Katrin Werner kritisiert Anfrage der Trierer AfD-Fraktion

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Katrin Werner, die Bundestagsabgeordnete der Linken.

Bildquelle: lokalo

TRIER. Für die kommende Sitzung des Stadtrates am 29. Juli stellt die AfD-Fraktion eine Anfrage zum kürzlich angelaufenen Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner (Die Linke) kritisiert in einer heutigen Pressemitteilung mit dem Titel „Trierer AfD-Fraktion diskreditiert antirassistisches Engagement – mit falschen Behauptungen!“

Diese Anfrage stützt sich nicht nur auf kühnen Unterstellungen, sondern versucht durch Heraufbeschwören eines vermeintlichen „Linksextremismus“ antirassistisches und antifaschistisches Engagement zu diskreditieren. Dabei braucht die AfD scheinbar die Hilfe der Verwaltung, um die offensichtlichen Bedrohungen von rechts konkret wahrzunehmen.

Die Anfrage beginnt mit der äußerst irritierenden Frage, welche konkreten Bedrohungen durch Rechtsextremismus in Trier gesehen werden. Dazu Katrin Werner, MdB und stellvertretende Vorsitzende des Vereins für ein Buntes Trier e.V.: „Es scheint, als ob die AfD-Fraktionsangehörigen sich entweder seit Jahren nicht regelmäßig informieren oder die zahlreichen Aktionen von NPD und Freien Kameradschaften bewusst ignorieren.“

„Die Fälle von schwerwiegender Körperverletzung durch Neonazis in Trier sind allgemein bekannt. Darüber hinaus gehört die AfD selbst zu Gruppierungen, die Ressentiments gegen Flüchtlinge schüren und rassistische Parolen von PEGIDA herunterspielen.“ Die Abgeordnete der Linkspartei wurde selber mehrfach Opfer von Mord- und Gewaltdrohungen und wirft der AfD mangelnde Sensibilität beim Thema Rechtsextremismus vor: „Wer Schreckensbilder eines vermeintlichen ‚Linksextremismus‘ schürt und dabei Rechtsextremismus als wenig konkret ansieht, verharmlost die Gewaltideologie der Neofaschisten. Das zeigt uns zum wiederholten Male, wo die AfD steht: Stramm rechts.“

Die zweite Frage ist bereits mit einer Unterstellung verknüpft, die auf falschen Fakten beruht. Auf den Vorwurf hin, Buntes Trier kooperiere mit „linksextremen“ Gruppierungen, wie der Antifa, beruft sich die AfD auf eine über Facebook geteilte Veranstaltung der SDAJ und DKP, die allerdings gar nicht auffindbar ist. Einen auf falschen Behauptungen basierenden Vorwurf zu verbreiten, zielt allein darauf ab zu provozieren und greift diejenigen an, die sich für eine gerechte und weltoffene Gesellschaft engagieren. Für diese Ziele setzen sich auch Menschen in Antifa-Strukturen oder in SDAJ und DKP ein. Sie von vorne herein auszuschließen, wäre undemokratisch. Außerdem sehe ich dafür keinerlei inhaltliche Grundlage“, so Werner.

Zuletzt fragt die AfD, wie man linksextremistischer Gewalt vorbeugen kann und verweist auf Vorfälle, die sich in Hamburg, Berlin, Leipzig oder Frankfurt a.M. ereignet haben. Wenn eine konkrete Auseinandersetzung mit den Ursachen dieser Vorkommnisse stattgefunden hätte, wäre auch auf diese Frage eine relativ einfache Antwort gefunden worden.

„Die Demonstrationen wie auch die Auseinandersetzungen sind ein deutliches Zeichen gravierender sozialer Missstände in unserer Gesellschaft. Die meisten Menschen, die an diesen Veranstaltungen teilnehmen, protestieren gegen Prekarisierung und wachsende soziale Ungleichheit. Diese in Sippenhaft zu nehmen und sofort abwertend als Demokratiefeinde zu diffamieren ist absolut unreflektiert.“, resümiert Werner.

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19 KOMMENTARE

  1. Da kann man nur sagen: Zum Glück für Trier und die Demokratie haben wir Vertreter der AfD im Stadtrat.

    Wer hat denn vor der Wahl täglich Plakate zerstört? Wer war denn für die andauernden gewalttätigen Übergriffe auf Wahlkampfveranstaltungen der AfD in ganz Deutschland verantwortlich (auch wenn das von weiten Teilen der Presse so gut es ging tot geschwiegen wurde)?

