Hoffnung für Nord- und Westumfahrung Trier

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TRIER/BERLIN. In einem Schreiben an den Trierer Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster macht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt deutlich, dass man auf Bundesebene um die überregionale Bedeutung der Nord- und Westumfahrung für die Wirtschaftsregion Trier-Luxemburg weiß. Im Gegensatz zu der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die die beiden Projekte nicht für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet hat, steht der Bundesverkehrsminister zu Nord- und Westumfahrung: Bei der Bewertung der Dringlichkeit eines Projektes sei nicht nur Wirtschaftlichkeit – also die nackten Zahlen – entscheidend, sondern maßgeblich auch netzkonzeptionelle, raumordnerische, städtebauliche und ökologische Aspekte, betont Dobrindt in seinem Schreiben.

Die Botschaft des Bundesverkehrsministers ist eindeutig: Bei überregional bedeutsamen Projekten sei nicht nur die Wirtschaftlichkeit alleine ausschlaggebend, sondern eine Vielzahl an Aspekten müsse berücksichtigt werden. „Der Bund hat die überregionale Bedeutung der Nord- und Westumfahrung verstanden. Sie sind das Herzstück der Verkehrsinfrastruktur in der Großregion Trier-Luxemburg“, betont der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernhard Kaster. „Es ist ein wichtiges Zeichen, dass man dies auch auf Bundesebene – im Gegensatz zur Landesregierung – anerkennt“, so Kaster. Da die rot-grüne Landesregierung sich weigert die beiden Projekte für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 anzumelden, hatte das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVI) das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz (ISIM RP) im letzten Jahr „aufgefordert, die für eine Bewertung im Rahmen des BVWP 2015 notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen“, heißt es in dem Schreiben des Bundesverkehrsministers an den Trierer Bundestagsabgeordneten.

Die nun vorliegenden Daten werden vom BMVI und externen Gutachtern geprüft und auf Grundlage des BVWP-Bewertungsverfahrens gesamtwirtschaftlich bewertet und damit ein Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV), das die Wirtschaftlichkeit misst, erstellt. Auf Grundlage dieser Bewertung entscheide letztendlich die Bundesregierung welche Projekte mit welcher Dringlichkeit in den BVWP 2015 aufgenommen werden, heißt es in dem Schreiben. Entscheidend ist: Bei der Bewertung der Dringlichkeit ist nicht nur das NKV ausschlaggebend. „Es sind maßgeblich auch netzkonzeptionelle, raumordnerische, städtebauliche und ökologische Aspekte einzubeziehen“, betont der Bundesverkehrsminister. „Alle bisherigen Gutachten belegen die Notwendigkeit von West- und Nordumfahrung. Ich bin zuversichtlich, dass in die Bewertung des Bundesministeriums und der externen Gutachter auch die zwingend notwendige Berücksichtigung Luxemburgs mit einbezogen wird und so die Nord- und Westumfahrung trotz der Blockade der Landesregierung noch gebaut wird“, unterstreicht Kaster. „Wir brauchen sowohl beide Projekte zur verkehrsmäßigen Entlastung und Vermeidung von Staus im Trierer Tal, für die Bürger der Stadt, die durch den starken Durchgangsverkehr übermäßig den Immissionen ausgesetzt sind und nicht zuletzt zur Entlastung der vielen Berufspendler ins Großherzogtum Luxemburg“, so der Trierer Bundestagsabgeordnete. (red)

1 KOMMENTAR

  1. Viel Entlastung für Trier bringt es wohl nicht, da der Fernlastverkehr wegen der Maut die Autobahn weiterhin meiden wird.

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