„Arbeit von fünf Jahren honoriert“

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Musste viel Kritik einstecken, wurde am Sonntag aber dennoch wiedergewählt: Dominik Heinrich, der alte und neue Ortsvorsteher von Gartenfeld/Mitte.

Bildquelle: lokalo

TRIER. Er musste viel Kritik einstecken in den Tagen nach der Kommunalwahl vom 25. Mai. Nicht nur das Trierer Baudezernat um Simone Kaes-Torchiani (CDU) (wir berichteten), sondern auch Dominik Heinrich, grüner Ortsvorsteher in Gartenfeld/Mitte, war Zielscheibe von Angriffen aus der Öffentlichkeit wegen der Baumaßnahmen in Gartenfeld- und Mustorstraße. Am Sonntag wurde der 49-jährige Architekt als Ortsvorsteher bestätigt – in der Stichwahl gegen Ferdinand Häckmanns von der CDU. Heinrich ist somit weiter einziger Ortsvorsteher seiner Partei in Trier. Am Tag nach der Wahl zieht der Grüne gegenüber lokalo eine persönliche Bilanz, kritisiert CDU und AfD und kündigt an, sich für eine Überprüfung der zeit- und kostenintensiven Stichwahlen einsetzen zu wollen.

„Die Auswertung der Wahlergebnisse im Ortsbezirk zum Europaparlament, Stadtrat und Ortsbeirat zeigt, dass den Grünen hier ein besonders hohes Vertrauen entgegen gebracht wird. Mit 30 Prozent lag das Ergebnis bei den Ortsbeiratswahlen deutlich höher als bei den anderen Wahlen. Bei der Wahl zum Ortsvorsteher konnten wir zudem beim ersten Wahldurchgang das Ergebnis von 2009 verbessern“, zieht Heinrich sein Fazit der Wahlwochen.

Im Vorfeld zur Stichwahl sei die neue Verkehrsführung im Bereich Mustor/Gartenfeldstraße zum zentralen Thema geworden – in Medien und Internetforen hatte es emotionale Diskussionen gegeben. „Obwohl sich die CDU in ihren Flyern für die Einrichtung von Radspuren ausgesprochen hatte, hat sie sich auf die Seite derjenigen geschlagen, die die ursprüngliche Verkehrsführung wiederherstellen wollten“, kritisiert Heinrich. Auf der aus dem CDU-Umfeld gegründeten Facebook-Seite „Gegen unsinnige Verkehrsführungen in Trier“ sei ferner für den Kandidaten der Union, Ferdinand Häckmanns, Stimmung gemacht worden. Der Versuch einer „Frontenbildung zwischen Autofahrern und Radfahrern“ habe aber nicht gefruchtet, so der Grüne.

Auch die „Alternative für Deutschland“ (AfD) habe bei diesem Thema als Trittbrettfahrer versucht, Sympathien zu gewinnen. „Ihr Aufruf zur Stichwahl ‚Alles nur nicht grün‘ war für uns eine Wahlhilfe, für die wir uns herzlich bedanken“, merkt Heinrich nicht ohne eine Spur Ironie an.

Sinn der Stichwahl überprüfen

„Das Ergebnis der Stichwahl zeigt, dass die Wähler unsere Arbeit der letzten fünf Jahre honoriert haben“, betont der alte und neue Ortsvorsteher von Gartenfeld/Mitte. Heinrich kündigt an, sich in den nächsten Jahren auf allen kommunalen Ebenen in verschiedenen Sachgebiete einzusetzen. Im Detail nennt der Grüne:

– Reduzierung der Verkehrsprobleme

– Stärkere Kontrollen und Ahndung falsch geparkter Autos

– Anwohnerparken und neues Verkehrskonzept im Gartenfeld

– Verbessertes Angebot für Fußgänger und Radfahrer

– Umgestaltung des Rindertanzplatzes mit einem Erinnerungsort für die von dort deportieren Juden

– Vermeidung von Bausünden

„Wir haben im Ortsbeirat in den letzten Jahren über die Parteigrenzen hinweg einvernehmlich, bürgernah und sachorientiert gearbeitet. Genauso werden wir weitermachen. Ich freue mich, dass wir nun einen Vertreter der Linken dabei haben, und bedauere, dass die FWG ihren Sitz im Ortsbeirat nicht halten konnte“, so Heinrich.

