Der Kommentar – Die Zeit der warmen Worte muss vorbei sein

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Der lokalo-Kommentar.

Bildquelle: lokalo, Eric Thielen

Das Ergebnis steht fest: Hiltrud Zock von der CDU und Wolfram Leibe von der SPD gehen in die Stichwahl. Das ist nicht überraschend. Und vielleicht wird aus dem bisherigen Schmusewahlkampf jetzt ein echter Wahlkampf. Denn die unterirdische Wahlbeteiligung zeigt: Das, was in den letzten Wochen an Plattitüden und Allgemeinplätzen hinausposaunt wurde, das wollen die Menschen nicht mehr hören. Sie wollen, dass Tacheles geredet wird. Viel wird jetzt von den Grünen abhängen. Geben sie eine Wahlempfehlung ab? Oder bestimmt das politische Spiel hinter den Kulissen die Entscheidung? Weil das so sein kann und weil die Wahlbeteiligung einen extrem dunklen Schatten auf diese Wahl wirft, verdient vor allem der Wahlkampf der letzten Wochen eine genauere Betrachtung und Analyse.

Von Eric Thielen

Denn dieser Dreikampf war mehr Qual als Wahl. Das lag auch an den Kandidaten, aber eben nicht nur. In den schier unzähligen Diskussionsrunden wurde ein völlig schiefes Bild von Stellenwert und Vermögen eines Oberbürgermeisters vermittelt. Das aber lag vornehmlich an jenen, die auf den Podien das Aufeinandertreffen von Leibe, Zock und Konrad moderierten. Unrühmlicher Höhepunkt: In der Aula des Angela-Merici-Gymnasiums schlief dem neutralen Beobachter schier das Gesicht ein, nachdem Füße und Körper ohnehin schon im Tiefschlaf gewesen waren – just zu einem Zeitpunkt, als der Wahlkampf in seiner höchsten, weil heißesten Phase hätte sein müssen.

Nur einmal, als Moderator Klaus Greichgauer den Disput in der VHS lenkte, hatte dieser Dreikampf echten Biss und Pepp. Greichgauer war angriffslustig, hakte nach, bohrte tief, unterbrach die Kandidaten in deren schier nicht enden wollendem Redefluss, wenn wieder einmal Plattitüden oder 08/15-Geschwafel über Konkretes obsiegte. Hätte der Wahlkampf immer solche eine Ausstrahlung gehabt, er hätte durchaus als einer der besten und beschwingtesten in die Trierer Geschichte eingehen können. So aber blieben nichts als unbeantwortete Fragen übrig. Vor allem aber gilt es, das schiefe Bild zurechtzurücken, das überall und stets und ständig quasi imaginär über dem Büro des Stadtchefs im Rathaus aufgehängt wurde.

Eine üble Kakophonie

Dort steht eben nicht: Ich bin der Meister aller Klassen. Dort steht auch nicht: Ich bin hier der Alleinunterhalter, Alleskönner und Allesbestimmer. Der OB ist kein Sonnenkönig, er ist Chef der Verwaltung und damit ausführendes Organ für die Beschlüsse des Stadtrates. Die Schizophrenie dieses Amtes besteht darin, dass der Stadtchef zwar urgewählt ist und somit neben dem Rat die höchstmögliche Legitimation besitzt, dass er aber trotzdem nicht einmal Weisungsbefugnis gegenüber den Dezernenten hat. Was also über der Tür im Rathaus stehen könnte, ist: Holt mich hier heraus, ich kann nicht mehr!

Dieser entscheidende Punkt ist im Wahlkampf in einer Kakophonie aus Themen, überlagernden Sprüche, Plattitüden, Floskeln und Halbwahrheiten untergegangen. Etwa dann, wenn einer der drei Kandidaten versprach, diese oder jene Sache schon zu regeln, sofern man erst im Amt sei. Eine größere Missachtung demokratischer Prinzipien auf kommunaler Ebene gibt es wohl kaum. Abgesehen davon, dass der OB – eine Selbstverständlichkeit – wie alle anderen auch an die Gesetze gebunden ist, offenbart das eine höchst seltsame und zudem gefährliche Rechtsauffassung vom Stellenwert des Amtes.

