A1 Lückenschluss doch noch unsicher? – Grüne kritisieren CDU-„Nebelkerzen“

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Symbolbild.

Bildquelle: Wikipedia

MAINZ. Am vergangenen Dienstag war es noch die Meldung des Tages: der A1-Lückenschluss sei entschiedene Sache. In einer heutigen Pressemitteilung hingegen attackiert die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion der Grünen CDU-Abgeordneten Patrick Schnieder, der die Neuigkeit gegenüber dem SWR bekannt gab. Die Grünen sprechen von „Nebelkerzen“ und der Profilierungssucht des Christdemokraten. Das Verkehrsprojekt sei keineswegs beschlossen. 

Schnieder hatte gegenüber dem SWR bestätigt, dass das Bundesministerium keinerlei Bedenken gegen die Pläne der rot-grünen Landesregierung für den Ausbau der A1 hege. Konkret geht es dabei um ein 25 Kilometer langes Teilstück zwischen Blankenheim und Kelberg. 12 Kilometer davon liegen auf rheinland-pfälzischem Boden. Nach einem Gutachten des Umweltbundesamtes, habe das Bundesverkehrsministerium grünes Licht für den Bau des Teilstückes gegeben, so Schieder am vergangenen Dienstag. 

Dietmar Johnen erklärte heute als Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion: „Schnieders medialer Vorstoß kann nur als Versuch gelten, sich selbst mit einer Botschaft zu profilieren, deren Wahrheitsgehalt noch in den Sternen steht.“ Seinen Vorwurf begründet er damit, dass das Umweltbundesamt dem Verkehrsministerium „lediglich eine Stellungnahme“ habe zukommen lassen, das keineswegs die Aussagekraft eines Guthaben habe. Ein „fachlicher Gegencheck“ sei nicht möglich, da es sich um interne Verwaltungsvorgänge handele.

„Herr Schnieder müsste als Mitglied des Bundesverkehrsausschusses eigentlich wissen“, so Johnen, „dass eine Aussage über den Realisierungshorizont mit der Stellungsnahme der Umweltbehörde nicht verbunden ist.“ Schnieders Aussagen seien als Nebelkerze zur Profilierung gedacht. Schnieders Wahlkreis liegt unter anderem in dem vom möglichen Lückenschluss betroffenen Eifel-Gebiet. Öffentlich setzt er sich schon seit längerer Zeit für das Verkehrsprojekt ein.

Die Grünen hatten zuvor in langen Verhandlungsrunden den Sozialdemokraten das Zugeständnis gemacht, den A1-Lückenschluss für den Bundesverkehrswegeplan anzumelden. Nach langem Ringen hatte Rot-Grün doch noch einen Kompromiss in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Der Kompromiss zeichnete sich vor allem durch Umweltbedenken der Grünen aus. Diese fordern eine genaue Begutachtung möglicher Umweltschäden bei der Realisierung des Bauprojektes. Durch die schnelle Entscheidung des Bundesverkehrsministerium fühlt man sich nun übergangen. (red)

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2 KOMMENTARE

  1. Liebe Grüne, natürlich muss der Lückenschluss schnellstmöglich erfolgen. Wie sollen denn sonst die ganzen LKWs von der Hochmoselbrücke weitergeleitet werden. und die habt Ihr ja auch befürwortet.

  2. Die Grünen !

    Extremst ideologisch geprägt wie eine NPD, nur mit dem Schwerpunkt auf Frösche
    Im Koalitionsvertrag haben sie schwer- und reumütig aus Regierungsgier dem Projekt
    nachgegeben und stellen sich nun, wo es bewilligt wird, wieder einmal quer !?!?!?

    Wie glaubhaft, wie regierungsfähig ist dieser Verein eigentlich?
    Und vor allem ? Wer wählt sie?? Sind die Wähler Überzeugt von dem Stillstand ?
    oder war es (hoffentlich) nur Frustunfall??? Ne, schon klar… gewählt sie keiner !!???

    Kann irgendwer etwas berichten, was die Grünen zum positiven und im Willen der Bürger
    durchgesetzt haben ?? Außer Proteste, Gegendarstellungen und teure sinnvolle Inevstitionen
    ins unbezahlbare zu treiben ?? (Steuerverschwender)

    Rettet die Frösche !!! kein Platz für Menschen !!!!

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