Schock am Augustinerhof – Der Fall Babic und seine Folgen

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Bildquelle: Archivfoto/Max Simmons

TRIER/LEIPZIG. Mit dem Urteil, das gestern beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gesprochen wurde, hatte offensichtlich am Trierer Augustinerhof niemand gerechnet. 2011 hatte der Rat der Stadt Safet Babic aus dem Stadtrat geworfen. Eine Entscheidung, gegen die er geklagt hatte. Zwei Mal war die Entscheidung von Gerichten anerkannt worden. In Leipzig aber hieß es gestern, das hätte der Rat so nicht gedurft.

Geschockt waren die Trierer Kommunalpolitiker gestern, nachdem das Urteil der obersten Verwaltungsrichter der Republik bekannt geworden war. Sie hätten den Kreisvorsitzenden der NPD, Safet Babic, nicht aus dem Stadtrat werfen dürfen. Die Tatsache, dass er 2010 rechtmäßig wegen schwerer Körperverletzung zu sieben Monaten Haft verurteilt worden ist, gebe den Stadtvätern auch nach der gültigen Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz nicht das Recht zu diesem Schritt.

Der Paragraph 31 der Gemeindeordnung

Gerade aber auf diese Gemeindeordnung hatte sich der Rat gestützt, als er Babic die Tür wies. Dort heißt es im Paragraph 31: „Ein Ratsmitglied, das nach seiner Wahl durch Urteil eines deutschen Strafgerichts rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten verurteilt wird, kann durch Beschluss des Gemeinderats aus dem Gemeinderat ausgeschlossen werden, wenn es durch die Straftat die für ein Ratsmitglied erforderliche Unbescholtenheit verwirkt hat. Der Gemeinderat kann den Beschluss nur innerhalb eines Monats, nachdem er von der Verurteilung Kenntnis erhalten hat, fassen. Der Bürgermeister hat den Gemeinderat zu unterrichten, sobald er von der Verurteilung Kenntnis erlangt.“

Nach Recht und gültigem Gesetz

Zu verstehen ist die Entscheidung aus Leipzig für den Normalbürger, der sich ohnehin im Gestrüpp der höheren Rechtsprechung nicht auskennt, nur sehr schwer und der Aussage des Trierer Oberbürgermeisters Klaus Jensen, dieses Urteil habe man so nicht erahnen können, kann man nur zustimmen. Schließlich hatten sowohl das Verwaltungsgericht Trier, als auch das Oberverwaltungsgericht in Koblenz, bei denen Babic schon geklagt hatte, dem Rat Recht gegeben. Eines wird bei dem Urteil aus Leipzig deutlich: Es ist nicht der Stadtrat, der hier verloren hat. Nach gesundem Menschenverstand hat der nach Recht und Gesetz gehandelt. Verständlich ist es daher, wenn die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtparlament, Petra Kewes, fordert, die Landesregierung müsse die Gemeindeordnung nun überprüfen, damit so etwas nicht noch einmal passieren könne.

Den Fall muss man schon konstruieren

Nach dem Urteil kann ein Stadtrat einem Mitglied nur dann aus seinen Reihen entfernen, wenn durch seine Rechtskräftige Verurteilung die Arbeitsfähigkeit des Rates infolge der Straftat beeinträchtigt wird. Eine Situation, die man wohl konstruieren muss. Sven Teuber, Fraktionsvorsitzender der SPD, kann sich jedenfalls nicht daran erinnern, je einen Vorgang erlebt zu haben, der diesen Kriterien entspricht. Sowohl Teuber, als auch seine Kollegen Ulrich Dempfle von der CDU und Tobias Schneider von der FDP sind sich darin einig, dass die damalige Entscheidung gegen Babic richtig war.

Welche Folgen hat das Urteil

Gespannt darf man jetzt sein, welchen Rattenschwanz dieses Urteil noch nach sich ziehen wird. Babic fühlt sich auf der Gewinnerstraße und hat schon angekündigt, dass er gegen alle Ratsbeschlüsse, an denen er wegen des Ausschlusses nicht teilnehmen konnte, klagen wird, weil sie ohne seine Beteiligung zustande kamen. Außerdem will er auch noch finanziellen Profit aus dem Urteil schlagen. Ratsmitglieder erhalten für die Sitzungen, an denen sie teilgenommen haben, ein Sitzungsgeld als Aufwandsentschädigung. Dieses Geld will er nachgezahlt bekommen. Da aber hat ihm der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Klaus Rennert, schon mal einen Dämpfer verpasst. Babic könne, so Rennert, kein Sitzungsgeld für Sitzungen verlangen, an denen er gar nicht teilgenommen habe.