Ganz schwache Podiumsdiskussion zum Abschluss des Wahlkampfes in der Aula des AMG. Das lag aber weniger an den Kandidaten als vielmehr an den Moderatoren.
Der Höhepunkt der Langeweile – die Podiumsdiskussion in der Aula des AMG.

Dies – wie der gesamte Wahlkampf – war und ist eine grobe, weil unverschämte Herabsetzung des wichtigsten Gremiums. Der Stadtrat, nicht der Stadtchef, bestimmt, was, wann und wie etwas in dieser Stadt geschieht. Der Oberbürgermeister kann sich zwar den Moselaufstieg wünschen, er kann die Sanierung von Straßen und Schulen vorschlagen, er kann darum bitten, dass seine Verwaltung mit mehr Personal ausgestattet wird, und er muss doch zusehen und abwarten, wie das kommunale Parlament entscheidet: Daumen hoch, oder Daumen runter. Dagegen ist er im wahrsten Sinne des Wortes machtlos.

Folglich hätte man sich in diesem Wahlkampf all die Alibi-Diskussionen auf Podien kreuz und quer durch Trier sparen können. Sie waren nicht nur unnötig, nein, sie waren geradezu schädlich für das Ansehen dieses Amtes, weil in der Bevölkerung verstärkt der Eindruck entstehen musste, der Stadtchef sei das bestimmende Organ auf kommunaler Ebene. Klaus Jensen hatte schon schwer mit der Vorstellung zu kämpfen, er könne alles regeln, wenn er denn nur wolle. Sein Nachfolger wird es nach diesem Wahlkampf noch schwerer haben. Wieder einmal wurden Erwartungen geweckt, die ein OB nicht befriedigen kann. Das war die eine Unehrlichkeit dieses Wahlkampfes.

Die andere Unehrlichkeit, ebenso prekär in der Wirkung, war, dass die gesamte politische Konstellation schlicht ausgespart wurde. Sicher, die OB-Wahl ist eine Personenwahl. Doch deswegen schweben Leibe, Zock und Konrad nicht im luftleeren Raum. Hinter Zock stehen CDU-Parteichef Bernhard Kaster, Fraktions-Chef Ulrich Dempfle und Kronprinz Udo Köhler. Sie ziehen die Fäden. Über allen konservativen Wolken aber schwebt Julia Klöckner, die Chefin der Union im Land. Sie hat aus persönlichen Gründen ein ganz elementares Interesse an den Trierer Verhältnissen. Und hinter Leibe steht niemand Geringeres als die Ministerpräsidentin und Wahl-Triererin Malu Dreyer.

Vom politischen Schacher überlagert

Der politische Schacher aber ist das, was die Stadt in den kommenden Wochen und Monaten bestimmen wird. Erstmals seit Dreyers Amtsantritt hat Rot-Grün keine Mehrheit mehr im Land. Klöckner wittert Morgenluft. In Trier aber sitzt mit Angelika Birk eine Grüne auf dem Bürgermeistersessel. Die Grünen jedoch braucht Klöckner, um Dreyer aus der Staatskanzlei zu verdrängen. Nur deswegen ist Birk noch im Amt. Im Februar war Dempfle nach vorne gesprescht, hatte Birk und den Grünen den Fehdehandschuh vor die Füße geworfen. Im Kommunalwahlkampf war SPD-Chef Sven Teuber auf den rasenden Zug aufgesprungen. Die Tage von Birk schienen gezählt. Noch vor der OB-Wahl sollte die umstrittene Bürgermeisterin weichen.

Doch dann kam alles anders. Urplötzlich wollte die Union von Personalfragen nichts mehr wissen. Denn es wäre eine schlechte Morgengabe für das erhoffte schwarz-grüne Mainzer Koalitionsbett gewesen, hätte man hier in Trier gemeinsam mit der SPD eine grüne Bürgermeisterin, hinter der auch noch als wichtigste Stütze und Fürsprecherin die grüne Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer steht, eiskalt abgesägt. Jene Corinna Rüffer, mit der Kaster so gerne auf den hinteren Bänken des Bundestages informelle Gespräche führt.