Die Wahlbeteiligung zur Stichwahl sei, „wie es leider zu erwarten war“, mit 19,3 Prozent sehr niedrig ausgefallen. 2009 habe sie bei 19,5 Prozent gelegen. Bei der Kommunalwahl seien 47 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl gegangen. Aus seiner Sicht entspreche das Ergebnis der Stichwahl zum Ortsvorsteher dem mehrheitlichen Wählerwillen des ersten Wahldurchgangs, stellt der Grüne fest. „Dennoch muss die Frage gestellt werden, ob die Durchführung von zeit- und kostenintensiven Stichwahlen angemessen ist“, so Heinrich. Direktwahlen gibt es erst seit 2009. Davor wurde der Ortsvorsteher vom Ortsbeirat gewählt.

„Die Grünen treten dafür ein, dass Ortsbeiräte gestärkt werden, indem ihnen vom Stadtrat mehr Kompetenzen zugesprochen werden“, sagt der Grüne. So könnten Ortsbezirks bezogene, investive Maßnahmen, etwa bis 200.000 Euro, nicht mehr im Stadtrat, sondern im Ortsbeirat beraten und dort auch abschließend beschlossen werden. Nach Ansicht des alten und neuen Ortsvorstehers sollten die Ortsbeiräte – und damit auch die Öffentlichkeit – zudem früher von der Verwaltung eingebunden werden. Die Themen „Direktwahl Ortsvorsteher“ und „Ortsbeiräte stärken“ werde er auf kommunaler Ebene sowie auf Landesebene weiter verfolgen und einbringen, so Heinrich. (red/et)

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16 KOMMENTARE

  1. Die einzige „Wahlhilfe“ für Herrn Heinrich waren die 80%, die nicht zur Wahl gegangen sind. Das zeigt die Politikverdrossenheit in Trier mehr als deutlich.

    Der grüne Ortsvorsteher hat es geschafft, seine Stammwählerschaft zu mobilisieren, mehr aber auch nicht. 80% der Wähler in Gartenfeld/Mitte sind zuhause geblieben, davon zu sprechen „5 Jahre Arbeit“ seien „honoriert“ worden ist reine Ironie. Eine überragende Mehrheit in Trier-Mitte/Gartenfeld scheint völlig den Glauben an die Demokratie verloren zu haben, hier sollte sich Herr Heinrich mal fragen, warum das so ist.

    Von ca. 10.000 Wahlberechtigten erhielt er 1.142 Stimmen…

  2. verhindern von bausünden ?!?! sachorientiert …. ist nicht sein ernst … ja ne ist klar haben wir ja alle noch gut vor augen, wie er sich für die sachlichste aller sachlichen entscheidungen im „ich will unbedingt meine grüne schimmelschule behalten“- drama stark gemacht hat … sachlich BIS an die grenzen vom gartenfeld und keinen mm weiter … (der fahrradweg tuts ja auch nicht, der endet auch im nichts)

    … ach nein er war das beides gar nicht …

  3. Die Kommentare von Mario Hau und irgend einem Anonymus weisen m.E. in eine äußerst bedenkliche Richtung: Statt sich mit der von Dominik Heinrich gezogenen Bilanz sachlich auseinander zu setzen, wird einfach das ganze Wahlergebnis infrage gestellt und mal nebenbei die Nichtwähler der gewünschten Seite zugeschlagen.
    Die Entscheidung der Nichtwähler in einer Demokratie ist eben so zu respektieren wie die der Wähler. Ihre Motive leichtfertig zu interpretieren und zu instrumentalisieren, ist billig.
    Wer anhand des Ergebnisses in Mitte-Gartenfeld so „argumentiert“ stellt auch die Legitimität der Wahlen in Nord, Kürenz, Tarforst usw. infrage.
    Die Autoren der o.g. Leserbriefe sollten sich stattdessen mal mit dem von Dominik Heinrich geäußerten Gedanken auseinandersetzen, wie durch eine Stärkung der Ortsbeiräte bspw. auch die Wahlbeteiligung gesteigert werden kann. Aber für eine sachliche Auseinandersetzung scheint der Hass auf alles GRÜNE zu groß zu sein.