41 KOMMENTARE

    • „Ein Jurastudent im 2 ten Semester hat jedenfalls kein Problem dieses Gesetz/ Gemeindeordnung richtig zu interpretieren!“
      …dann sitzen also beim Trierer Verwaltungsgericht und beim Oberverwaltungsgericht Koblenz ausschließlich Erstsemester hinterm Richtertisch?

      Interessant!

  1. Jetzt darf er slcher die verlorene Zeit im Stadtrat nachsitzen , auf einem Stühlchen in der Ecke und ohne Redebefugnis :-))

  2. Wenn ich nur den oben zitierten Passus aus der GemO lese, dann komme ich auch zu dem Schluß, daß man Safet Babic ausschließen durfte. Die Frage ist allerdings: War es politisch klug, Babic auszuschließen? Muß nicht ein „Stadtrat der Demokraten“ so souverän sein und einen „Störenfried“ wie Babic aushalten? Bestätigte der Trier Stadtrat mit seinem Verhalten nicht die „Vorurteile gegen das System“, die Politiker wie Babic häufig skandieren?

    • „Wenn ich nur den oben zitierten Passus aus der GemO lese, dann komme ich auch zu dem Schluß, daß man Safet Babic ausschließen durfte.“

      Och, wenn man zu geltenden Gesetzen noch schnell „on the fly“ eine Passage dazu erfindet und die dann anwendet, vermutlich doch nicht! Jedenfalls bin ich da ganz bei OB Jensen: Auch ich vermag in dem Text, so wie er dasteht, weder auf noch zwischen den Zeilen irgend etwas von einer direkten Gefahr zu lesen, die von dem rechtskräftig verurteilten Straftäter für die übrigen Ratsmitglieder ausgehen muss. Aber wahrscheinlich ist genau das das, was uns Beide von oberschlauen Drittsemestern und OSTdeutschen selbsternannten Göttern in Rot unterscheidet.

      Ansonsten lässt sich über das, was politisch klug oder nicht klug ist, wohl trefflich streiten. Aber das ist halt hier nicht Thema.

    • Gerade die Frage, ob es „politisch klug sei“, darf KEINE Rolle spielen, wenn es um Ausschlüsse aus demokratischen Gremien geht. Als „politisch klug“ erscheint häufig das schnelle, elegante „Wegmoderieren“ eines Problems, ohne es zum gegebenen Zeitpunkt lösen oder in Folge aushalten zu müssen. Babic -juristisch, nicht politisch- aus dem Rat zu expedieren, brachte die „Erleichterung“ mit sich, ihn endlich losgeworden zu sein. Kann man sicherlich nachfühlen…griff aber, wie jetzt klar geworden, offensichtlich zu kurz. Gerade so eine Gruppe von „Berufserleuchteten“ mit einem GrößtenMacherAllerZeiten als Zentralgestirn ist anfällig dafür, aufgrund eigener -unhinterfragbarer- moralisch-ethischer Überlegenheit den einfachen -aber falschen- Weg zu gehen…man tut ja irgendwie immer „das Richtige“. „Gesundes Volksempfinden“ als Handlungsgrundlage lässt grüßen.

  3. Herr Jäger, so einfältig, können nicht einmal Sie sein, Verwaltungsgericht Trier, OvG KOBLENZ, welche Parteigänger dürften dort am Werke sein?

    • Klar bin ich einfältig, herr Det! deshalb weiß ich ja auch so genau, dass in Ost wie West die Gerichtsbarkeit vollkommen UNABHÄNGIG ist. Schießlich leben wir in einem RECHTSstaat!

      • nein jäger du bist nervig und oberlehrerhaft ! daher lesen wahrscheinlich die meisten der leute deine posts auch nur wenn sie sich aufregen wollen !

        • „…wenn sie sich aufregen wollen !“

          …weil sie sonst nix können und auf RTL2 grad nix kommt. Und davon gibt’s in „uns schöner Trier“ ja gottseidank mehr als genug.

          • und mal wieder oberlehrerhaft …

            jeder der den godfather of cycling, posting and webservices kritisiert guckt gleich rtl2 ?

            sind sie tatsächlich so oberflächlich die intelligenz anhand des fernsehsenders zu bemessen … da würde ich dass dann doch ausgedehnt sehen wollen und diejenigen die alles andere ausser öffentlich rechtlich gucken, obendrein facebook nutzen, AUTO fahren und einen PC statt einem MAC besitzen alle mit einbeziehen … nicht dass sie am ende noch jemanden vergessen haben herr privat dozent mit lehrstuhl bei 16vor, lokalo und dem offline geschalteten trier reporter …

          • Och Gottchen, Herr „Schmidt“! Arbeiten Sie sich doch nicht an mir ab. Dafür sollte jemandem „von Ihrem Format“ doch seine Zeit zu schade sein.