Also blieb Birk. Und die Frage ist, ob auch Simone Kaes-Torchiani, die nicht minder umstrittene Baudezernentin der CDU, bleibt. Auch deren Tage schienen gezählt. Doch mittlerweile existieren durchaus Anzeichen dafür, dass KT vielleicht doch eine zweite Amtszeit bekommt – je nach Ausgang des politischen Schachers. Klaus Jensen wollte keine der beiden Frauen. Dennoch muss der Sozialdemokrat seit über vier Jahren mit beiden leben. Darin besteht die Ohnmacht des Oberbürgermeisters von Trier. Er kann sie nicht entlassen, ja, er kann ihnen nicht einmal Anweisungen erteilen.

KT steht durchaus mal auf dem Standpunkt, Stadtratsbeschlüsse seien ihr egal, sie mache sowieso, was sie wolle. Und Birk ignoriert gewisse Stadtratsbeschlüsse gleich von Anfang an konsequent. Hinzu kommt die abgrundtiefe Abneigung, die beide Frauen füreinander empfinden. Die eine blockiert die andere, die andere blockiert zurück. So ist das Wechselspiel, so geht das seit Jahren. Dazwischen steht der Oberbürgermeister, machtlos und hilflos.

Die alles entscheidende Frage in diesem Wahlkampf wäre also gewesen: Welcher der drei Kandidaten bekommt das Tollhaus Stadtvorstand in den Griff, wer ist durch Gespräche mit den Fraktionen in der Lage, den gordischen Knoten, der die Stadt in deren Entwicklung stranguliert, zu zerschlagen? Alles andere ist nebensächlich, weil Aufgabe des Stadtrates. Doch diese Frage ist auf keiner der Podiumsdiskussionen gestellt, sondern stets ausgeklammert worden. Über Politikerverdrossenheit und geringe Wahlbeteiligungen muss sich also auch in Trier niemand wundern. Das ist die Quintessenz dieses quälenden Wahlkampfes.

Zock und Leibe haben in den nächsten beiden Wochen die Möglichkeit, echten, puren Wahlkampf zu machen. Sie sollten den Menschen auch in der Frage nach dem politischen Ränkespiel hinter den Kulissen reinen Wein einschenken. Und die Trierer Grünen sollten sich sehr gut überlegen, was sie tun. Davon hängt auch ab, ob die Menschen zumindest etwas an Glaubwürdigkeit in die Trierer Politik zurückgewinnen. Entscheiden sie sich dafür, sich politisch eben alle Optionen offen zu halten, hat nicht nur die Glaubwürdigkeit, sondern auch die Trierer Politik erneut verloren. Eines aber ist jetzt klar: Die Zeit der warmen Worte muss nun endgültig vorbei sein.

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29 KOMMENTARE

  1. Sehr guter Kommentar!
    Das Potential für Hiltrud Zock dürfte – konventionell betrachtet – ausgereizt sein. Der normale FDP, FWG und AfD Wähler wird für Zock gestimmt haben. CDU und SPD haben jeweils etwa 10 Prozent mehr Stimmanteile bei der OB Wahl gehabt, als bei der Kommunalwahl – wobei der grüne Kandidat offensichtlich auch Stimmen der Linken erhielt. Die 18 Prozent, die für Konrad stimmten, werden großteils für Leibe stimmen. Die Grünen Trier werden keine Wahlempfehlung für Zock abgeben – das würde Ihnen das Trierer Genick auf Jahre brechen.
    Leibe wird die meisten Stimmen des linken Lagers auf sich vereinigen – ergo SPD, Grüne, Linke, Piraten. Das bedeutet ein Potential von etwa 51 Prozent. Zock wird noch einige Sympathiestimmen von Grün und Links abwerben. Dafür wird Leibe wiederum einige Stimmen einiger konservative Wähler mit seiner Kompetenz abziehen – vor allem die, denen die Marketing Show von Zock auf die Nerven geht. So und nun lege ich mich fest: Knapper Sieg für Leibe am 12.Oktober!