    Und wer versucht gerade wieder politische Veranstaltungen durch Terror und Einschüchterung wie zu Weimarer Zeiten zu verhindern?

    http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/waende-beschmiert-scheibe-eingeworfen-wieder-wirbel-vor-lucke-auftritt-in-mainz/-/id=1682/did=15729434/nid=1682/130y3yx/index.html

    Und dann getraut es sich die liebe Frau Werner noch, sich unverblümt mit diesen linksfaschistischen Kriminellen von der „Antifa“ zu solidarisieren. Widerlich.

  2. Es wird ja wohl noch erlaubt sein Fragen zu stellen. Frau Werner
    muss gewaltige Demokratiedefizite haben, wenn sie für sie unangenehme Fragen verhindern will. Ich möchte gerne wissen warum der
    Verein für ein buntes Trier von der Politik und Frau Werners Hilfe mit 500.000 €uro unterstützt wird. Hier mal wieder ein klassischer Fall von Steuerverschwendung. Mit diesem Geld könnte man unserer stark verschuldeten Stadt unter die Arme greifen. (Schulsanierungen usw.)
    Dieser Verein hat eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an 23.000
    ertrunkene Immigranten abgehalten. Aller Ehren wert,
    es ist allerdings Zynismus, wenn man für 7500 von Immigranten
    ermordeten Deutschen keine Gedenkfeier abhält,sie einfach ignoriert. Es werden z.Zt. wöchentlich 7 Deutsche Bürger von Immigranten ermordet,
    ganz zu schweigen von vielen Verletzten und Schwerstverletzten.
    Sind deutsche Bürger weniger wert ??
    Stellungnahmen von betriebsblinden Politikern dazu “ Alles Einzelfälle“ Frau Werner Sie mit Ihrem Demokratiedefizit sind leider kein Einzelfall und eine weitere Gefahr für unsere Demokratie.
    Die hohe Domkirche sollte auch ein Zeichen setzen und ihre Glocken
    7500 mal läuten zum Gedenken an die vielen Ermordeten .
    Quelle:Volksbetrugpunktnet.wordpress.de

    • Demokratie und Toleranz bedeuten, dass man auch andere Meinungen zulässt – ob sie einem passen oder nicht. Wer das anders sieht, begibt sich auf genau die Spuren derjenigen, die er kritisiert.

      Frau Werner sollte die Gefahren, die von links drohen, nicht dadurch herunterspielen, dass sie auf den rechten Rand guckt/verweist. Die sind nicht weit weg, sondern die Extremisten von links und rechts sind ganz ganz nah auf einer Schiene…

    • Ihre Meinung in allen Ehren, aber sowas wie „Volksbetrugpunktnet“ als Quelle anzugeben, zeugt von wenig Information.
      Glauben würde ich diese Statistik, wenn sie von einem angesehenem Institut kommt.

  3. Ein paar Anmerkungen zu Frau Werner:

    1. Den „vermeintlichen“ Linksextremismus beschreiben auch etliche Verfassungsschutzberichte. Auch der eine oder andere Polizist kann sicher berichten, wie vermummte Linksextremisten auf Demonstrationen gegen Menschen und Sachen vorgehen. Da es den sogenannten „Antirassisten“ aber um das Gute geht („Gerechtigkeit“), kann wohl darüber hinweggesehen werden, wenn der eine oder andere „Bulle“ dabei „auf die Fresse“ bekommt.

    2. Bei den „zahlreichen“ Aktionen der NPD im Raum Trier handelte es sich im wesentlichen um Kundgebungen, die der Trierer NPD-Vorsitzende mit einem Megaphon und ein paar versprengten Unterstützern abhielt. Bedrohung??? Wenn Straftaten begangen werden, dann sollen diese vom Rechtsstaat geahndet werden – aber ganz sicher nicht von selbsternannten „Antirassisten“, bei denen der Zweck („Nazis bekämpfen“) die Mittel (Gewalt) heiligt.