            „sind sie tatsächlich so oberflächlich die intelligenz anhand des fernsehsenders zu bemessen … da würde ich dass dann doch ausgedehnt sehen wollen und diejenigen die alles andere ausser öffentlich rechtlich gucken,..“

            Gott bewahre! …und natürlich auch nicht an Rechtschreibung und Zeichensetzung. Ansonsten wüsste ich nicht, was dämliches persönliches Gepöbel mit „Kritik“ zu tun hätte.

  4. Immer wieder schön zu lesen wie Gutmenschen, LInke und Grüne jeglich` gepredigte Toleranz vergessen welche sie doch immer predigen. Die NPD ist eine zugelassene Partei BASTA. Man muss nun mal Urteile der Gerichte akzeptieren. Der Fehler lag bei der GemO des Landes Rh-Pf. Herr Babic ist Bürger Deutschlands, hat sein Urteil bekommen und fertig. Ich bin bei Leibe kein NPD – Anhänger aber alle Menschen in Deutschland sind gleich und jeder darf seine Meinung frei äussern. Radikal ist radikal ob links ob rechts.

    • Stimmt schon, ich meide ja immer die Innenstadt wenn die NPD demonstriert, wegen dem ganzen Auflauf, einmal hab ich aber nciht aufgepasst und bin in eine reingeschlittert, da war ich am Kaufland am Bahnhof und mir fiel auf dass viele Jugendliche so im Punkeroutlook drin sind und groessere Mengen Alk kaufen, als ich rauskam wusste ich auch warum: Mal wieder ein NPD-Marsch. Das wird ja dann von den Anhaengern der linken Szene gerne mal genutzt, um die Sau rauszulassen, sprich sich die Birne zuzuknallen und RAbatz zu machen. Vermutlich ist es Zufall ob man linksextrem oder rechtsextrem ist. Der Mechanismus ist immer gleich: Man schlittert in eine Gruppe rein, die einem das Gefühl gibt dazuzugehoeren, kriegt beruflich nix auf die Reihe, siehe Babic, oder hat eh keinen Bock, siehe viele von den Linksdemonstranten, und dann macht man halt auf der linken oder rechten Schiene weiter weil man sonst nichts hat im Leben. Haette der Babic beizeiten eine Freundin oder einen Job gefunden wäre er vermutlich Beamter bei den Stadtwerken und biederer Familienvater oder so.

  5. Lieber Metropolit,

    ja das ist die Einstellung die auch dazu geführt hat dass A.H. und seine lustigen Spiessgesellen 1933 an die Macht kamen, ist ja demokratisch legitimiert. Und dass Herr Babic Bürger unseres Landes ist zeigt dass man auch über die Aberkennung einer Nationalität nachdenken sollte. Warum sollten Subjekte deren einziges Ziel die Destabilisierung unseres Staates ist nicht aus diesem ausgeschlossen werden.
    Oh Toleranz, ja die Nazionalsozialisten haben ja auch die Juden toleriert insofern sie im Kz-Lager oder in der Gaskammer befanden.

    Die Frage ist doch ,muss man Störenfriede im demokratischen Deckmantel akzeptieren ( In diesem Fall könnte man auch demokratischer Speckmantel sagen )

    Ich sage Ja , da ga es doch mal eine Volksbelustigung die sich teeren und federn nannte.

  6. An Herrn Hau,

    gilt Ihre Forderung, Verfassungsfeinden die Staatszugehörigkeit abzuerkennen, auch für Linksextreme, die diesen Staat destabilisieren, indem sie Polizisten angreifen und angemeldete Demonstrationen rechtswidrig blockieren? Es ist schon eigenartig, wenn Trierer Kommunalpolitiker, die in Herrn Babic und ein paar versprengten, sozial isolierten NPDlern eine Gefahr für diesen Staat sehen, gleichzeitig linksextreme Gruppen salonfähig machen, die diesen Staat ebenfalls bekämpfen.

    Wenn Linksextreme Freiheit, Demokratie und staatliche Institutionen bekämpfen, tarnen sie das meist als „Kampf gegen Rechts“ oder als „Eintreten für eine bunte Gesellschaft“. Leider fallen die allermeisten Politiker darauf rein. Manche Politiker wissen auch, was läuft, wenn die Antifa marschiert.

    • ich mache da keinen Unterschied politischer Couleur, wer sich gegen den Staat stellt und ihn zu destabilisieren versucht gehört ausgeschlossen.

