kennt die staatlich-ideologische Kindererziehung ja nur so.

      Dass der Sozialismus die bürgerliche Familie zerstören will ist nur logisch und gehört zu seinem politischen langfristigen Programm zur Herstellung einer neuen Gesellschaft (Neudefinierung des Ehebegriffs durch HomoEhe, Hass auf Betreuungsgeldangebot, Gender-Mainstreaming und Auflösung der Geschlechterunterschiede etc.). Nachzulesen bei Marx, Engels, Lenin u.v.m.

      Kommunistische Theoretiker hatten das Ausbleiben der Weltrevolution 1918 damit erklärt, dass dem die klassische Familie und Ehe als keimzelle der bürgerlichen Gesellschaft und an vorderster Front die kath. Kirche entgegenstand. Aus diesem Grunde erregen sich Linke auch immer so dermaßen, wenn es um solche privatangelegenheiten wie Kirche, Glaube, Ehe etc. geht, ist das doch ein Stachel im Fleisch ihrer Weltanschauung.

      Im Übrigen wird in den Medien zum Betreuungsgeld nicht richtig aufgeklärt, sondern wie immer Stimmung gegen konservative Ansichten gemacht:
      Das Verfassungsgericht (das auch aus eher linksorientierten ehem. SPD- Politikern besteht) konnte nur feststellen, dass das BG Ländersache sei, nicht, dass es inhaltlich gegen das GG verstößt.

      Ich fand es auch immer sehr befremdlich, dass einige Menschen so dermaßen laut-aggressiv und unsachlich Stimmung gegen diese kleine Familienförderungsangebot gemacht haben („Herdprämie“ etc.). Ich finde es absolut gut und keineswegs verwerflich, wenn der Staat dieses Angebot macht.

      Die jahrzehntelange mediale Dauerberieselung (etwa seit den 70er Jahren, wo es „in“ war, links zu sein, 68er Rev.) hat offenbar dazu geführt, dass v.a. in den sozialen Netzwerken der linksradikalisierte Mob auf abweichende Ansichten, die dem gesunden Menschenverstand folgen, eine solche Hexenjagd veranstaltet.

      Ich habe noch niemals einen Linken erlebt, der ein gutes sachliches Argument ebenso sachlich entkräften konnte. Die Diskussion wird immer mit einer Beleidigung abgewürgt.
      Bürgerliche, christliche, marktwirtschaftliche etc. Ansichten werden nicht kritisiert, sie werden einfach nur isoliert und gehasst.
      Das Ganze nennt sich tolerante, vielfältige, demokratische Buntesrepublik.

  2. Ich bin absolut beeindruckt von dem Satz „Kinder in die KiTa – Eltern in die Produktion“. Das hat so viel Tiefe und eine ungeheure Tragweite für die unsere Gesellschaft, dass ich das einmal loswerden möchte.

    Habe den Satz so tatsächlich noch nie gehört. Ich bin regelrecht erschüttert darüber, was er alles bedeutet.

    Womöglich brauchen wir garnicht noch mehr und noch vermeintlich bessere Kitas, wir vergessen damit nämlich den eigentlichen Stellenwert der Familie. Ich bin beeindruckt-

  3. @trierer, @juchems: Außerordentlich sachliche Argumentation!? Wie wäre es, wenn Sie mal etwas zum Thema Wahlfreiheit von Familien oder dem von mir geschilderten Gerechtigkeitsproblem sagen würden, anstatt hier rumzupöbeln? Übrigens ist es gerade meine Erfahrung als Lehrer, dass die Bedeutung der familiären Erziehung für den schulische Erfolg von Kindern kaum zu überschätzen ist. Und noch etwas: Glauben Sie wirklich, dass Frau Werner als gelernte Einzelhandelskauffrau mehr Ahnung hat als die von Ihnen geschmähten „Hobbypolitiker“ mit gesundem Menschenverstand?