    • Vielen Dank Eric Thielen für Ihren tollen Kommentar. Sie haben es auf den Punkt gebracht.
      Die Menschen sind eine Demokratie satt mit Kandidaten, die fast nur Schwammiges daherbringen, weil sie Angst haben, mit klarer Kante Stimmen zu verlieren. Genauso ist es jetzt gekommen.
      Ob irgendwer daraus lernt?

  2. Dem ist nichts hinzuzufügen; messerscharf analysiert. Diese Wahlbeteiligung ist ein Desaster und eine Schande für die ganze Politik in unserer Stadt.

  3. Ich war ja schon immer ein kleiner Fan von Ihnen Herr Thielen, aber jetzt erst recht. Vielen Dank für diese klaren Sätzen, es tut gut, so etwas in Trier zu lesen.

  4. Guter Kommentar!

    Dann soll die „Hillu“ mal ganz klar Stellung zu KT und Birk beziehen.
    – dann ändern sich Wahlbeteiligung sowie das Ergebnis.

  5. 1.) Malu Leibe ist gescheitert. Fred Konrad war der bessere Kandidat.
    2.) Die Grünen sind wir. Wir haben deshalb einen Kandidaten nominiert, weil wir mit Leibedreyer NICHT einverstanden waren UND sind.
    3.) Jensen & geringe Wahlbeteiligung: Braucht gerade er sich doch nicht zu wundern – „unser Hoffnungsträger von Einst“: Viel versprochen, nichts gehalten=Wahltäuschung=weniger Wahlbeteiligung
    4.) Im Stadtvorstand sitzen fünf Flaschen, auch wenn der OB mit dem Wirtschafts(?!)dezernenten gut kann.
    5.) Ich hasse Ampeln! Das war der größte Fehler von uns.
    5.) Ich wähle jetzt Hiltrud Zock.
    6.) Macht das gleiche!

  6. guter Kommentar! aber von herrn Thielen würde ich gerne mal wissen, warum er die Talkrunde in der VHS so lobt wo er doch gar nicht dabei war? Da wurde nämlich nicht viel mehr geboten als eine nette plauderei.

    • Lieber Eurener, da irren Sie. Ich war dabei – ganz rechts hinten in der Ecke, wenn man aufs Podium geblickt hat. Ferner habe ich mich auch lange Zeit z.B. mit Thorsten Kretzer unterhalten.
      Beste Grüße
      E. Thielen

  7. Herr Thielen, Glückwunsch zu dieser Analyse! Treffender kann man es nicht auf den Punkt bringen.
    Aber wer, wann und wo bringt jetzt Frau Zock und Herrn Leibe dazu, eine klare Position zu beziehen? Hier ist meiner Meinung nach Herr Leibe gefordert, wenn er denn OB werden will, Frau Zock wird die Diskussion wohl im Gefühl der fast schon erreichten Mehrheit eher vermeiden. Also, die Zeit drängt!

  8. Die Analyse ist teilweise recht treffend was die Möglichkeiten und künftigen Probleme des neuen OBs angeht. Etwas mehr Selbstreflexion wäre aber angebracht. Die Belanglosigkeit der Berichterstattung von lokalo stand allen anderen Veranstaltungen in nichts nach, also erst vor der eigenen Tür kehren…

  9. „Der Stadtrat, nicht der Stadtchef, bestimmt, was, wann und wie etwas in dieser Stadt geschieht.“

    In der Theorie ist das zwar richtig. Praktisch entscheidet aber leider die Verwaltung, was dann tatsächlich geschieht. Indem sie entweder zügig umsetzt oder verschleppt, verzögert, blockiert. Das hat vor allem Herrn Jensens Amtszeit gezeigt. Hier hätte also ein OB durchaus „Gestaltungsmöglichkeiten“, indem er – als dessen Chef – diesen nahezu völlig verselbständigten Apparat endlich wieder daran erinnert, wozu er da ist. Und ich fürchte, dieser Spaß fängt auf der Ebene unterhalb des Zickenkriegs erst richtig an.

