Ungültige Kandidatur: Ortsvorsteherwahl in Olewig wird verschoben

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TRIER-OLEWIG. Wegen einer ungültigen Kandidatur kann am 25. Mai im Trierer Stadtteil Olewig keine neue Ortsvorsteherin bzw. kein neuer Ortsvorsteher gewählt werden. Die Wahlen zum Stadtrat, zum Ortsbeirat und zum Europäischen Parlament sind davon nicht betroffen und finden statt.

Wie das städtische Presseamt mitteilt, ist der von der Freien Demokratischen Partei (FDP) nominierte Kandidat nicht im Ortsbezirk Olewig, sondern im Ortsbezirk Mitte/Gartenfeld wohnhaft. Wählbar sind auf Ortsbezirksebene aber nur die Bewerber, die tatsächlich im Ortsbezirk gemeldet sind.

Die falsche Zuordnung ist erst nach der öffentlichen Bekanntmachung und dem Druck der Wahlzettel aufgefallen. Das Kommunalwahlgesetz sieht in diesem Fall (Paragraph 81) eine „Nachholungswahl“ vor. Die 91 bisher per Briefwahl eingegangenen Stimmzettel zur Ortsvorsteherwahl in Olewig sind ungültig. Die neue Ortsvorsteherwahl muss spätestens bis zum 25. August 2014 stattfinden (längstens drei Monate nach der ausgefallenen Wahl). Über den Termin der neuen Ortsvorsteherwahl muss der Stadtrat entscheiden. (red)

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1 KOMMENTAR

  1. Wieso braucht der Wahlausschuß so lange, um festzustellen, das der Kandidat , der in der Olewigerstr. 16, die im Bezirk Gartenfeld liegt, Wohnt, nicht dort antreten darf?
    Das ist doch offensichtlich. Und wäre im Rahmen der wahl-Zulassung via Melderegister binnen 2 Minuten abzuklären.
    P.S. Wie kommt es, das eine MDB, die in Kürenz wohnt, auf einmal eine Adresse in der Deutschherrenstraße hat, um für den Ortsbeirat Mitte anzutreten? Zumal Frau Werner nach Ratsinformationssystem in der Paulinstraße 1-3 ( die liegt immer noch in Tr-Nord) gemeldet ist. Wo übrigens8bestimmt ein Zufall) auch das vom Bund finanzierte Wahlkreisbüro ist.
    Also irgendwie werden hier die Politiker wohl gerade dahin geschoben, wo sie hin wollen.

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