Antisemitismus entschieden entgegentreten

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Bildquelle: Eric Thielen/Archiv

MAINZ/TRIER. „Jeglicher Form von Antisemitismus muss entschieden entgegengetreten werden. Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Für uns ist die Solidarität mit der jüdischen Bevölkerung unverbrüchlich.“ Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz und mit dem Generalkonsul von Israel, Dr. Dan Shaham.

Das Gespräch war auf Initiative der Ministerpräsidentin zustande gekommen. Nach den jüngsten Demonstrationen und Kundgebungen mit antisemitischem Charakter hatte sie die jüdischen Gemeinden im Land und den israelischen Generalkonsul zu dem Gespräch in die rheinland-pfälzische Staatskanzlei eingeladen, um ein deutliches Zeichen der Solidarität zu setzen.

Antisemitische Straftaten würden in Rheinland-Pfalz konsequent und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Sicherheitsbehörden nehmen jeden Übergriff auf jüdische Einrichtungen sehr ernst. Wir werden gemeinsam alles dafür tun, dass alle unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger weiter in Ruhe und Sicherheit leben können.“

Die Ministerpräsidentin sagte auch, dass selbstverständlich jeder in Deutschland gegen die Politik der israelischen Regierung oder gegen die Hamas protestieren dürfe. „Antijüdische Tiraden, Hetzparolen oder gar Übergriffe haben mit einer sachlichen Kritik der Politik nichts zu tun. Ihnen werden wir uns immer entgegenstellen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

In diesem Zusammenhang rief sie die wichtige Arbeit von Givat Haviva in Erinnerung, die sich seit Jahrzehnten für das Miteinander von jüdischen und arabischen Bürgerinnen und Bürgern Israels und Palästinas einsetzt und seitens der Landesregierung intensiv unterstützt wird.

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2 KOMMENTARE

  1. Wenn solche Straftaten in aller Konsequenz geahndet werden, warum gibts dann keine Abschiebungen für die überwiegend nichtdeutschen Täter?

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