    Die Stichworte sind also: Verwaltungserfahrung, Führungsstärke, Durchsetzungsvermögen. Das schränkt die dann – selbst bei den verbleibenden Kandidaten – etwas ein.

    • Das mit der Verwaltung als eigener Staat im saat hat sich ja schon zu Schroers zeiten gezeigt, jedoch so richtig schlimm ist es erst die letzten Jahre geworden. Man kann das als Stillstand bezeichnen.
      Allein wenn man die Antworten der Verwaltung in den Bürgerhauhalten liest, weis man vohin die Verwaltung will: Zur Alleinherschaft. Getreu dem Motto: Wer hier nichts zu sagen /entscheiden hat ist selbst schuld. Es ist eine Schande, was dieses Pack aus meiner Stadt gemacht hat. Freüher hätten die am Pranger Schlange gestanden wie DDR-Bürger bei der Orangen-Lieferung im Konsum.

      Danke Herr Thielen für die wahren Worte.
      Bei der Stichwahl muss man sich vor Augen halten: Will ich, das Birk und KT in eine zweite Amtszeit gehen = Zock.

      • Sie nehmen mir die Worte aus dem Mund Herr Fischer. Wer bei der Stichwahl Zock wählt, der wählt Birk und KT gleich mit. Herr Thielen hat dies so scharf analysiert, wie man es besser nicht machen kann. Wer das nicht sieht, der muss auf beiden Augen blind sein. Leider hat das Ergbnis im ersten Wahlgang gezeigt, dass tatsächlich viele Trierer blind sind. Zock = CDU = wählt man in Trier. Dieses politische Ränkespiel wie Herr Thielen schreibt ist so offen wie ein aufgeschlagenes Buch. Die Grünen werden alles tun um ihre Dezernentin zu halten und wenn sie einen Pakt mit dem Teufel schließen müssten. In diesem ganzen Spiel geht es doch längst nicht mehr um unsere Stadt, denn die ist denen total egal, es geht nur um Macht und Rechthaben. Die Wahlbeteiligung ist der Beweis dafür, dass viele dies dutchschaut haben. Nur leider kann Frau Zock auch nur von 10000 gewählt werden, wenn sie dann über 50% Prozent hat, wird sie OB. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun, nur noch mit reiner Verarsche.

  10. Eine Stimme für Herrn Konrad war eine Stimme für Veränderung. Genau wie eine Stimme für Frau Zock. Da sehe ich schon den ein oder anderen, der mit seiner Stimme weiterhin Veränderungen in Trier bewirken möchte – und das geht mit Herrn Leibe als Neuauflage von OB Jensen sicherlich nicht.

    • Auf die Idee, Herrn Leibe mit Herrn Jensen gleichzusetzen, kann man wohl tatsächlich nur kommen, wenn man seine Betrachtung ausschließlich auf die Farbe beschränkt.

      • Sie haben Recht, Herr Jensen hätte sich schon immer engagiert. Herr Leibe bislang ausschließlich seine Verwaltungskarriere im Blick – null politisches oder ehrenamtliches Engagement. Warum will der eigentlich plötzlich politisch aktiv werden? Sehe dort nur, dass jemand seine Karriere krönen will – das reicht mir nicht.

        • Für wen denken Sie denn, dass der Sprung auf den OB-Sessel von TRIER ein größerer Schritt auf der „Karriere-Leiter“ wäre? Für Herrn Leibe oder für Frau Zock?

          • Von der Geschäftsführerin einer unbedeutenden PR-Agentur mit Miniumsatz zum OB von Trier, eine Karriere in Lichtgeschwindigkeit und Zeitraffer, ein Quantensprung für Frau Zock. Herr Leibe kann sich beruflich hingegen nur verschlechtern. Damit die Frage doch sicher beantwortet.