    • Herr Frisch, man soll Menschen nicht nach dem Bildungsstand, der in längst vergangenen Tagen erreicht worden ist, einordnen. In ein paar Jahren werden Sie von sich sagen: ich war mal kurze Zeit im Trierer Stadtrat (was wohl der Spaltung ihrer Partei geschuldet wäre). Frau Werner hat es immerhin schon das zweite Mal geschafft in den Bundestag einzuziehen.
      In einer Sache gebe ich Ihnen Recht: Kinder bekommen daheim nicht mehr die notwendige Grundausbildung um sich anständig in dieser Gesellschafft zu bewegen. Es wird vieles auf Kitas und Grundschulen geschoben. Wie in allen Bereichen des Lebens: Verantwortung an Dritte weiter geben.
      Wenn Sie mich missverstanden haben, entschuldige ich mich für meine Wortwahl bei Ihnen. Ich wollte es eigentlich gar nicht so hart ausdrücken.

  4. Herr Frisch, ich vermute Sie lesen in meinem Kommentar Ironie. Das ist mitnichten so. Ich habe das was ich geschrieben habe durchaus ernst gemeint. Ein Urteil über Fachkompetenzen hierzu möchte ich mir nicht erlauben und ist auch nicht mein Ansatz bei einer Diskussion, die so weit in die Gesellschaft reicht.

    Das der Gedanke der Familie durch eine Vielzahl an Betreuungsangeboten systematisch im Unterbewusstsein als solcher zerstört wird, ist für mich ein Unding und exakt das lese ich aus diesem Satz „Kinder in die KiTa – Eltern in die Produktion“ heraus

  5. Das Betreuungsgeld war doch Aufforderung an Familien mit Migrationshintergrund und sozial schwache Familien ihre Kinder nicht mehr in die Kita zu geben sondern das Geld zu nehmen und ich spreche mal hypothetisch die lieben Kleinen vor dem Fernseher zu parken. Nur Bares ist wahres, sagte schon Konfuzius.

    Was dann mit dem Geld gemacht wurde , das möchte ich mir nicht ausmalen , vielleicht hat man damit sogar den IS unterstützt.

    Soziale Kompetenz lernt sich am besten in der Gruppe und wenn Eltern Kinder auch selbst mit erziehen wollen ist es doch kein Akt die Kleinen mal nicht in die Kita zu schicken.

    • Schön nachgeplappert, was die Medien unisono dazu verbreitet haben. Das sitzt fest in den Köpfen.
      Weiter in die Tiefe gehen die Informationen aber leider nicht. Denn schließlich sollen die Leute eine Meinung haben, aber bitte keine Ahnung!
      Wenn ich manche Kommentare so zwitschern höre, erkenne ich darin immer die Melodie der Mainstream-Medien wieder.

  6. Was in der heutigen Zeit fehlt, ist eine richtige Erziehung der Kinder in den Familien- Respekt, gegenseitige Achtung, Grenzen aufgezeigt bekommen, das wird von den heutigen Eltern selten vermittelt. Mir tun immer die Erzieherinnen und Lehrer leid, die sich bemühen, wenigstens noch irgend etwas zu retten. Wer seinem Kind zu Hause entsprechende Werte vermittelt und ihnen eine gute Erziehung und Entwicklung ermöglicht, der hat meiner Meinung nach auch ein Betreuungsgeld verdient. Trotz allem sind die Kitas absolut gut und wichtig, es wäre schön, wenn diese Arbeit mehr gewürdigt werden würde.