  4. „Die Entscheidung der Nichtwähler in einer Demokratie ist eben so zu respektieren wie die der Wähler.“
    Da gebe ich Ihnen völlig Recht Herr Marz. Trotzdem darf man die Frage stellen, ob das überhaupt noch eine Wahl ist bei dieser Wahlbeteiligung. Und ob nur die Stärkung der Ortsbeiräte zu einer höheren Wahlbeteiligung und mehr Interesse führt, darf schon bezweifelt werden. M.M.n reicht das nicht aus, sondern man muss Wege finden, wie man mehr direkte Beteiligung der Bürger erreicht. Nur reden hilt da nicht viel, man muss auch etwas tuen.
    Außerdem ist es doch sicher so, dass auch die Grünen wissen, welchen Klotz sie mit Frau Birk am Bein haben. M.E.n. rührt die große Politikverdrossenheit in Trier auch aus ebensolchen Entscheidungen heraus. Herr Heinrich stand doch nicht umsonst gegen die Entscheidung „seiner“ Dezernentin die Grundschule Egbert schliessen zu wollen. Man ist sich also nicht „so grün“.

  5. @Reiner Marz,

    sachlich auseinander setzen ?!? jetzt reicht es aber, wie kommen sie denn auf das schmale brett das noch irgendwer der direkt betroffenen der sich über monate hinweg mit der sache auseinandergesetzt hat ein anderes urteil über die beweggründe der grünen mitte gartenfeld erlauben würde ?!?

    wir mussten uns leider viel zu lange mit den gedanken oder beweggründe von dem wiedergeholten auseinandersetzen und haben nun als trierer ALLE diese suppe auszulöffeln … an der stelle nun nochmal das egbert dilemma aufzurollen ist der mühen leider nicht wert … aber man kann sicher sein dass nun mit argus augen auf die weitere entwicklung in sachen egbert skandal geschaut wird.

    und hier die nichtwähler zu nennen ist lächerlich … garantiert hätten die von ihnen genannten nichtwähler alles dran gesetzt sich bei der ortsvorsteherwahl einzumischen, leider geht das ja nicht wenn man nicht in dem entsprechenden stadtteil wohnt …

  6. Ich habe nicht das Wahlergebnis in Frage, sondern nur heraus gestellt, wie wenig Interesse an der Wahl bestand. Und wenn man sich das Ergebnis dieser extrem schlechten Wahlbeteiligung als „Honorierung von 5 Jahren Arbeit“ auf die Fahnen schreibt, hat man nicht verstanden worum es in einer Demokratie wirklich geht: Um die Bürger. Und die hatten keine Lust zu wählen.

    8.000 Nichtwähler mal eben so „nebenbei einer Seite zuzuschlagen“ funktioniert schon deshalb nicht, weil das kein Anteil ist den man mal eben so „nebenbei“ erwähnen könnte, sondern die sehr große Mehrheit gegenüber der 1140 Stimmen für Heinrich. Dass die 8.000 nicht wählen gingen, ist nun mal Fakt.

    Natürlich ist das nicht nur in Gartenfeld/Mitte ein Thema, Trier-West mit seinen 12% steht ja noch deutlich schlechter da. Ob hier die Diskussion und das Übergehen der Bürger beim Thema „Westtrasse“ etwas mit der geringen Beteiligung zu tun haben?

    Generell liegt ein grundsätzliches und sehr großes Problem vor, das nicht durch die Stärkung von Ortsbeiräten gelöst werden kann, sondern nur durch extrem verstärkte Bemühungen in Richtung direkter Bürgerbeteiligung.

    Vielleicht sollte man sich mal damit befassen, was die FWG-Ortsvorsteherin in Pfalzel anders als der Rest gemacht hat. Sie hat es immerhin geschafft, fast 35% Wahlberechtigte in die Wahllokale zu ziehen und die Wahl dort grandios gewonnen.

  7. Auch wenn man in der Tat nicht beweisen kann, wo man die vielen Nichtwähler ansiedeln kann, steht doch aus zahlreichen, bundesweiten Untersuchungen fest: Die Grünen schaffen es am besten, ihre Wähler zu mobilisieren, während gerade die großen Volksparteien damit ihre Schwierigkeiten haben. Aber auch ohne Beweise halte ich es angesichts der Wahlbeteiligung für reichlich gewagt, dieses Ergebnis als Honorierung der Arbeit der letzten fünf Jahre anzusehen. Wenn das die Mehrheit der Bürger auch so sehen würde, wäre die Wahlbeteiligung sicher höher ausgefallen, um eben Herrn Heinrich im Amt zu halten. Denn von repräsentativen Werten kann man da wirklich nicht sprechen!