    3. Die AfD schürt nicht Ressentiments gegen „Flüchtlinge“. Sie setzt sich dafür ein, daß geltendes Recht umgesetzt wird. Das heißt: Deutschland gewährt denen Schutz, die tatsächlich politisch verfolgt werden oder vor Kriegshandlungen fliehen. Menschen, auf die diese Gründe nicht zutreffen, sollen hingegen abgeschoben werden. Und das schon deshalb, damit Deutschland denen, die tatsächliche Fluchtgründe nachweisen können, besser helfen kann. Die massenhafte Unterbringung von „jungen Männern“ in sogenannten „Flüchtlingsheimen“ schürt Gefahren und Risiken – und nicht der Hinweis darauf, daß viele dieser „jungen Männer“ nicht fliehen, sondern aus ökonomischen Gründen hierher kommen. Man nennt das übrigens Völkerwanderung.

    4. Frau Werners Presseerklärung zeigt, daß für Linke Demokratie offenbar nicht ohne Verfolgung und Verunglimpfung funktioniert. Sie bedient sich dazu der typischen Kampfsprache („stramm rechts“) und des typischen Tricks der Antifa: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, und wer Faschist ist, bestimmen wir.

    5. Im übrigen ist Frau Werners Vorwurf, die AfD sei „stramm rechts“, beinahe ein Ritterschlag; war doch die NSDAP eine linke Partei. So erkannte Hitler am Ende des Krieges seine große „Unterlassungssünde“ darin, nicht auch den Kampf gegen rechts geführt zu haben. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Die Hitler-Partei war eine sozialistische Partei, die den neuen Menschen wollte. Die linken Parteien von heute sind ebenfalls sozialistische Parteien, und auch sie streben den neuen Menschen an. Daher machen sie ja all die Experimente, die letztlich den Menschen ihrer Utopie gemäß umformen sollen. Ich verabscheue BEIDE Sozialismen, den braunen und den roten!!!

    6. Frau Werner wünscht sich also eine „bunte Gesellschaft“, für die sich dieser seltsame Verein „Für ein buntes Trier“ angeblich einsetzt?! Frage: Warum eigentlich sehen die Demonstrationen der Antifa und befreundete Gruppen so gar nicht „bunt“ aus. Ich sehe da immer nur vermummte Typen mit schwarzen Kapuzenpullis. Ihr fordert doch immer, daß man „Gesicht zeigen“ soll. Warum fangt Ihr nicht mal damit an?

    7. Ursachen linksextremistischer Ausschreitungen: Ich kenne eine: Junge Leute, die unser Volk und unser Land aus welchen Gründen auch immer hassen, schlagen alles kurz und klein, selbst die Autos von den Bürgern, die mit ihren Steuern den Lebensunterhalt dieser „Gerechtigkeitskämpfer“ finanzieren. Mit sozialer Ungleichheit hat das nix zu tun. Eher damit, daß es den vermummten Schlägern wohl auch ein bißchen langweilig ist in dem Land, das sie einerseits finanziert, das sie aber andererseits abgrundtief hassen. So wie sich manche positiv mit ihrer Heimat identifizieren, so hassen diese Leute alles, was mit Heimat zu tun hat. Frage: Warum verlaßt Ihr Deutschland eigentlich nicht, wenn Ihr unser Land so haßt?!? Hört einfach bitte auf, uns Eure Utopien aufzuzwingen! Denn immer dann, wenn Politik versuchte, eine Utopie durchzusetzen, endete das in Mord und Totschlag.

  4. Oh wie schön, in den Kommentaren toben zwei blaubraune Klemmnazis. Da sieht mensch sofort, wo die AfD und ihr Mob steht.

  5. Ich habe Artikel und Kommentare gelesen. Bin politisch neutral und gebildet. Meine Schlussfolgerung: Die linke Seite kann und will nichts Konkretes sagen oder beantworten und können außer allgemeinen und argumentationsfreien Diffamierungen nichts bieten, da sie auf eine allg. von ihr selbst erzeugte Angststimmung „gegen rächtz“ bauen. Da braucht man keine Antworten geben oder

