Grüne Dezernentin Birk bezieht Stellung – lokalo auch

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Die grüne Dezernentin Angelika Birk bezieht zu unserer Berichterstattung Stellung - lokalo auch.

Bildquelle: Eric Thielen

TRIER. Ähnlich zu ihrer Stellungnahme gegenüber einem anderen Trierer Online-Magazin vom Dezember 2013 verwahrt sich Bürgermeisterin Angelika Birk (Grüne) nun in einer Stellungnahme gegenüber lokalo gegen Falschaussagen. Wörtlich lässt die Grüne über das städtische Presseamt mitteilen:

„Die Behauptung, am 20. Juni 2014 würde die Sozialdezernentin nicht am Pressegespräch teilnehmen, obwohl die von ihr federführend behandelten Themen auf der Agenda ständen, trifft nicht zu. Am Freitag, 20. Juni, ist das Bundesbauprogramm Stadtumbau West, das in vielen westdeutschen Städten zum Einsatz kommt und deshalb Stadtumbau West heißt, Thema und damit Investitionen des im Stadtrat verabschiedeten Masterplanes Trier West, der u.a. die Brachen rund um das Eisenbahnausbesserungswerk umfasst. Stadtumbau West finanziert nicht, wie von lokalo gemutmaßt, das Programm Soziale Stadt und nicht die Sanierung städtischer Wohnungen.“

Anmerkung der Redaktion:
lokalo hat am 17. Juni festgestellt, dass die Bürgermeisterin nicht an dem Pressegespräch teilnimmt – ohne jede Mutmaßung. Mit keinem Wort haben wir behauptet, das Programm „Stadtumbau“ finanziere das Projekt „Soziale Stadt“ oder die städtischen Wohnungen.

„Falsch ist, in Trier West seien 700.000 Euro Fördermittel durch Fehler der Sozialdezernentin unwiederbringlich verloren gegangen. Wiederholt wurde die von lokalo erneut aufgegriffene Behauptung seitens der Stadt Trier schon im letzten Jahr richtig gestellt, zuletzt sogar durch eine Korrekturpressemitteilung aus dem Landesinnenministerium, die auch lokalo vermeldete.“

Anmerkung der Redaktion:
Zu keinem Zeitpunkt hat lokalo behauptet, das Geld sei unwiederbringlich verloren. Sowohl bei „Geheiligt werde die Planung“ als auch bei „Chefsache Jensen“ haben wir festgestellt, dass die Fördermittel nicht abgerufen wurden. Unwahr ist die Behauptung der Bürgermeisterin, es habe eine Korrekturmeldung aus dem Innenministerium gegeben. Die Stellungnahme des Ministeriums basierte auf einer lokalo-Anfrage vom 5. Mai des Jahres, war demnach eine Antwort auf unsere Anfrage. Im Übrigen hat lokalo „im letzten Jahr“ (O-Ton Birk) nicht über Trier-West und die Fördermittel berichtet. Von daher kann es keine Stellungnahme der Stadt gegenüber lokalo vom „letzten Jahr“ geben.

„Falsch ist, rund um den Gneisenaubering in Trier West würde nicht aus dem Programm Soziale Stadt baulich investiert, ab 2010 wurden dort die Eisenbahnerwohnungen saniert. Es wurden zwei große Kasernen gründlich entkernt und modernisiert, heute sind dort das Haus des Jugendrechts und das Jobcenter. Schließlich wurde die Soccerhalle von Don Bosco finanziert.“

Anmerkung der Redaktion
Darüber haben wir in „Geheiligt werde die Planung“ berichtet.

„Vor über zwei Jahren wurden bekanntlich bundesweit die Bund-Ländermittel des Programms Soziale Stadt drastisch reduziert, so das neu entschieden werden musste, welche Investitionen mit dem noch verbleibenden Finanzrahmen möglich sind. Diese Umplanung betraf auch die oben genannten 700.000 Euro, deren Einsatz daher zeitlich verschoben wurde. Die neue Bundesregierung hat nun eine große Aufstockung der Fördermittel soziale Stadt angekündigt. In einem kurzen öffentlichen Kurzbericht hat Frau Birk im Stadtrat dieses Frühjahr mitgeteilt, welche konkreten Projekte für Trier West in Vorbereitung sind, die sie demnächst dem Stadtvorstand und Stadtrat vorlegen wird.“

Anmerkung der Redaktion:
Wir nehmen die Ausführungen der Bürgermeisterin so zur Kenntnis.