          • Klar ist die Frage damit beantwortet. Ich bin ansich davon ausgegangen, dass auf der Hand liegt, dass meine Frage rhetorischer Natur war. Ich weiß auch nicht, wie man auf die Idee kommen kann, die hiesige OB-Kette könnte in Herrn Leibes Vita irgendwas „krönen“. Wahrscheinlich muss man dafür eine ganz bestimmte Sorte Trierer sein.

          • @ Stephan Jäger
            Hab ich auch so verstanden, dann sind wir uns einig, nutzt aber auch nichts, wenn alles so kommt wie es zu kommen scheint

  11. Wenigstens auf Lokalo nimmt die Kandidaten Diskussion Fahrt auf. Aber mal ganz ehrlich . ich kann keinen Menschen ernst nehmen, der sich neben seiner eigenen Pappfigur fotografieren lässt – und dieses dann noch mit voller Ernsthaftigkeit inszeniert. Selbst-Marketing ist nu wirklich nicht alles.
    Da ist mir doch der seriöse und kompetente Verwalter wichtiger,

  12. Jäger un die Lokalo-Freunde schwenken um auf Leibe. Hölzern, Visionen wie ein Caterpillar, mit Teuber am Bein und unter Malus Fuchtel.. Wetten, dass Leibe eigentlich nur noch verlieren will, damit er endlich zur Belohnung für seinen Auftritt hier ins Mainzer Kabinett darf?

    Konrad wäre frisch gewesen. Meine Herren (und vor allem Damen im Stadtvorstand), da wäre was ab gegangen.
    Bei Zock ist mir echt zu viel Inszenierung. Ja. Aber Leibe geht leider garnicht. Wirklich gar nicht…

  13. Nun wird es aber brenzlig Herr Jäger, wenn Sie schon in einem Satz als Freund von lokalo bezeichnet werden. Bei dieser Wahl ist aber auch alles möglich, mann mann mann …

  14. Wenn die SPD jetzt schlau ist, stellt sie die Themen KT und Birk in den nächsten zwei Wochen in den Vordergrund ihres Wahlkampfes – aber das geht dann nicht mit dezenten Hinweisen, sondern nur mit wirklich klaren Ansagen! Denn klare Ansagen sind genau das, was bei der freundlichen PR-Beraterin vielen Leuten fehlt. Alles sehr nett, sehr umgänglich, aber eben auch sehr unverbindlich. Die im Wahlkampf eingesetzte Pappfigur von Frau Zock könnte übrigens vielleicht schon Symbolcharakter haben – wenn sie OB wird, steht zu befürchten, dass sie nämlich genau das wird für die wirklich politisch Agierenden im Hintergrund wie Kaster, Klöckner & Co. – eine ausführende Pappfigur! Und das mit KT und Birk an ihrer Seite – Himmel hilf!

  15. @ Ulf Simon, ihrem kommentar kann ich mich nur voll und ganz anschliessen.

    Es geht doch nicht mehr um die Bürger weder bei der Stadtratswahl noch bei der OB Wahl das ganze istnjur ein taktisches politisches Ränkespiel bei dem die Bürger aussen vor bleiben.

    Hiltrud Zock hat bei der Wahlbeteiligung vielleicht mal 10.000 Stimmen bekommen so etwas rechtfertigt in meinen Augen keine demokratische Legitimation Wahlen deren Wahlbeteiligung unter 51% liegen sollten annuliert werden damt nicht Minderheiten bestimmen wer regiert.

    Allerdings ist auch die Wahlbeteiligung ein deutliches Zeichen dafür dass man hier nur das kleinere Überl wählt.

    Jensen, Birk , KT war bisher das schlimmste an Stadtvorstand und der Stadtrat war mit sich selbst beschäftigt.

    Ich habe leider auch die Hoffnung aufgegeben dass sich in Trier Sachen ändern da haben wir Mittfünfziger viel zu lange ohne Ergebnis drauf gewartet.

    Ein Wort noch zu den Grünen, die haben sich ganz auf Wahltaktik eingelassen zum Machterhalt, genau wie alle anderen Parteien , politisch haben sie hier nichts bewirkt was ich irgendwie gutheissen könnte .

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