Klausurtagung in Berlin: Julia Klöckner über Programm und Themenschwerpunkte

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Julia Klöckner, MdL - Foto: CDU Rheinland-Pfalz

MAINZ. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, informiert über das Programm und die Themenschwerpunkte der Klausurtagung ihrer Fraktion in der Bundeshauptstadt vom 10. bis 12. Juni.

Auch in diesem Jahr kommt die CDU-Landtagsfraktion in Berlin traditionell zu einer Klausurtagung
zusammen. Für die Meinungsbildung und die Unterstützung rheinland-pfälzischer Interessen ist die enge Anbindung an die
Entscheidungsebenen in der Bundeshauptstadt laut CDU-Landtagsfraktion eminent wichtig.

Schwerpunkte der Gespräche werden die Arbeitspolitik, die Gesundheitspolitik sowie die Landwirtschafts- und Wirtschaftspolitik sein, betont die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner. Die CDU-Landtagsabgeordneten werden mit hochkarätigen Gesprächspartnern zusammentreffen und unter anderem über folgende Themen sprechen:

1. Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel
– Flüchtlingspolitik und die Auswirkungen für Länder und Kommunen
– Förderung von Innovation und Forschung

2. Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe
– Pflegereform
– flächendeckende Ärzteversorgung im ländlichen Raum

3. Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles
– Probleme bei der Umsetzung des Mindestlohns
– Arbeit in einer digitalisierten Welt

4. Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt
– Freihandelsabkommen
– Stärkung regionaler Produkte

5. Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Präsidentin des UNESCO-Welterbekomitees, Prof. Dr. Maria Böhmer
– Internationale Zusammenarbeit zum Weltkulturerbe
– Kürzung des Deutsch-Unterrichts in Frankreich

6. Botschafterin der Republik Estland, Dr. Kaja Tael
– Breitband und Digitalisierung am Beispiel von Estland

7. Botschafterin der Republik Ruanda, Christine Nkulikiyinka
– Stand der Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Ruanda
– Verabschiedung der Botschafterin

8. Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes deutscher Banken e.V., Andreas Krautscheid
– Veränderung des Bankwesens in den Ländern

9. Gedankenaustausch mit der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs und Landesgruppenchefs, Peter Bleser
– Bundesverkehrswegeplan
– Weinbaugesetz
– Entwicklung des ländlichen Raums

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