  7. @Kabumm: Dieses Problem ist mir durchaus bewusst. Aber das gibt es bei allen Sozialleistungen und lässt sich letztlich nicht ganz auflösen. Allerdings gilt das ja nur für einen kleinen Teil der Familien und es kann nicht sein, dass wir alle ungerecht behandeln, weil einige wenige eine Regelung missbrauchen.
    Im Übrigen weise ich noch einmal deutlich darauf hin, dass es hier nur um unter Dreijährige geht. In diesem Alter ist nicht Bildung das Entscheidende, sondern Bindung. Für die gesunde seelische Entwicklung von Kindern und auch als Voraussetung für spätere Bildungsfähigkeit ist eine sichere Bindung in den ersten Lebensjahren absolut notwendig. Das wissen wir aus der Bindungsforschung und der Psychologie. Und niemand ist besser in der Lage, einem Kleinstkind das zu geben als die eigenen Eltern. Denn nur sie haben diese einzigartige emotionale Nähe zu ihrem Kind, die man auch LIEBE nennt. Keine Erzieherin kann Vater und Mutter ersetzen und schon gar nicht unter den gegebenen Bedingungen in den KiTas mit viel zu goßen Gruppen und völlig überlastetem Personal. Was glauben Sie, warum zwei Drittel aller Eltern ihre Kinder in den ersten beiden Lebensjahren ganz bewusst zu Hause behalten?? Diese Eltern, die eine unschätzbare Aufgabe für die Gesellschaft leisten, sollen jetzt leer ausgehen während man denen – auch der Zahnarztgattin, die nicht berufstätig ist und sich die Zeit mit Golf spielen vertreibt – die ihre Kinder vom Staat versorgen lassen, mehr als 1000 Euro pro Monat an Steuergeldern dafür zur Verfügung stellt.
    Für mich ist es eine Sache der Gerechtigkeit und der Wahlfreiheit (die man nur dann hat, wenn man es sich auch finanziell leisten kann, Kinder zu Hause zu betreuen!), ein Betreuungsgeld zu zahlen, das sogar deutlich höher sein sollte als die bisherigen 150 Euro. Natürlich könnte man alternativ auch allen Eltern einen festen Betrag auszahlen, dann aber die KiTa in vollem Umfang kostenpflichtig machen. Damit wäre die Entscheidung wirklich den Familien überlassen, die eigentlich selbst am besten wissen, was für sie gut ist.

    • Liebe und Bindung für unter dreijährige , ob das gewisse Bevölkerungssegmente leisten wollen oder können.
      Meine Schwester hat zu ihreer Studienzeit in Trier West fakultative Hausaufgabenhilfe gegeben dort kamen dann viele Kinder aus sozialschwachen Familien, ein besonders krasser Fall war ein drittes Kind ineiner Familie das nur gezeugt wurde wegen Geld vom Amt , wenn solche „Ziele“ mit dem Betreuungsgeld erreicht werden dann ist das mehr als fragwürdig.
      Andererseits müssen immer mehr Eltern gemeinsam den Lebensunterhalt erwirtschaften, da wird niemand wegen des Betreuungsgeldes zuhause bleiben und wer bekommt es dann wieder ? …… tja ich denke das ist nicht nur Mainstreamdenken

  8. Grundsätzlich halte ich es für sehr sinnvoll, mehr Geld in Betreuungsmöglichkeiten für Kinder zu investieren, weil ich glaube, dass Kinder vom Kontakt zu Gleichaltrigen profitieren.

    Wenn ich allerdings sehe, wie „Früherziehung“ in staatlichen Anstalten systematisch genutzt wird, um „Werte“ zu vermitteln, sprich: schon Vorschulkinder politisch auf Linie zu bringen, bekomme ich das kalte Grausen.

    Ich möchte nicht, dass meine Kinder an Ostern ein weltanschaulich neutrales „Frühlingsfest“ feiern und statt St.Martin „Sonne, Mond und Sternefest“. Wenn ich sehe, aus welcher Ecke hier massiv Druck ausgeübt wird, wird klar, dass hier immer noch der Traum von der sozialistischen Gemeinschaftserziehung geträumt wird.