„Auch die Berichterstattung von lokalo, die städtischen Wohnungen im Irminenwingert würden zukünftig so bleiben wie sie sind, trifft nicht zu. Seit einigen Monaten werden acht städtische Wohnungen im Irminenwingert mit städtischen Mitteln des Wohnungsamtes gründlich hergerichtet, unter anderem werden Bäder eingebaut.“

Anmerkung der Redaktion:
Zu keinem Zeitpunkt hat lokalo dies behauptet. In unserem Artikel „Geheiligt werde die Planung“ werden Zitate eines Anwohners verwendet. Im Übrigen verweisen wir in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen des Ortsvorstehers von Trier-West/Pallien, Horst Erasmy. Siehe auch hier volksfreund.de vom 24. März 2014 Zitat: „Erst im vergangenen Jahr waren dem Stadtteil 700 000 Euro durch die Lappen gegangen. Denn die Stadt hatte das Geld nicht aus dem Fördertopf des Programms „Soziale Stadt“ für Trier-West abgerufen.“ (red/et)

16 KOMMENTARE

  1. ich sage nur: getroffene Hunde (Frau Birk) bellen. Es weiss doch jeder in der Stadt was da im Rathaus los ist. und Herr Jensen deckt die Fehler der Dame immer noch.

  2. Wie viele Bürodamen und Sachgebietsleiter hat die Dame eigentlich schon verschlissen? Liegen da schon erste Hochrechnungen vor?

    • Diese Hochrechnung ist computermäßig nicht zu erfassen. Der städtische Wahlleiter hat kapituliert, da die Software wegen Überlastung abgestürzt ist.

    • Mittlerweile sucht die Verwaltung einen Hausmeister, dessen einzige Aufgabe darin bestehen wird, die Personal-Drehtür zu ölen. Das Quietschen, das diese Tür mittlerweile durch häufiges benutzen von sich gibt, lässt die Beamten im Rathaus nicht mehr in Ruhe schlafen, so das einzelne schon in ihrer Verzweiflung dazu übergegangen sind , zu arbeiten.

  3. Wahnsinn!! Anscheinend wird das Rathaus mehr und mehr zu einem Tollhaus, wo Birk und KT (Kaes-Torchiani) schreiend und türenknallend über die Gänge stürmen und Vatter Jensen sitzt nur da und nickt mit dem Kopf.
    Das den hohen Herrschaften im Rathaus das nicht peinlich ist ??

  4. Respekt, http://www.lokalo.de bewirkt doch so manche Reaktion aus dem „Rathaus voller Narren“. Erstaunlich ist auch wie es das Sprachrohr der Stadt, sprich Städtisches Presseamt, es immer wieder schafft aus wenigen, vermutlich per Hausmail zugesandten Stichworten der Verantwortlichen Dementies, Stellungnahmen und Erklärungsversuche formuliert und publiziert. Ob da wirklich vorher gründlich recherschiert wurde?

    • Ja, das Presseamt ist aus Sicht der Verwaltung jeden Cent wert.
      Die können es noch, aus Schei…. Sahne zu Quirlen.
      Und sind auch selbst noch so fest davon überzeugt, es sich auf den eigenen Kuchen zu machen.

  5. @lokalo
    Versuchen Sie doch einmal einige der „gegangenen“ Mitarbeiter von Frau Birk ausfindig zu machen. Es gäbe „haarsträubende“ Geschichten zu erzählen.
    Anstatt ihre kurze Zeit damit zu verschwenden sich mit der Presse herumzuschlagen sollte Frau Birk wenigstens mal VERSUCHEN ihre Arbeit zu erledigen.

  6. Trier ist wohl doch das größte Dorf in der Eifel. Daher auch der Gemeinderat. Man kann dann auch alles nach der Wetterlage entscheiden. Mir fällt dazu das Kinderlied ein‘ wie das Fähnchen auf dem Turme…. Wir wissen zwar nicht was nach kommt, aber langsam glaube ich, viel schlimmer kann es nicht kommen. Man bekommt den Eindruck, dass nur im eigenen Interesse gehandelt wird und diese Leute gehen dann auch noch hoch erhoben Hauptes durch die Stadt. Lächeln nach allen Seiten und merken nicht, dass sie ausgelacht und nicht an gelacht werden. Es lebe die Arroganz.

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