  8. Dass die Wahlbeteiligung definitiv zu niedrig ist steht doch außer Frage und dass eine solch geringe Wahlbeteiligung irgendwo auch die Legitimität des Wahlergebnisses als Ausdruck des Willens ALLER Bürger in Frage stellt, kann auch so gesehen werden. Das gilt aber – wie auch bereits gesagt wurde – für jede Wahl bei der Beteiligung so niedrig ist. Man könnte die nicht abgegeben Stimmen aber auch einfach als „Ist mir egal wer`s wird“-Votum stehen lassen und dann ist die Legitimität auch nicht mehr zu hinterfragen. Wie dem auch sei – Es ist doch wohl kaum die Schuld des GRÜNEN Kandidaten, dass er nun gewählt ist, da bei uns ein zu geringe Wahlbeteiligung eine Wahl eben nicht ungültig macht – was aber m.E. auch gut so ist! Sollte Herr Heinrich nach Ihrer Meinung nun etwa sagen „Ich nehme die Wahl nicht an, weil zu viele Leute daheim geblieben sind und mich eig. keine Mehrheit der Bürger hier gewählt hat“ Das ist doch lachhaft! Man könnte und sollte doch lieber zu einer sachlichen Diskussion darüber zurückkehren, welche Auswirkungen zu geringe Beteiligungen haben und wie man sie verhindern kann. Eine solche Debatte wird von Herrn Heinrich ja selbst angestoßen, also hören sie bitte auf ihm das geltende Wahlrecht vorzuwerfen!

    Übrigens eine Maßnahme die m.E. die Wahlbeteiligung erhöhen würde und für die weder Herr Heinrich noch sonst ein Parteivertreter sondern die Stadt verantwortlich wäre, wäre zu künftigen Stichwahlen eine gesonderte Einladung mit Wahlberechtigung zu verschicken. Ich bin mir sicher, dass viele Leute von den Stichwahlen auch gar nichts mitbekommen haben. Mir ist bewusst, dass dies Geld kostet aber hier wird an der falschen Stelle gespart!

  9. Während sich der Deutsche “ Normalo“ im Gefüge der traditionellen Parteien immer noch wohlfühlt sind Protestparteien von ihrer Wählerschaft wesentlich mehr unterstützt. Logisch: Wer was ändern will macht mobil.“
    Zu Protestparteien zähle ich auch immer noch die Grünen. Und wenn von ca. 10000 Wahlberechtigten mit 1140 gewählten Stimmen ein Amt mit Verantwortung übernimmt, sollte sich schämen dafür auch noch stolz zu sein. Man sollte diese falsche Art ( meine Meinung) von Demokratie mal ernst überdenken. Faktum ist das die Wahlbeteiligung ihr Interesse aussagt was die gesammte Stadt betrifft und nicht meinen Stadtteil. Traditionell geht man auch im eher ländlichen Raum Tarforst usw. eher zu einer Wahl als mitten in einer fasst 110000 Einw. Stadt. Man wird gesehen, zieht sich gut an und danach evtl. noch einen Frühschoppen am Wahlsonntag. Wenn der Karren mal in 20 oder 30 Jahren durch grüne Politik in den Dreck gänzlich gefahren wurde dann gehen auch wieder Wähler mit Engagement bürgerlicher Parteien wählen und die heissen nun mal SPD, CDU, FDP

  10. Lieber Herr Hau von der AfD, ihre Partei wurde von gerade mal (Nichtwähler-bereinigt) 1,833% gewählt und bekommt trotzdem 2 Sitze im Stadtrat. Was wollen Sie eigentlich? Sie profitieren doch am meisten von den Nichtwählern, denn sonst wären sie mit Sang und Klang untergegangen und unter „Ferner liefen“ abgehakt worden. Dass ausgerechnet Sie sich nun über das Ergebnis der Ortsvorsteherwahl so aufregen, verwundert dann doch. Statt Doppelmoral könnten Sie ja mal mit gutem Beispiel vorangehen und ihre Mandate niederlegen, da diese nicht demokratisch legitimiert sind. Na?

  11. @Luna: Wir profitieren von den Nichtwählern in der Form, dass ein großer Teil der Nichtwähler zum ersten Mal seit langer Zeit überhaupt den Gang zur Wahlurne angetreten und uns gewählt hat. Unsere Wähler sind zum großen Teil „ehemalige“ Nichtwähler. Inwieweit das auf die Kommunalwahl zutrifft, ist kaum nachvollziehbar. Umfragen zur Europawahl belegen das jedoch eindeutig.

