Drei Verletzte bei NPD Kundgebungen

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TRIER. Um Solidarität mit Flüchtlingen zu zeigen, folgten gestern rund 180 Menschen dem Aufruf des Vereins „Für ein Buntes Trier“ zu einer Kundgebung an der „Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende“ (AfA) in der Dasbachstraße. Hintergrund: Die Trierer NPD hatte für Samstag in Trier mehrere Kundgebungen angekündigt – auch in der Dasbachstraße. Der Grund: „Asylbetrug“. Bei der Porta Nigra, einem von insgesamt sieben geplanten Versammlungsorten kam es zu einem Zusammenstoß von aggressiven Neonazis und Gegendemonstranten (lokalo berichtete).

Der Tag begann friedlich, als sich bereits um 13 Uhr rund 50 Nazigegner am Trierer Hauptbahnhof zu einem „antifaschistischen Spaziergang“ trafen, um gemeinsam zur antirassistischen Kundgebung auf dem Gelände der AfA zu gelangen. Mit Flyern und in Redebeiträgen bekundeten die Kundgebungsteilnehmer ihre Solidarität mit den Flüchtlingen und klärten die Bewohner der Asylunterkunft über die bevorstehenden NPD-Aktivitäten vor der AfA auf. Zeitweise versammelten sich hier unter dem Motto „Refugees Welcome: Rassistischen Kampagnen gegen Flüchtlinge und Asylsuchende entgegentreten!“ bis zu 180 Menschen zu einer Kundgebung, um auf zunehmende rassistische Kampagnen gegen Flüchtlinge und Asylsuchende aufmerksam zu machen.

In der Einrichtung in der Dasbachstraße leben derzeit rund 800 Flüchtlinge. Ein Teil der Asylsuchenden soll zukünftig auf dem Gelände der ehemaligen „General-von-Seidel-Kaserne“ in Trier-Euren untergebracht werden. Die bevorstehende Verlegung der Flüchtlinge nahm die NPD zum Anlass, sieben Versammlungen im ganzen Stadtgebiet anzumelden. Letztlich führte die Partei jedoch nur drei Kundgebungen mit etwa 25 Teilnehmern durch.

Zunächst versammelte sich die NPD an der Porta Nigra, wo es kurzzeitig zu Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Gegendemonstranten kam. Ungehindert von der Polizei konnte sich eine Gruppe aggressiver Neonazis einigen Gegendemonstranten von hinten nähern und diese angreifen. Im Zuge dessen wurde ein Neonazi leicht verletzt, insgesamt drei wurden von der Polizei vorübergehend festgesetzt, konnten jedoch nach kurzer Zeit wieder an der Kundgebung teilnehmen. Bereits bei einer NPD-Kundgebung im Juni letzten Jahres war es zu einer ähnlichen Situation gekommen, als sich eine Gruppe Neonazis ebenfalls unerwartet dem Gegenprotest näherte, um Nazigegner zu attackieren. Damals war es der Polizei jedoch gelungen, eine Auseinandersetzung zu verhindern.

Nach einer weiteren Kundgebung der NPD in Trier-West führte sie ihre Abschlusskundgebung am Abend vor der AfA in der Dasbachstraße durch. Von der Polizei umstellt, dürfte die NPD dort einzig die 180 Nazigegner erreicht haben, die ihren Protest mit Musik, Transparenten und Sprechchören ausdrückten. Für Unverständnis bei den Gegendemonstranten sorgte vor allem die Tatsache, dass die Neonazis mit Fackeln unterwegs waren. Besonders pikant: die Neonazis durften mit brennenden Fackeln vor die Flüchtlingsunterkunft ziehen und knüpften somit an Bilder rassistischer Pogrome im Jahr 1933 und in den 1990er Jahren an, als in Deutschland mehrere Flüchtlingsheime angezündet worden waren. Einer der Gegendemonstranten: „In anderen Städten ist es undenkbar, dass sich Neonazis mit brennenden Fackeln vor einem von Flüchtlingen bewohnten Haus versammeln.“

Im Rahmen der Versammlung an der Dasbachstraße kam es zu einem Zwischenfall zwischen Protestlern und der Polizei, bei dem zwei Gegendemonstranten durch den Einsatz von Pfefferspray leicht verletzt wurden.

Parteien des rechten Spektrums setzen verstärkt auf medien- und öffentlichkeitswirksamen Protest gegen Flüchtlinge und Asylbewerber. Allein 2013 war die NPD, laut dem ARD-Politmagazin „report mainz“, bundesweit bis Ende Oktober an 47 Demonstrationen gegen Asylbegehrende beteiligt. Andere rechte Parteien seien für die restlichen 20 Demonstrationen verantwortlich gewesen. Das Kalkül ist klar: Im Mai 2014 finden in vielen Bundesländern Kommunalwahlen, sowie die Wahl zum europäischen Parlament statt. Mit martialischen Auftreten und rassistischer Agitation sollen Ängste und Ressentiments von Teilen der Mehrheitsbevölkerung aufgegriffen, artikuliert und instrumentalisiert werden – um so Wähler an sich zu binden. Hier sind die Zivilgesellschaft und alle demokratischen Parteien zum Handeln aufgerufen, um klarzumachen, dass Menschenrechte unteilbar und auch die Würde von Flüchtlingen unantastbar ist. Gelegenheit dazu wird es wieder geben: die Trierer NPD selbst spricht von einer „Kampagne gegen Asylmißbrauch“, die gerade erst begonnen habe. Max Simmons/Lukas Frisch

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1 KOMMENTAR

  1. Waren mehr Verletzte als zwei Leichtverletzte durch Pfefferspray, der Rest ist nur nicht ins Krankenhaus. Es gab Schläge ins Gesicht und Pfefferspray, alleine 4 Opfer von Polizeigewalt kenn ich, das alles weil die DemonstrantInnen einen Schritt auf die PolizistInnen zu gemacht haben. Das Vorgehen der Polizei war völlig unverhältnismäßig. Neonazis mit Fackeln vor einem AsybewerberInnenheim werden durch Schläge ins Gesicht und Pfefferspray geschützt, ich bin sprachlos vor Wut und Ohnmacht.

  2. Ist es nicht traurig das diese Vollpfosten von Neonazis überhaupt eine Genehmigung bekomnen. Trauriges Deutschland. Da schäme ich mich Deutscher zu sein.

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