Piraten zu Wirtschaft und Verkehr: Infrastrukturförderung ist Wirtschaftsförderung!

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TRIER. Die Piraten – in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch “die Partei des Internets”. Auch in Trier setzen die Piraten auf “Infrastrukturförderung” wie sie es nennen, also auf schnelles Internet auch für bislang vernachlässigte Stadtteile. “Denn Infrastrukturförderung ist im Zweifel auch Wirtschaftsförderung!”, betont Piraten-Chef Thomas Heinen.

von Yvonne Romes

Dazu gehöre neben dem schnellen Zugang zum Internet auch die gute Erreichbarkeit mit Nahverkehrsmitteln und ausgebaute Verkehrswege. Zudem sei die Stadt wirtschaftlich darauf angewiesen, aktive Gründerförderung, gerade in Hinblick auf das Potential aus den ansässigen Hochschulen, zu betreiben. “Trier ist eine schöne Stadt, keine typische Großstadt, aber eine in der man gerne wohnt. Wir müssen aber aufpassen, dass wir nicht im Verkehr ertrinken”, betont Heinen.

Deshalb seien ÖPNV-Projekte wie die Westtrasse zu begrüßen. “Das wird vor allem eine Entlastung auf den Strecken nach Luxemburg bringen”, prognostiziert Heinen. Außerdem weist er auf eine spezielle Forderung der Piraten hin, die auch auf Bundesebene vertreten wird: der ticketlose ÖPNV. In solchen Modellprojekten wird der komplette Bus- und Bahnverkehr über eine Abgabe umlagefinanziert, sodass die tatsächliche Nutzung kostenlos ist. Damit entfallen neben Ticketautomaten auch aufwändige Fahrscheinkontrollen. Nachteil: auch diejenigen, die das Angebot nicht nutzen bzw. nicht nutzen können, müssen sich finanziell beteiligen. Dies sei aber auch bei öffentlichen Straßen der Fall, so Heinen, der allerdings noch ein Realisierungsproblem sieht: “Die Stadtwerke sind in einen überregionalen Verkehrsverbund eingebunden. Als bisherige Nicht-Stadtratsfraktion haben wir wenige Möglichkeiten, ein Auge auf geltende Verträge zu werfen.”

Neben dem ÖPNV soll auch der Radverkehr stärker gefördert werden. “Hier ist die Stadt gefordert, ein möglichst geschlossenes Radwegesystem zu installieren”, betont Piraten-Spitzenkandidatin Darja Henseler. Und auch beim Thema Parken sehen die Piraten Handlungsbedarf. So soll neben der Schaffung weiterer Park-and-Ride-Möglichkeiten auch dem Anwohnerparken wieder mehr Platz eingeräumt werden.

Ein klares “Nein” beziehen die Piraten zur sogenannten “Moselautobahn”, also den Moseluferstraßen. Trotz langwieriger Planungsphase sei das Projekt “Stadt am Fluss” nach wie vor zu verfolgen, aber “Piraten denken nachhaltig”, so Heinen abschließend. Man merkt den Piraten damit definitiv an, dass sie sich schon längere Zeit trotz fehlendem Stadtratsmandat mit den aktuellen Geschehnissen der Kommunalpolitik beschäftigen und sich trotz fehlender Erfahrung nicht scheuen, eigene Ideen in den Ring zu werfen. Wie realistisch diese am Ende sein mögen, wird sich möglicherweise im neuen Stadtrat zeigen.

Wie die anderen Parteien genau zu diesem Thema stehen, erfahren Sie morgen in einem weiteren Teil unserer Reihe zur Kommunalwahl. (rom)

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