  6. hallo Eumel, es gibt viele Seiten bei Google zum Thema „durch Immigranten ermordete Deutsche“
    Natürlich wäre das eine wichtige Aufgabe für seriöse Organe. Wo gibt es die noch, allein die SPD ist an
    78 Zeitungsverlagen Teilhaber. Es wundert sich Niemand mehr wenn die Presse =Lügenpresse genannt wird.
    Die Politik in diesem unserem Lande, verpasst der Presse Maulkörbe, die doofe deutsche Bevölkerung muss ruhig gehalten werden.. Unser lieber Innenminister R.Lewentz erhält regelmässig vom
    Landeskriminalamt die aktuellen Kriminalitätsstatistiken. die er statt zu veröffentlichen erstmal für 2 Jahre
    wegsperrt. Politikern der etablierten Parteien glaube ich schon seit langem nichts mehr.
    Frau Merkel vor der BTW 2005 „mit mir wird es keine Mehrwertsteuer geben“ 14 Tage später hat sie mit Müntefering die Mwst von 16 Auf 19% erhöht
    vor der BTW 2013 hat sie ein weiteres mal die Bevölkerung rotzfrech belogen „mit mir wird es keine Maut geben“ Nach der Wahl konnte sie sich nicht mehr daran erinnern.
    Eumel warum schreiben Sie nicht unter Ihrem Klarnamen, Sind Sie ein Feigling oder ein Fan der Antifa, die gehen auch nur vermummt in die Öffentlichkeit, Decknamen und Vermummung sind Handwerkszeuge und Relikte aus dem 3. Reich.

    • Richtig, Herr Lamberti: Relikte und Handerkszeuge aus dem III.Reich.
      Ihre Fans machen da reichlich Gebrauch von.

  7. Die „nationalen Sozialisten“ wollten die Bevölkerung vereinheitlichen, eine uniformierte Volksgemeinschaft wurde angestrebt. Alle Klaasenunterschiede wurden aufgehoben, alle sollten dasselbe besitzen und konsumieren (Volkswagen, Volksempfänger, KdF, eine Gemeinschaft, die Fremde ausschließt). Die Welt wurde in Rassen unterteilt.
    Was heute in Deutschland vorherrscht ist der internationale Sozialismus, der die Welt in Klassen unterteilt und ebenfalls Vereinheitlichung, Gleichmachung nur international anstrebt. Auch heute gibt es viele Mitläufer, abweichende Meinungen werden gehasst und bitter aggressiv bekämpft.
    Kurzum: Der nationale und der internationale Sozialismus bekämpf(t)en den Liberalismus, die Freiheit und echte (Meinungs)vielfalt.

  8. Unbeachtet der politischen Inhalte, erstaunlich dass jemand wie die Werner ueberhaupt gewaehlt wird. Eine Frau ohne jeden Intellekt oder jede Sachkompetenz, ein bisschen vulgaer wirkend, offensichtlich von Tuten und Blasen keine Ahnung. Man koennte ihr den Titel „Monika Hohlmeier (die Tochter vom Strauss, die hat genausowenig in der Birne)“ oder auch „Sarah Palin von Trier“ von Trier verleihen, die drei wuerden sich sicher gut verstehen. Moechte mal jemanden kennenlernen der die gewaehlt hat. Die Wagenknecht hat Klasse und er Gysi Intellekt, aber die?

  9. Wuerde man einen der NPD-Umzuege nutzen, um alle beteiligten NPD-Mitglieder und alle linken sogenannten Gegendemonstranten, die eine Flasche Bier in der Hand haben und in Wirklichkeit nur Krawall machen wollen, einzusammeln und auf eine einsame Insel zu deportieren, waere es in Trier um einiges angenehmer.

  10. Als die Wagenknecht neulich in Ramstein gegen irgendwas mit USA-Kapitalismusfaschismusneoliberalismusmilitarismus etc. demonstrierte und darüber der SWR in der Landesschau berichtete, war es lustig anzusehen, wie Katrin Werner (stammt aus der DDR) sich stets ostentativ ins Kamerabild drängte und dazu der Wagenknecht im Nacken klebte. Die ist lächerlich dumm und damit hervorragend für die Ideologie des Sozialismus prädestiniert.

  11. Sehr geehrter Will, meinen Sie mit Ihren Fans, die Fans von Frau Werner,
    die durch Trier ziehen und skandieren „nie Wieder Deutschland“ und auch öffentlich fordern
    man sollte Dresden wieder bombardieren,
    oder meinen Sie meine Fans , mit denen ich regelmäßig ein Pils trinke und über die verlauste Politik
    der giftgrünen und knallroten Politiker diskutiere, die unseren Staat vernichten wollen ?? Darf ich Sie bitten meine Frage zu beantworten, dafür wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende.

