Bürgerbeteiligung bei Hindenburgstraße nur ein Alibi?!

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TRIER. Die Junge Union (JU) Trier Mitte begrüßt den fraktionsübergreifenden Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung sowie einer Stärkung der Ortsbeiräte in Trier.

„Leider müssen wir jedoch am konkreten Beispiel der viel diskutierten Hindenburgstraße feststellen, dass eine Bürgerbeteiligung ganz offensichtlich von SPD und Grünen nicht erwünscht ist-jedenfalls dann nicht, sofern das Ergebnis nicht dem Gewünschten entspricht“, erklärt der Vorsitzende Michael Felix Fischer.

Hier fand eine Umfrage über eine mögliche Umbenennung der Hindenburgstraße bei den unmittelbar betroffenen Anliegern statt. Die Anwohner haben sich mehrheitlich mit 88 Prozent gegen eine Umbenennung ausgesprochen. Zusätzlich hat sich auch der zuständige Ortsbeirat mehrheitlich gegen eine Umbenennung der Hindenburgstraße ausgesprochen. Trotz dieser beiden Ergebnisse stimmten SPD und Grüne im Stadtrat für eine weitere Verfolgung der Umbenennung.

„Es gehört zu meinem demokratischen Grundverständnis, dass ich Meinungen anderer, insbesondere wenn sie eine Mehrheit finden, auch akzeptieren muss“, so Fischer weiter.

Besonders dreist empfindet die JU Trier Mitte in diesem Zusammenhang die Forderung von SPD und Grünen nach mehr Bürgerbeteiligung und einer Stärkung der Ortsbeiräte. Das Vorgehen der beiden benannten Stadtratsfraktionen war hier inkonsequent und ignorant:

„Die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung und einer Stärkung der Ortsbeiräte war am konkreten Beispiel der Hindenburgstraße reine Heuchelei! Wer eine solche Forderung stellt, muss auch am Ende mit allen Konsequenzen dazu stehen“, so Fischer abschließend. (red)

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