„Keine Zweifel“ – Wahlausschuss bestätigt Ergebnis

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Hiltrud Zock gratuliert Wolfram Leibe nach einem absoluten Auszählungskrimi zu seinem Wahlsieg.

Bildquelle: Sophia Schorle/Yvonne Romes, Bastian Lütge

TRIER. Der Wahlausschuss hat am Mittwoch unter Vorsitz von Oberbürgermeister Klaus Jensen einstimmig das Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl festgestellt. Damit ist Wolfram Leibe zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Auch ein am heutigen Mittag eingelegter Einspruch gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl stand auf der Tagesordnung.

Schon zu Beginn der Sitzung stellte Klaus Jensen fest: „Es gibt absolut keine Hinweise auf eine Manipulation der Wahl. Daran haben wir keinen Zweifel.“  Langjährige Wahlhelfer aus allen politischen Lagern hätten die Wahl vollkommen korrekt durchgeführt, so Jensen weiter.

Auch Guido Briel vom Bürgeramt und zuständig für die Wahl bestätigte Jensens Ausführungen: „Wir haben seit Montag intensiv gearbeitet und festgestellt, dass alles korrekt verlief. Auch eine mögliche Wahlmanipulation der Briefwahl haben wir überprüft.“ Es wurde festgestellt, dass die von Oberstaatsanwalt Thomas Albrecht ins Spiel gebrachte Möglichkeit, die Briefumschläge per Wasserdampf zu öffnen, nicht realisierbar gewesen wäre. Die Umschläge und auch die Wahlunterlagen seien nicht ohne Spuren manipulierbar gewesen.

Mit Wasserdampf geöffnete Muster-Briefwahlunterlagen.
Mit Wasserdampf geöffnete Muster-Briefwahlunterlagen.

Alle möglichen Manipulationen, vom Öffnen der Umschläge bis hin zum Selberdrucken der Wahlunterlagen wurden geprüft. Jedoch müsse für eine Wahlmanipulation „schon viel kriminelle Energie zusammenkommen“, so Klaus Jensen und weiter, „natürlich sind wir dankbar über Hinweise aus der Bevölkerung über mögliche Ungereimtheiten, aber die Art und Weise, wie sie dieses Mal gelaufen ist, ist mehr als bedauerlich.“

Ein Fehler wurde jedoch tatsächlich begangen, so Jensen. So habe der Landeswahlleiter bestätigt, dass das Ausgeben der Wahlkoffer bereits am Samstag ein Fehler gewesen sei, der aber nicht zur Annulierung der Wahl führt.

Der eingereichte Einspruch eines anonymen Antragstellers wurde zwar geprüft, allerdings aus verschiedenen Motiven als unbegründet zurückgewiesen. So kann ein Einspruch erst nach der Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses eingereicht werden (Anm. d. Red. 21. Oktober in der Rathauszeitung), zum Anderen ist ein anonymer Einspruch nicht zulässig, erklärte Briel. „Wir nehmen das natürlich ernst und setzen uns damit auseinder“, so Jensen, „allerdings sind die Anschuldigungen nicht haltbar.“ Ein wenig geknickt fügte der amtierende Oberbürgermeister hinzu, dass diese Vorwürfe ihn und seine Mitarbeiter „tief getroffen“ hätten.

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2 KOMMENTARE

  1. Seit 1986 war ich als Wahlhelfer bei fast allen Wahlen dabei.
    Das Abholen der Koffer durch die Wahlvorstände war seit jeher Usus.
    Unter allen von mir erlebten OBs. das hat also nichts mit einem SPD-OB zu tun, wie das hier im Forum gemutmaßt wurde. Zu keiner Wahl hat es irgendwie geartete Manipulationsversuche gegeben. Dass jetzt, nach dem knappen Wahlausgang, sowas auf die Tagesordnung kommt, hat schon ein G`schmäckle. Müssen jetzt alle noch nicht verjährten Wahlen wiederholt werden, Herr Albrecht? Z. B. auch die letzte Kommunalwahl?

  2. Herr Albrecht hat seiner Partei damit einen Bärendienst geliefert. Als schlechter Verlierer gilt er nun für immer, da auch bei den voran gegangenen Wahlen nicht anders verfahren wurde.

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