  7. Diese Intoleranz, rechts wie links, könnte in Deutschland böse enden! Man muss Babics Weltbild nicht teilen, aber statt sofort auf diese Leute einzuprügeln, sollte man deren Meinung anhören und versuchen, sie auf den richtigen Weg zu bringen. Das gilt auch für die Pegida-Anhänger. Gerade diese Menschen werden sofort und ohne wenn und aber in die rechte Nazi-Ecke gestellt. Bei manchen mag das auch zutreffen, aber die meisten die dort mitlaufen sind politisch orientierungslos und nicht aufgeklärt.

    Aufklärung wäre besser, als pauschale Verurteilung! Nur weil manche Leute anders denken, muss man sie nicht an den Rand der Gesellschaft drängen. Das ist eine gefährliche Entwicklung. Klärt die Leute auf, irgendwann sollten sie es begreifen. Hoffentlich!

    • was für eine glorreiche Idee, solche Leute manifestieren doch ihr Weltbild wider die historischen Tatsachen, es gibt auch Grenzen wo man sich nicht mehr mit politischen WIrrköpfen auseinandersetzrn sollte weil es unnütz ist .

      Und bei Babet Safitc sollte man sich immer erinnern mit welchen Mitteln er die Stadt Trier lahmgelegt hat nur um sich für den Rausschmiss aus dem Stadtrat zu rächen, alles demokratische Mittel , die Frage ist doch wieviel darf sich ein Staat auf der Nase herum tanzen lassen.

    • Was Sie über die Unterstützer von Pegida schreiben, stimmt so nicht. Nach einer Studie der TU Dresden verdienen die meisten Pegida-Demonstranten, die in Dresden auf die Straße gehen, etwas mehr als der Durchschnitt. Viele von ihnen sind recht gut ausgebildet und auch politisch interessiert. Bei den allermeisten Demonstranten handelt es sich um Bürger aus der Mittelschicht und mitnichten um politische Analphabeten.

  8. Kleiner Nachtrag zu Babic:
    Wer sich, wie gestern am Augustinerhof geschehen, mit dem „Badenweiler Marsch“ ankündigen lässt, der macht eine klare Ansage wer sein Vorbild ist und in wessen Nachfolge er sich sieht. Da gibt es nun wirklich nichts mehr zu beschönigen…

    • Das tut auch niemand. Dennoch müssen sich die Kommunalpolitiker in Trier die Frage gefallen lassen, warum sich ihre Abneigung zwar gegen Babic, nicht aber gegen ganz bestimmte Linksradikale richtet, die diesen Staat ebenso ablehnen, wie die NPD es tut. Wer, wie es die „Antifa“ in Trier und anderswo tut, „Nie wieder Deutschland“ brüllt, verachtet diesen Staat und will ihn abschaffen. Interessanterweise fordert ja gerade die Antifa immer eine „bunte“ Gesellschaft. Wie paßt diese Forderung eigentlich dazu, daß diese Antifa-Typen immer vermummt und mit schwarzen Kapuzenpullis auftreten?

  9. @Beppo: Sehr gut. das sehe ich genauso. Das Linke Pack ist kein Schlag besser. Und dieser Bunte Deutsch ablehnender verein wird noch von unserem OB gesponsert. Aber die Zeiten ändern sich hoffentlich demnächst im Rathaus.

    • „und dieser Bunte Deutsch ablehnender verein wird noch von unserem OB gesponsert.“
      Och Herr Peter Wechselnachname, Sie lehnen doch selbst Deutsch ab. Ihr Beitrag ist jedenfalls keins!

  10. Berufsvorschlag für unseren Exstadtrat :

    Boje beim Wasser- und Schifffahrtsamt das würde ihm doch entsprechen : immer oben schwimmen

  11. @Stephan Jäger:
    Wer im Glashaus sitzt………
    „Ihr Beitrag ist jedenfalls keins“?
    Das ist natürlich deutsch in Perfektion…lol Schlaumeier
    Und nix Wechselname.

    • Ja jeder der den Jaeger kritisiert ist in Wahrheit eine einzelne multiple Persönlichkeit mit schlechten Deutschkenntnissen, der obendrein ein Auto besitzt, in der Stadt Falschparkt, von morgens bis abends RTL2 guckt und von nix eine Ahnung hat und es dennoch wagt den über alles erhabenen Kommentardiktator Stephan „the fly“ Jaeger zu kritisieren. Solchen Leuten wurde als Kind ein Ringel Fleischwurst um den Hals gehangen damit wenigstens der Hund mit ihnen spielt …

  12. Ihr braucht gar nicht gegen den Babic wettern. Der Babic ist nur ein Spiegel eurer selbst, alleine kann er nix. Der Adi haette auch alleine nix gekonnt, aber alle sind ihm hinterhergelaufen. Sind die Deutschen diesmal schlauer, bleibt der Babic oder ein anderer nur eine Schiessbudenfigur am Rande.

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