  9. @cb: Natürlich sollen Kinder Kontakt zu Gleichaltrigen haben und natürlich profitieren sie davon. Aber wir reden über unter Dreijährige!! In diesem Alter spielen Gleichaltrige gar keine oder nur eine untergeordnete Rolle. Dass Kinder ab drei in einen Kindergarten gehen, ist doch absolut ok. Aber die ganz Kleinen sind mindestens genau so gut zu Hause aufgehoben. Es ist ein Irrsinn, dass der Staat es fördert, dass diese Kinder systematisch von ihren Eltern getrennt werden. Aber Sie haben es richtig erkannt: hier geht es nicht um das Wohl der Kinder oder der Familien, sondern um die Interessen der Wirtschaft und um frühestmögliche ideologische Einflussnahme. Die klassische Famiie war und ist ein Stachel im Fleisch sozialistischer Weltveränderer, weil hier selbständig denkende und selbstbewusste Individuen erzogen werden. In der KiTa aufgewachsene und bereits auf die „richtige Spur“ gesetzte „Massenmenschen“ sind da viel leichter zu manipulieren….

    • Herr Frisch, ich danke Ihnen für Ihre exzellenten Ausführungen und bin völlig auf Ihrer Seite.
      Echt zum K…, wie man Sie in Trier – mainstreamgemäß – in die rechte Ecke zu stellen versucht! Wir wissen ja, woher es kommt und hoffen auf die nächste Landtagswahl, auch wenn heute bezüglich dieser wieder einmal gefakte Umfragen publiziert wurden (erinnert mich an die Besucherzahlen des Beck-Nürburgrings vor wenigen Jahren:)
      Als ich vor Jahren aus dem Norden nach Trier kam, hörte ich erstmals von Ihnen, nämlich als ich ALfA finanziell unterstützt habe (nicht den Prof.-Loser, der so doof war, kürzlich diesen Namen zu klauen).
      Machen Sie weiter, lassen Sie sich nicht verbiegen, denn Gegenwind aus jener Richtung zeigt nur, dass Sie Recht haben.
      Über Frau Werner sage ich jetzt mal lieber nichts, die disqualifiziert sich schon ganz alleine … wie der „Trierer“ hier! :-p

  10. Jetzt wird sogar schon so ein Thema genutzt um dumm-dreist auf Schwule, Lesben, Ausländer, angebliche Sozialschmarotzer, den Islam und Linke einzudreschen! Na ja, man weiß ja aus welcher Richtung es kommt! Ach ja – die „linker Spinner“ Keule könnte Ihr gleich stecken lassen, für Linke wäre ich als eingefleischter Kapitalist & mit meinen kontroversen politischen und sozialen Ansichten sicherlich ebenfalls Feindbild Nr. 1! Aber eben auch für alles, was aus der Ecke AFD & Co. kommt.

  11. @Olli: Gegen Schwule und Lesben hat hier nun wirklich keiner eingedroschen. Und was die die von Ihnen sogenannten Sozialschmarotzer und Migrantenfamilien betrifft, stimme ich Ihnen ausdrücklich zu. Auch diese Eltern lieben ihre Kinder und deshalb halte ich es für verfehlt, ihnen pauschal die Fähigkeit zu einer vernünftigen Erziehung abzusprechen. Natürlich gibt es hier mehr Probleme als in anderen Familien, aber die Bindung zu ihren Eltern erhalten die Kinder in der Regel auch dort – und nur darum geht es in den ersten beiden Lebensjahren. Im Übrigen können wir doch nicht alle Kinder aus sozial schwachen Familie oder solchen mit Migrationshintergrund herausnehmen, nur weil sie vielleicht schlechtere Startchancen haben als andere. Dass wir ab dem 3.Lebensjahr Angebote zur Sprachförderung und/oder in Sachen Bildung machen und diese nach entsprechenden Tests unter Umständen sogar verpflichtend einfordern, ist doch richtig. Aber diesen Menschen grundsätzlich zu unterstellen, sie würden ihre Kinder nicht angemessen behandeln, kann nicht sein.

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