    Desweiteren sind auch nicht wir es, die sich hinstellen und trotz der geringen Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen erzählen, was für tolle Hechte wir doch sind. Im Gegenteil sehen wir die geringe Wahlbeteiligung als sehr großes Problem an, auf das wir bereits mehrfach hingewiesen haben und an dem es zu arbeiten gilt. Ihrer Logik zufolge sägen wir damit ja dann praktisch an dem Ast, auf dem wir sitzen.

    Selbst „Nichtwähler-bereinigt“ hätten wir übrigens den Sprung in den Stadtrat problemlos geschafft. Die FDP wäre dann allerdings nicht mehr dabei, die Piraten hätten keinen Sitz bekommen.

  12. Liebe Volkspartei-Genossen der AfD,

    die Grünen haben bei der Kommunalwahl allein in Trier-Mitte fast achtmal soviele Stimmen erhalten, wie Sie. Akzeptieren Sie dieses Ergebnis und versuchen mal zur Abwechslung auf kommunaler Ebende mit eigenen konstruktiven Vorschlägen Zustimmung zu erlangen. Erarbeiten Sie sich erst einmal durch Ihre Arbeit im Stadtrat Lorbeeren, an statt uns mit Ihren Schimpftiraden zu langweilen.

    Ihre Krawall-Argumentation stellt Sie nur ins politische Abseit. Aber das soll mir recht sein.

  13. Ich kann nichts „Krawall“-mäßiges in meinen Kommentaren hier entdecken. Ich nutze keine Synonyme und verunglimpfe nicht die Namen anderer Kommentatoren. Warum? Weil mir an sachlichen Argumenten gelegen ist. Konstruktive Vorschläge werden Sie in den kommenden 5 Jahren sicher reichlich erhalten, auch wenn die meisten davon insbesondere den Grünen nicht schmecken dürften. Aber warten wir es ab.

  14. Ja, die Mehrheit war echt überwältigend, Herr Heinrich! Gute Arbeit wird halt doch belohnt, zumindest von den Egbert-Eltern und Ihrer Stammwählerschaft.
    Ein Gutes kann man dann der Wahl dieses Bezirks doch abgewinnen: besser der grüne Architekt als die schräge Tante der Roten, die „hauptberuflich“ einer Sekte angehört.
    Als ehemaliger Mitte-Bewohner verfolge ich interessiert, wie es denn nun so weitergeht.

    @Rabauke: Volltreffer, Ihr posting!

  15. Herr Heinrich, betrachten wir doch mal Ihren Stadtteil nach nackten Zahlen:
    TR-Mitte hat eine Flächen von knapp 3 km² (von 117 km²) , liegt flächenmäßig unter den Stadtteilen also auf Platz 15.
    Des weiteren hat er ~ 12 Tsd Einwohner (von 105Tsd), also weniger als 15 % der Gesamtbevölkerung. Trotzdem wird in Ihrem Stadtteil ~80-90 % aller Verkehrskontrollen im Stadtgebiet durch das Ordnungsamt durchgeführt und ~75 % aller Streifengänge durch den Kommunalvollzug. Stadtteile wie Ehrang oder Tr-Nord wären ja schon froh, die hälfte davon zu haben.
    Ebenso befinden sich in Ihrem Stadtteil die meisten Städt.Kindersplätze. Zum Beispiel: Alt-Kürenz hat nur einen(1) Städt. Kinderspielplatz.
    Holen wir mal den Verkehr: Kürenz hat Talseitig 3 Zufahrten: Güterstraße, Schöndorferstraße und Avelsbacher Straße ( bei nur 1 Bergseitigen Zufahrt) . Also müssen Sie damit leben, das halt 1/3 des Verkehrs in die Stadt durchs Gartenfeld läuft. Da ist es Kontraproduktiv und Un-Nachbarlich , diese Zufahrt zu verengen. Auch den Nachbarn aus Nord gegenüber. Also , was wollen Sie? Wollen Sie sich wieder einmaueren, so mit Stadtmauer und Citymaut?

    • alles soweit richtig herr fischer! nur das mit den Streifengängen des kommunalen vollzugs stimmt nicht: auch in Trier-Mitte gibt’s die nicht;die Herren sind dafür einfach zu faul,oh entchuldigung,wollte sagen zu sehr mit privaten tätigkeiten überlastet.

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