    • Herr Lamberti, was ich an Ihnen schätze, ist Ihr Auftreten unter Klarnamen, unvermummt und klar erkennbar. Was ich meinte, war, dass sich Ihre Fans weitgehend nicht an Ihre Methode halten. Auch ich betrachte das als feige.
      Pressehetze, Politikerhetze und Hetze gegen Andersdenkende lässt sich am besten und verantwortungsverweigernd vermummt und anonym anbringen.
      Hetze, Herr Lamberti, erscheint mir Ihre Darstellung zu sein, Immigranten in die Schuhe zu schieben, 7500 sog. Deutsche ermordet zu haben.
      Sollte diese Zahl etwa aus der Nationalzeitung stammen? Belegen Sie bitte, was Sie da behaupten. Alles andere wäre Volksverhetzung.

  12. @Michael Will
    Es ist gar nicht so einfach, zu dieser Frage gesicherte Zahlen zu bekommen. Das liegt daran, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) (warum wohl??) keine Differenzierung bei der Nationalität der Straftäter bezogen auf die einzelnen Deliktgruppen vornimmt (http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Pressemitteilungen/2015/05/pks-broschuere-2014.pdf;jsessionid=5E70B4FB03E481135CCF9DF5D398D0A0.2_cid287?__blob=publicationFile). Man muss also versuchen, aus den vorliegenden Daten mit aller Vorsicht Rückschlüsse zu ziehen. Das könnte so aussehen:
    Bereinigt um ausländerspezifische Delikte betrug der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen (nur die werden erfasst) im Jahr 2014 24,3 %, liegt also deutlich höher als deren Bevölkerungsanteil (ca. 9 %). Insgesamt gab es 2.179 Fälle von Mord und Totschlag, 125.752 schwere Körperverletzungen und 7.345 Vergewaltigungen bzw. sexuelle Nötigungen. Wenn man unterstellt (und es spricht eigentlich nichts gegen diese Annahme), dass der Anteil der Nichtdeutschen daran in etwa genauso hoch ist wie bei allen nicht ausländerspezifischen Delikten, ergeben sich daraus folgende Zahlen:
    Mord und Totschlag: 530
    schwere Körperverletzung: 30.557
    Vergewaltigung, sexuelle Nötigung: 1.784.
    Berücksichtig man jetzt noch, dass ein Teil dieser Delikte an Nichtdeutschen begangen wurde und nimmt deren Zahl mit 9% an, dann ergbigt sich folgendes Bild für die von nichtdeutschen Tätern in 2014 an deutschen Opfern begangenen Verbrechen:
    Mord und Totschlag: 482 / pro Woche mehr als 9
    schwere Körperverletzung: 27806 / pro Woche ca. 535
    Vegewaltigung, sexuelle Nötigung: 1623 / pro Woche ca. 31.
    Man sieht, dass die hier von Hans Lamberti genannten Zahlen also alles andere als abwegig sind. Auf jeden Fall lösen wir das Problem nicht damit, dass wir es verschweigen und nur die von Deutschen an Ausländern begangenen Straftaten anprangern. Viele Bürger wissen aus eigener Erfahrung, wie die Wirklichkeit aussieht und lassen sich nicht gerne belügen. Andererseits darf man natürlich keinesfalls den Schluss daraus ziehen, dass jeder oder auch nur die Mehrheit der bei uns lebenden Ausländer kriminell ist. Die Politik ist gefordert, sich der Probleme anzunehmen, damit es nicht irgendwann zu sozialen Verwerfungen kommt. Mit Ignorieren von Fakten ist jedoch definitiv nichts gewonnen!

  13. am Donnerstag im Stadtbus, gegen 15.00 Uhr Römerbrücke, Sparkasse zeigte ein Emigrant der Busfahrerin sein ungültiges Busticket. Zwischen ihm und der Busfahrerin kam es zu einem Streitgespräch, daraufhin griff der
    Emigrant die Busfahrerin körperlich an. Beherzt gingen 3 Jugendliche dazwischen um die Busfahrerin zu schützen.
    Ein Jugendlicher wurde krankenhausreif geschlagen und wurde nach ärztlicher Nothilfe mit dem Rettungswagen
    ins Krankenhaus gebracht. Wieder ein bedauerlicher Einzelfall, Dieser FALL stammt nicht aus der
    Nationalzeitung und ist keine Volksverhetzung. Herr Will fühlen Sie sich noch sicher ? Hinter vorgehaltener Hand sagen Experten: nicht mehr lange !!!

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