„Nie wieder eine Mehrheit gegen die CDU!“

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TRIER. Der Kreisverband der CDU Trier nominierte am heutigen Samstag, den 18. Januar seine Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl im kommenden Mai. Neben den üblichen Verdächtigen finden sich auch neue junge Gesichter. Nachwuchshoffnung Louis-Philipp Lang erhielt hingegen einen Dämpfer.

„Es ist klar, wen die Trierer wählen werden – uns, wen sonst?“, warf Dr. Ulrich Dempfle in seiner Bewerbungsrede um die Spitzenposition auf der Liste der CDU-Kandidaten zur Kommunalwahl in den Raum. Bereits im Vorfeld des Parteitages war klar, dass Dempfle, der bisher Fraktionsvorsitzende der CDU im Trierer Stadtrat ist, noch einmal antreten würde. In seiner Rede begeisterte der 53-jährige Jurist den mit 127 anwesenden Mitgliedern besetzten Parteitag im IHK-Tagungszentrum mit Kritik an der bisherigen Stadtpolitik, aber auch mit Aufbruchstimmung für die Wahlen im Mai. „Nie wieder eine Mehrheit gegen die CDU!“, rief er als Wahlziel aus. Seinen rednerischen Einsatz dankten die Mitglieder Dempfle mit einem Traumergebnis von 98 Prozent.

Nach der letzten Kommunalwahl 2009 hatte sich im Trierer Rat ein Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP gebildet, das den Einfluss der Christdemokraten stark vermindert hatte. Diese Situation soll sich Dempfle zufolge nicht wiederholen. Kritik übte der Spitzen-Mann vor allem an Sozial-Dezernentin Angelika Birk (Bündnis 90/Die Grünen): „Das Dezernat bricht vollkommen zusammen, leitende Mitarbeiter laufen weg, es herrscht Stillstand pur.“ Auch Dezernenten-Kollege Thomas Egger fehle es an Innovationskraft. So seien Antikenfestspiele, Brot und Spiele sowie Handwerkerpark unter ihm weggefallen, Alternativen fehlten aber.

Generell seien die Dezernenten nicht in der Lage, eigene Konzepte vorzulegen, so zum Beispiel bei der Schulentwicklung oder bei der Finanzierung des Theaters. Der Rat, insbesondere die CDU-Fraktion, müssten Fehler korrigieren und mehr Eigeninitiative zeigen, als gewohnt. Ganz Unrecht hat Dempfle mit dieser Einschätzung nicht. Einige Beispiele aus den letzten Monaten zeigen, dass langwierige Verhandlungen zwischen den Fraktionen entscheidend für die spätere Abstimmung im Kommunalparlament waren. Grund dafür dürfte aber weniger der Einfluss der CDU sein, als viel eher die Konstellation, in der sich der Rat seit der Aufkündigung des Ampel-Bündnisses. Fehlende stabile Mehrheiten begünstigten die Bildung unterschiedlichster Abstimmungskonstellationen, in der die CDU mit ihren 19 Mandatsträgern natürlich meist ihren großen Einfluss gelten machen konnte.

Wenn es nach Dempfle geht, sollen auch weiterhin die Themen Wirtschaft und Verkehr Kernkompetenzen der Christdemokraten im Rat bleiben. Aber auch um andere Themenfelder will man sich mehr bemühen. Das zeigt unter anderem die überraschende Nominierung von Lydia Hepke auf Listenplatz 13. Sie stellte sich als Frau „von der anderen Seite“ vor. Die Diplom-Pflegewirtin saß in der vorletzten Legislaturperiode noch für die Grünen im Rat, trat damals sogar als deren Spitzenkandidatin an. „Ich habe mich verändert, aber sie auch. Ich habe sie beobachtet“, befand Hepke in ihrer Vorstellungsrede lächelnd. Mit der derzeitigen Leiterin der Caritas-Sozialstation Konz erhoffen sich die Christdemokraten Kompetenzzuwachs auch in Sachen Sozial- und Pflegepolitik.

Viel Fluktuation in den Reihen der CDU wird es jedoch nicht geben. Unter den ersten zehn Kandidatinnen und Kandidaten findet sich lediglich ein Name, der bisher nicht im Stadtrat vertreten ist. Der vom Vorsitzenden der christdemokratischen Jugendorganisation, der Jungen Union, Philipp Bett. Ihm zu verdanken ist es wohl auch, dass sich die CDU für einige junge Bewerber auf der Stadtratsliste entschieden hat. Unter den ersten 30 Kandidaten finden sich immerhin sechs Mitglieder der Jungen Union. Für die konservative CDU eine hohe Anzahl. „Das ist ein Erfolg für die JU und für die CDU gleichermaßen. Auch als junge Menschen bekommen wir die Chance, aktiv Politik mitzugestalten“, kommentierte Bett das Ergebnis gegenüber lokalo.

Das war auch das Ziel des gerade einmal 18-jährigen Louis-Philipp Lang, bislang Vorsitzender des Trierer Jugendparlaments. Presseberichten zufolge sollte er anfangs sogar auf einem noch höheren Listenplatz kandidieren.  Auf dem Parteitag musste er sich mit Listenplatz 19 begnügen. Nach der aktuellen Fraktionsstärke wäre dies immerhin ein sicherer Einzug. Nach seiner „selbstbewussten Vorstellung“, wie Kreisvorsitzender Bernhard Kaster es kommentierte, musste der FWG-Schüler allerdings einen gewaltigen Dämpfer einstecken. In seiner Vorstellung hatte er heftige Kritik vor allem an Dezernentin Birk geübt, und sogar verkündet, diese habe „gar keine Ahnung von Bildungspolitik.“ Einige CDU-Mitglieder schüttelten die Köpfe, hielten die Kritik des gerade einmal 18-jährigen Schülers teilweise für unangemessen. Die Konsequenz: Lang musste satte 45 Gegenstimmen einstecken.

Generell hatte der Vorsitzende Kaster „seinen Laden“ aber gut im Griff. Dem erarbeiteten Listenvorschlag folgte der Parteitag weitestgehend. Erst auf Listenplatz 20 kam es zu einer unangekündigten Kampfkandidatur. Im Allgemeinen nominierten die Mitglieder auf der Vorschlagsliste einen bunten Mix an Kandidatinnen und Kandidaten. Die CDU zieht damit selbstbewusst in einen Kommunalwahlkampf, indem auch ihre Oberbürgermeister-Kandidatin Hiltrud Zock eine große Rolle spielen wird. Bei einem guten Ergebnis für CDU und Zock könnte sich Dempfles Wunsch, der Partei wieder mehr Macht in der Stadtpolitik zuteil werden zu lassen, durchaus erfüllen. (rom)

1 KOMMENTAR

  1. Manchmal hab ich’s ja nicht so mit Lokalo (Verkehrsunfälle und reißerische Artikel zu Hühnerfarmen) aber einige der Redakteure sind wirklich schnell und kompetent.

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